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Die Unionsmarke MOI wurde als Wortmarke am 07.04.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.10.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006811632 |
| Anmeldedatum | 07. April 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Juni 2008 |
| Eintragungsdatum | 22. Oktober 2009 |
| Ablaufdatum | 07. April 2018 |
Markeninhaber
Auestr. 5-9
77761 Schiltach
DE
77761 Schiltach
DE
Markenvertreter
Kronenstr. 30
70174 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
6
Rosetten, Rohrverbindungsteile aus Metall, Rohre und Wasserleitungen aus Metall, Schläuche im wesentlichen aus Metall; Ventile aus Metall, Steckkupplungen (soweit in Klasse 6 enthalten); Beschläge aus Metall für Möbel und sanitäre Anlagen, Wandhaken aus Metall; die vorgenannten Waren ausgenommen für mobile Toiletten- und Sanitäreinrichtungen
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Wasserleitungsgeräte und sanitäre Anlagen; Wasserreinigungsanlagen; Mischventile als Teile von Sanitäranlagen, manuell und automatisch steuerbare Armaturen für Wasserzulauf und -ablauf; Waschtisch-, Bidet- und Spültischbatterien, Wannen- und Brausebatterien; Sanitärwannen und -becken, Badewannen, Brausewannen, Duschwannen, Whirlpoolwannen, Urinale, Bidets, Duschsysteme und Duschkabinen; Duschkombinationen, Komplettduschen; vormontierte Multifunktionsduschen; Brausen und Brausegarnituren, Brausekombinationen, Körperbrausen, Kopfbrausen, Seitenbrausen, Brauseschläuche, Spritzdüsen als Teile von sanitären Anlagen, Duschen und Bädern; Brausehalter; vormontierte Multifunktionsbrausen; Bäder, Massagebäder, Sprudelbäder, Whirlpools; Wasserstrahlbelüfter; Zu- und Ablaufarmaturen für Sanitärbecken, Waschtische, Spültische, Bidets, Badewannen und Brausewannen; Siphons (Geruchsverschlüsse), Wasserzu- und -ablaufrohre, Wasserleitungsarmaturen aus Metall als Teile von Sanitäranlagen; Teile der vorgenannten Waren; die vorgenannten Waren ausgenommen für mobile Toiletten- und Sanitäreinrichtungen
20
Rasierspiegel und Spiegel, Konsolen, Ventile für Wasserleitungen aus Kunststoff, Möbel, Badmöbel, Spiegelschränke und Kleinmöbel für Badezimmer; Steckkupplungen (soweit in Klasse 20 enthalten) zur Verbindung von Schläuchen und Wasserleitungsarmaturen; Teile der vorgenannten Waren; Beschläge nicht aus Metall für Möbel und sanitäre Anlagen, Wandhaken nicht aus Metall; die vorgenannten Waren ausgenommen für mobile Toiletten- und Sanitäreinrichtungen
21
Seifenschalen, Becher, Zahnputzbecher, Handtuchhalter, Wandstangen für Handtücher, Halter für WC-Papierrollen und WC-Bürsten, WC-Bürsten, Zahnbürstenhalter, Halter und Konsolen für Bade- und Toilettenutensilien, Mundduschen; die vorgenannten Waren ausgenommen für mobile Toiletten- und Sanitäreinrichtungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Februar 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 08. September 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. April 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11006811632