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Die Unionsmarke OSMOSTIL wurde als Wortmarke am 02.04.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.10.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006801047 |
| Anmeldedatum | 02. April 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Juni 2008 |
| Eintragungsdatum | 08. Oktober 2009 |
| Ablaufdatum | 02. April 2028 |
Markeninhaber
Walter-Simmer-Str. 4
5310 Mondsee
AT
5310 Mondsee
AT
Widerspruch / Beschwerde
28.07.2008: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
CORPORACIÓN DE ORGANIZACIÓN Y REPRESENTACIONES, S.A -CORSA-
Waren und Dienstleistungen
1
Chemikalien zur Behandlung, Aufbereitung und Reinigung von Wasser, Trinkwasser oder Abwasser; Filtermaterial (chemische Erzeugnisse)
11
Apparate und Anlagen für die Behandlung, die Aufbereitung, die Reinigung sowie das Recycling von Wasser, Trinkwasser und Abwasser, die vorgenannten Apparate und Anlagen insbesondere für die pharmazeutische Industrie, für die Getränke- und Nahrungsmittelindustrie, für die Herstellung von Wafern und Mikrochips sowie für die kommunale Trink- und Abwasseraufbereitung; Apparate und Anlagen für die Aufbereitung von Oberflächenwasser und Brunnenwasser zu Trinkwasser oder Reinstwasser; Apparate und Anlagen für die Reinigung von Haushalts- und Industrieabwässern; Apparate und Anlagen für die Wasseraufbereitung, arbeitend nach dem Verfahren der Umkehrosmose; Filter (Teile von häuslichen und gewerblichen Anlagen); Apparate und Anlagen zum Filtrieren von Flüssigkeiten, insbesondere von Wasser, Trinkwasser oder Abwasser; Teile der vorgenannten Geräte, Apparate und Anlagen
37
Installation, Montage, Inbetriebnahme, Wartung, Instandhaltung und Reparatur von Apparaten und Anlagen für die Behandlung, die Aufbereitung, die Reinigung sowie das Recycling von Wasser, Trinkwasser und Abwasser
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Projektentwicklung, Planung und Ingenieurdienstleistungen auf dem Gebiet der Behandlung, der Aufbereitung, der Reinigung sowie des Recyclings von Wasser, Trinkwasser und Abwasser
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Mai 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 25. Oktober 2016 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 08. September 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Februar 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11006801047