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Die Unionsmarke WESSO wurde als Wortmarke am 11.03.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.08.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006745319 |
| Anmeldedatum | 11. März 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Juli 2008 |
| Eintragungsdatum | 28. August 2012 |
| Ablaufdatum | 11. März 2028 |
Markeninhaber
Wacholderweg 6
90518 Altdorf b. Nürnberg
DE
90518 Altdorf b. Nürnberg
DE
Markenvertreter
Merianstr. 26
90409 Nürnberg
DE
Widerspruch / Beschwerde
15.10.2008: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Exxon Mobil Corporation
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, insbesondere Keimbildungsverhinderungsmittel und Keimbildungsverzögerungsmittel, chemische Wasserbehandlungsmittel und Wasserzusatzmittel zur Verwendung in wasserführenden Systemen; Mittel zur Wasseraufbereitung; Entkalker; biologisch unbedenkliche Säuerungsmittel, chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Reinigungsmittel, soweit in Klasse 01 enthalten; Mittel zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; chemische Wasserzusatzmittel für wasserführende Systeme (einschließlich Brunnen und Quellen) zur Verhinderung und Beseitigung von Inkrustierungen mit kurzfristiger, biozider Wirkung (soweit in Klasse 01 enthalten); Düngemittel; sämtliche vorgenannten Waren nur im Zusammenhang mit Desinfektions- und Hygienelösungen für die Entfernung von mineralischen und biologischen Ansammlungen/Ablagerungen in wasserführenden Systemen und/oder zur Luft-, Wasser-, Lebensmittel-, Veterinär-, Raum- und Produkthygiene und/oder -desinfektion sowie zur Desinfektion und/oder Reinigung von Maschinen/Mechanismen, jedoch nicht zur Desinfektion und/oder Reinigung von Luft-, Land- und Wassertransportmaschinen und -fahrzeugen
3
Putz-, Polier-, Fettentfernungsmittel; Seifen; Mittel zur Pflege und Reinigung von wasserhaltigen Systemen; kosmetische Pflegemittel für Mensch und Tier, für die Haut-, Haar- und Nagelpflege; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Wasch- und Bleichmittel, soweit in Klasse 03 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren nur im Zusammenhang mit Desinfektions- und Hygienelösungen für die Entfernung von mineralischen und biologischen Ansammlungen/Ablagerungen in wasserführenden Systemen und/oder zur Luft-, Wasser-, Lebensmittel-, Veterinär-, Raum- und Produkthygiene und/oder -desinfektion sowie zur Desinfektion und/oder Reinigung von Maschinen/Mechanismen, jedoch nicht zur Desinfektion und/oder Reinigung von Luft-, Land- und Wassertransportmaschinen und -fahrzeugen
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflanzenschutzmittel und Pflanzenpflegemittel; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungiziden, Herbiziden, insbesondere auf dem Gebiet der Desinfektion und Verkeimungsverhinderung beziehungsweise Verkeimungsverzögerung, soweit in Klasse 05 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren nur im Zusammenhang mit Desinfektions- und Hygienelösungen für die Entfernung von mineralischen und biologischen Ansammlungen/Ablagerungen in wasserführenden Systemen und/oder zur Luft-, Wasser-, Lebensmittel-, Veterinär-, Raum- und Produkthygiene und/oder -desinfektion sowie zur Desinfektion und/oder Reinigung von Maschinen/Mechanismen, jedoch nicht zur Desinfektion und/oder Reinigung von Luft-, Land- und Wassertransportmaschinen und -fahrzeugen
42
Biologische, bakteriologische und chemische Forschung; Dienstleistungen bakteriologischer und chemischer Labors; chemische Analysen; Forschungen auf dem Gebiet der Chemie, Bakteriologie, Biologie, Technik und Kosmetik; Erstellung von chemischen, biologischen und bakteriologischen Gutachten; Forschung und Entwicklung für Dritte; chemische Dienstleistungen; Materialprüfung; gewerbsmäßige technische, wissenschaftliche und technologische Beratung (ausgenommen Unternehmensberatung); technische, wissenschaftliche und technologische Beratung von Privaten, Gewerbe und Industrie bei der Entwicklung und Anwendung von chemischen Erzeugnissen für gewerbliche, wissenschaftliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, technische, wissenschaftliche und technologische Beratung bei der Anwendung der o g Präparate bei der äußerlichen Pflege von Tieren und Pflanzen; Bau- und Konstruktionsplanung und technische, wissenschaftliche und technologische Beratung bei wasserführenden Anlagen, Dienstleistungen eines Ingenieurs; technische, wissenschaftliche und technologische Beratung bei der Anwendung der o g Erzeugnisse, Präparate und Mittel auf dem Gebiet der Entkalkung und Pflege von wasserführenden bzw wasserhaltigen Materialien und Systemen, der Abfallhygiene, der Brunnenregeneration und Brunnenpflege, der Pflege bzw Desinfektion und Verkeimungsverhinderung von wasserführenden landwirtschaftlichen Anlagen; alle vorstehend genannten Dienstleistungen, soweit sie in Klasse 42 enthalten sind; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen nur im Zusammenhang mit Desinfektions- und Hygienelösungen für die Entfernung von mineralischen und biologischen Ansammlungen/Ablagerungen in wasserführenden Systemen und/oder zur Luft-, Wasser-, Lebensmittel-, Veterinär-, Raum- und Produkthygiene und/oder -desinfektion sowie zur Desinfektion und/oder Reinigung von Maschinen/Mechanismen, jedoch nicht zur Desinfektion und/oder Reinigung von Luft-, Land- und Wassertransportmaschinen und -fahrzeugen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. April 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. April 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 29. November 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. März 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. September 2012 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published |
ID: 11006745319