caso GERMANY

Waren und Dienstleistungen

7 Haushalts , Küchengeräte oder Geräte für den Gastronomie oder Hotelleriebedarf, soweit in Klasse 7 enthalten, nämlich elektrische (Parkett )Bohnergeräte, Brotschneidemaschinen, Bügelmaschinen, Dampfreiniger, elektrische Dosenöffner, elektrische Fruchtpressen für den Haushalt, Gemüseraspelmaschinen, Geschirrspülmaschinen, Getreidemühlen, nicht handbetriebene Kaffeemühlen, elektrische Messer, elektrische Mixgeräte für den Haushalt, nicht handbetriebene Mühlen für Haushaltszwecke, nicht handbetriebene Pfeffermühlen, Pressen für Früchte, elektrische Reinigungsmaschinen und geräte, elektrische Rührgeräte, elektrische Schneebesen für den Haushalt, elektrische Schuhputzgeräte, Staubsauger, Maschinen zur Herstellung von Teigwaren, elektrische Universalküchenmaschinen, Vakuumpumpen (Maschinen), Verpackungsmaschinen, elektrische Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt, Zerkleinerungsmaschinen für gewerbliche Zwecke; Bierdruckapparate; Bierpumpen; Stampfer; Brotschneidemaschinen; Einpackmaschinen; elektrische Dosenöffner; elektrische Fruchtpressen für den Haushalt; elektrische Messer; elektrische Schneebesen für den Haushalt; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; Fleischhackmaschinen; Frucht-Pressen, elektrische, für Haushaltszwecke; Gemüseraspelmaschinen; Kaffeemühlen, nicht handbetrieben; Küchenmaschinen (elektrisch), soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen zur Herstellung von Teigwaren; Messer; Messerhalter; Messerschleifmaschinen; Mixer; Mixgeräte für den Haushalt (elektrisch); Mühlen für Haushaltszwecke, nicht handbetrieben; Müllzerkleinerer; Pressen für Früchte; Rührgeräte; Rührmaschinen; Vakuumpumpen; Vakumiergeräte; Wärmeaustauscher; Zentrifugen, elektrische Milchaufschäumer (Quirle)

9 Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke; Brückenwaagen; Dosiergeräte; Druckmeßgeräte; elektrisch heizbare Socken; elektrische Anschlußteile; elektrische Anzeigegeräte; elektrische Bügeleisen; elektrische Kollektoren; elektrische Kontakte; elektrische Kontrollapparate; elektrische Meßgeräte; elektrische Relais; elektrische Schaltgeräte; elektrische Spulen; elektrische Summer; elektrische Überwachungsapparate; elektrische Widerstände; Elektrodrähte; Gärungsapparate; Luftanalysegeräte; Nahrungsmittelanalysegeräte; Ondulierapparate, elektrisch beheizt; Richtwaagen; Salzwaagen; Schnellwaagen; Streichmaße; Temperaturanzeiger; Thermostate; Vakuummesser; Vakuumröhren; Ventilköpfe mit Druckmesser; Waagen; Wägeapparate und -instrumente; Wägemaschinen; Wärmekontrollgeräte; Waschschalen; Wasserstandsanzeiger; Zähler; Zählwerke

