CiTi Logo (EUIPO, 27.03.2008)
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Die Unionsmarke CiTi wurde als Bildmarke am 27.03.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.09.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Verbundene oder sich schneidende Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 006784276 |
| Anmeldedatum | 27. März 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. April 2008 |
| Eintragungsdatum | 10. September 2012 |
| Ablaufdatum | 27. März 2028 |
Markeninhaber
Carl-von-Linde-Platz
63743 Aschaffenburg
DE
63743 Aschaffenburg
DE
Markenvertreter
Neuer Wall 80
20354 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
21.10.2008: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Citigroup Inc.
21.10.2008: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Citibank, N.A.
Waren und Dienstleistungen
9
Steuerungen für Flurförderzeuge, insbesondere Gabelstapler und Hublader und lagertechnische Maschinen, und deren Antriebe; Akkumulatoren (Batterien); Steuerungen für elektrische Maschinen, elektrotechnische Apparate und Geräte, Ladegeräte für die Batterien von Fahrzeugen mit batterieelektrischem Antrieb; Analysesoftware und -programme auf diversen Datenträgern zur Verwendung in der Lagertechnik durch Servicetechniker; Ersatzteile sowie Teile der vorgenannten Waren
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Industrielle Lasthandhabungsfahrzeuge und Transporter (Flurförderzeuge), insbesondere Gabelstapler, Stapler, Schubmaststapler, Seitenstapler, Palettenförderer, Hublader, Regalbediener, Kommissionierer und Hubwagen ohne und mit Antriebsmotor, auch mit verbrennungsmotorischem und mit batterieelektrischem Antrieb oder Hybridantrieb, Kleintransporter mit Ladeplattform oder Laderaum, Karren, Schlepper, Plattform- und Transportwagen ohne und mit Antriebsmotor, auch mit verbrennungsmotorischem und mit batterieelektrischem Antrieb oder Hybridantrieb; Handhubwagen und Palettenförderer ohne Eigenantrieb; Hubgerüste (Hubmaste) für Flurförderzeuge, insbesondere Gabelstapler und Hublader, soweit in Klasse 12 enthalten; Hydrozylinder (Hydraulikzylinder) und Hydraulikkreisläufe für Flurförderzeuge; Ersatzteile sowie die Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten
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Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Flurförderzeugen, insbesondere Gabelstaplern, Schleppern, Niederhubwagen, Hochhubwagen, Schubstaplern, Kommissionierern, Hochregalstaplern, Containerstaplern sowie von Zubehör für die vorgenannten Fahrzeugen; Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Flurförderzeugen, insbesondere Gabelstaplern, Schleppern, Niederhubwagen, Hochhubwagen, Schubstaplern, Kommissionierern, Hochregalstaplern, Containerstaplern sowie von Zubehör für die vorgenannten Fahrzeuge
39
Vermietung von Transportfahrzeugen, insbesondere von Flurförderzeugen, Gabelstaplern, Schleppern, Niederhubwagen, Hochhubwagen, Schubstaplern, Kommissionierern, Hochregalstaplern, Containerstaplern sowie von Zubehör für die vorgenannten Fahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Dezember 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 10. April 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Januar 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Oktober 2012 | Korrektur, Published | ||
| 21. April 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11006784276