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Die Unionsmarke BKG wurde als Wortmarke am 21.03.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.06.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006772099 |
| Anmeldedatum | 21. März 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. August 2008 |
| Eintragungsdatum | 05. Juni 2010 |
| Ablaufdatum | 21. März 2018 |
Markeninhaber
Via Casati 8/B
23880 Casatenovo (Lecco)
IT
23880 Casatenovo (Lecco)
IT
Markenvertreter
Via Marconi, 14
18013 Diano Castello (Imperia)
IT
Widerspruch / Beschwerde
22.10.2008: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
BaCoGa-Technik GmbH
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und fotografische sowie für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für Anlagen und Prozesse für die Wasserherstellung und entsprechender Vertrieb; Wasserreinigungsmittel; angesäuertes Wasser zum Nachfüllen von Akkumulatoren; destilliertes Wasser; Meerwasser für industrielle Zwecke; Wasserstoffsuperoxyd; schweres Wasser; kaliumhaltige Wässer; chemische Erzeugnisse zur Wasseraufbereitung für technische und gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse zur Behandlung gegen die Ausbreitung organischer Ablagerungen und das Wachstum von Mikroorganismen und Bakterien; chemische Erzeugnisse zur Verbesserung der Trinkwasserqualität; saure Membranreiniger; Mittel zur Verhinderung der Krustenbildung an Umkehrosmosemembranen; Mittel zur Verhinderung der Krustenbildung und Korrosionsschutzmittel für Trinkwasseranlagen; Mittel zur Verhinderung der Krustenbildung und Korrosionsschutzmittel für offene und geschlossene Kühlkreisläufe; Mittel zur Verhinderung der Krustenbildung und Wasserenthärter für Kühlkreisläufe; chemische Erzeugnisse zur Beseitigung von unlöslichen Sulfaten; filmbildende aliphatische Polyamide für Kühlkreisläufe, für Warmwasserheizsysteme mit Aluminiumkomponenten; aliphatische Polyamide für Warmwasserheizsysteme, für Dampferzeuger und für Dampfanlagen, die mit demineralisiertem Wasser arbeiten; Biozide für die Brauchwasseraufbereitung mit Dispersionsmittel
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); verschiedene handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Speisewasserregler; Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigem Wasser; Apparate zur Herstellung von Mineralwässer; Speisewasserentlüfter; Wasserpumpen; Speisewasserregler; Apparate zur Herstellung von Mineralwasser; Apparate zur Behandlung von Mineralwasser
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Warmwasserheizungsanlagen; Wasserfiltriergeräte; Wasserzapfgeräte; Wasserverteilungsanlagen; Wasserkühlanlagen; Wasserversorgungsanlagen; Wasserreinigungsanlagen; Wasserkühler und Wassererhitzer; Wassersterilisierapparate; Wasserfilter; Druckwasserspeicher; Wasserenthärtungsapparate und -anlagen; Geräte zum Filtern von Trinkwasser; Wasserleitungsgeräte; Heißwassergeräte und Boiler; Wasserkästen für Toilettenspülungen; Wasserleitungsanlagen; Wasserreinigungsgeräte; Wasserkühlgeräte; Chlorierungsgeräte für Schwimmbecken; Luftsprudelbäder; Chlorierungsgeräte für Schwimmbecken; Sandfilter für Trinkwasseranlagen, Demineralisierungsanlagen und Reinigungsanlagen für Wasser aus eigener Produktion und entsprechender Vertrieb; Schwimmbeckeneinheiten; Osmose- und Umkehrosmoseapparate und -anlagen; Abwasseranlagen; Demineralisierungsapparate für Mineralwässer für den Haushalt, für industrielle und halbindustrielle sowie technologische Zwecke (Dampferzeugung, Kühlung und Befeuchtung); Apparate zur Behandlung von Mineralwasser für die pharmazeutische Industrie und die Herstellung von Halbleitern
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Errichtung von Gebäuden; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Errichtung von Anlagen auf dem Gebiet der Abfallwirtschaft und der Wasserver- und -entsorgung; Instandhaltung von Abwasser- und Frischwasseranlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Januar 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 31. Januar 2014 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 10. Juli 2012 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 16. April 2012 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 07. April 2011 | Widerspruch eingelegt, Published |
ID: 11006772099