11 Haushalts, Küchengeräte oder Geräte für den Gastronomie oder Hotelleriebedarf, soweit in Klasse 11 enthalten, nämlich elektrische Babyflaschenwärmer, Bäckereiöfen, Barbecues, Brotröster, Drehspieße, Eismaschinen und -apparate, Eisschränke, Friteusen, elektrische, Gefrierschränke, -truhen, Getränkekühlapparate, Grillgeräte (Küchengeräte), Grillgeräte mit Drehspieß, Grillspieße, elektrische Joghurtbereiter, elektrische Kaffeefiltergeräte, elektrische Kaffeemaschinen, Kaffeeröster, Kaffeeröstmaschinen, Kochapparate und anlagen, Kocher, elektrische Kochgeräte, Kochherde, Kochplatten, Küchenherde, Kühlschränke, Mikrowellengeräte (Kochgeräte), Mikrowellenherde und Mikrowellenöfen, Räucherapparate für nicht medizinische Zwecke, Stövchen (Rechauds), Tellerwärmer, Toaster, elektrische Waffeleisen, Warmhalteplatten; Geräte für Luftaufbereitung, Belüftung, Klimatisierung und Heizung, nämlich elektrische Heizgeräte, Heizlüfter, Heizradiatoren, Lufterhitzer, Luftfilter (Klimatisierung), Luftionisationsgeräte, Luftkühlgeräte, Luftreinigungsapparate und maschinen, Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung, Luftsprudelbäder, Luftsterilisatoren, Lufttrockner, Lüftungsgeräte (Klimatisierung), Ventilatoren (Klimatisierung), Ventilatoren (Teile von Klimaanlagen); Geräte der Körper , Gesundheits und Schönheitspflege, nämlich Bettwärmer, Bettwärmer (Wärmpfannen), elektrisch beheizte Fußsäcke, elektrische oder nicht elektrische Fußwärmer, Gesichtssaunas, Haartrockner, Handtrockner für Waschräume, Heizdecken (für nicht medizinische Zwecke), Heizkissen (für nicht medizinische Zwecke); Heizplatten, Trinkwasserfilter, Trockenapparate, Trockengeräte, Wasserenthärtungsapparate und anlagen, Wasserfiltriergeräte, Whirlpoolsprudelgeräte; Brenner; Dörrapparate für Obst; Duschen, soweit in Klasse 11 enthalten; elektrisch beheizte Fußsprudelgeräte und Sprudelbäder; elektrische Dampfdrucktöpfe, elektrische Heizfäden; elektrische Heizgeräte; elektrische Kaffeefiltergeräte; elektrische Kaffeeperkolatoren; elektrische Kochgeräte; elektrische Schnellkochtöpfe; elektrische Waffeleisen; elektrische Wasserkessel; Grillgeräte; Heizgeräte für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe; Heizkessel; Heizkissen, nicht für medizinische Zwecke; Heizkörper; Heizlüfter; Heizplatten; Heizradiatoren; Heizungen; Herde und Induktionsherde und -platten; Joghurtbereiter, elektrisch; Kaffeemaschinen, elektrisch; Kaffeeröster; Kochapparate und -anlagen; Kocher; Kochherde; Kochplatten; Küchenherde; Öfen, soweit in Klasse 11 enthalten; Räucherapparate, nicht für medizinische Zwecke; Rechauds; Stövchen; Tauchsieder; Tellerwärmer; Toaster; Trockenapparate und -anlagen; Trockengeräte; Wärmespeicher; Wärmetauscher; Warmhalteplatten; Warmwasserbereiter; Warmwassergeräte; Ultraschallreinigungsgeräte; Kühlanlagen für Flüssigkeiten; Kühlanlagen und -maschinen; Kühlapparate; Kühlbehälter; Luftkühlgeräte; Kühlräume; Kühlschränke; Kühlvitrinen; Milchkühlanlagen; Weinklimaschränke

21 Haushalts , Küchengeräte oder Geräte für den Gastronomie oder Hotelleriebedarf, soweit in Klasse 21 enthalten, Bratpfannen, Bratspieße, elektrische Bürsten (ausgenommen Maschinenteile), Filter für den Haushalt, Flaschenöffner, Grillroste (Küchengeräte), Grillständer, handbetriebene Kaffeemühlen, Insektenfallen, Kaffeekocher (nicht elektrisch und nicht aus Edelmetall), nicht elektrische Kaffeeperkolatoren, Korkenzieher, Kuchenformen, Kühltaschen, Mixbecher (Shaker), nicht elektrische Mixgeräte für den Haushalt, nicht elektrische Friteusen, nicht elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke, nicht elektrische Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt, handbetätigte Nudelmaschinen, handbetriebene Pfeffermühlen, Pfefferstreuer, nicht aus Edelmetall, Rauchverzehrer für den Haushalt, nicht elektrische Rührgeräte, Rührlöffel (Küchengeräte), Schaber (Küchengeräte), nicht elektrische Schneebesen für den Haushalt, Schneidbretter für die Küche, nicht elektrische Schuhputzgeräte, Seifenspender, Seiher (Haushaltsgeräte), Speiseeisgeräte, tragbare nicht elektrische Kühltaschen, boxen; Abfalleimer; Becher, nicht aus Edelmetall; Becken; Behälter für Haushalt oder Küche, nicht aus Edelmetall; Bewässerungsspritzen für Blumen und Pflanzen; Blumen- und Pflanzenhalter; Blumen- und Pflanzenspritzen; Brauseköpfe für Gießkannen; Brotkästen; Brotkörbe; Butterdosen; Butterglocken; Deckelverschlüsse für Kochtöpfe; Duftzerstäuber; Eierbecher, nicht aus Edelmetall; Eimer aller Art; Eiskübel; elektrische Bürsten, soweit in Klasse 21 enthalten; Essig- und Ölkännchen, nicht aus Edelmetallen; Essig- und Ölständer, nicht aus Edelmetall; Filter für den Haushalt; Flaschenöffner; Formen; Formen für Eiswürfel; Gefäße, nicht aus Edelmetall, für Haushalt oder Küche; Gemüseschüsseln; Gewürzservice; Gießkannen; Gießtüllen; handbetätigte Putzgeräte; handbetätigte Reinigungsgeräte; handbetriebene Mühlen für Haushaltszwecke; Handtuchhalter, nicht aus Edelmetall; Haushaltsgeräte, nicht aus Edelmetall; Isolier-Behälter; Isolierbehälter, Isolierflaschen; Isolier-Gefäße; Kabaretts, nicht aus Edelmetall; Kochformen; Kochgeschirr; Kochgeschirre; Kochkessel; Kochtöpfe; Kohleneimer; Körbe, nicht aus Edelmetall, für den Haushalt; Küchengefäße, nicht aus Edelmetall; Küchengeräte, nicht aus Edelmetall; Küchengeschirr; Kühlelemente für Nahrungsmittel; Kühlflaschen; Leuchter, nicht aus Edelmetall; Mundduschen; nicht elektrische Abstaubgeräte; nicht elektrische Babyflaschenwärmer; nicht elektrische Dampfkochtöpfe; nicht elektrische Kaffeefilter; nicht elektrische Kaffeeperkolatoren; nicht elektrische Kessel; nicht elektrische Kochgeräte; nicht elektrische Mixgeräte für den Haushalt; nicht elektrische Parkettbohnergeräte; nicht elektrische Polierapparate und -maschinen für Haushaltszwecke; nicht elektrische Rührgeräte; nicht elektrische Schnellkochtöpfe; nicht elektrische Waffeleisen; nicht elektrische Wasserkessel; Obstschalen; Papierhandtuchspender aus Metall; Pfefferstreuer, nicht aus Edelmetall; Platten gegen das Überkochen von Milch; Platten, nicht aus Edelmetall; Plätzchen-, Keksausstechformen; Proviantdosen; Reiben; Rührlöffel; Salatschüsseln, nicht aus Edelmetall; Salzstreuer, -fässer, nicht aus Edelmetall; Schaber zum Reinigen von Behältern; Schalen; Schaufeln; Schöpflöffel; Schüsseldeckel; Schüsseln, nicht aus Edelmetall; Schüsseluntersetzer; Schwenkkasserollen; Seifendosen; Seifenhalter, -schalen; Siphons für kohlensäurehaltige Wässer; Speiseeisgeräte; Suppenschüsseln, nicht aus Edelmetall; Tabletts, nicht aus Edelmetall, für den Haushalt; Tafelaufsätze, nicht aus Edelmetall; Tafelgeschirr, nicht aus Edelmetall; Tafelservice, nicht aus Edelmetall; Tassen, nicht aus Edelmetall; Teedosen, nicht aus Edelmetall; Teeservice, nicht aus Edelmetall; Teesiebe, nicht aus Edelmetall; Teigmesser; Teigroller; Teppichkehrer; Teppichklopfer; Tischbesen; Topfdeckel; Töpfe; Tortenheber, -schaufeln; Trichter; Trinkgefäße; Untertassen, nicht aus Edelmetall; Vasen, nicht aus Edelmetall; Waschwannen; Weinheber; Zahnbürsten, elektrische; Zuckerdosen, nicht aus Edelmetall

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	006742688

Anmeldedatum	11. März 2008
Veröffentlichungsdatum	02. Juni 2008
Eintragungsdatum	11. Dezember 2008
Ablaufdatum	11. März 2028

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
19. Januar 2018			Verlängerung, Trade mark renewed
21. Dezember 2010			Übertragung / Adressänderung, Published
30. November 2010			Übertragung / Adressänderung, Registered
29. November 2010			Übertragung / Adressänderung, Published

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Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

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