ORTON

EUIPO EUIPO 2008 Eintragung gelöscht

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Die Unionsmarke ORTON wurde als Bildmarke am 04.04.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.04.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Eintragung gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Terrestrische Globen mit ausschließlicher Darstellung von Meridianen und Parallelen #Erdglobus mit einer Banderole oder einer Inschrift

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 006720643
Anmeldedatum 04. April 2008
Veröffentlichungsdatum 04. August 2008
Eintragungsdatum 25. April 2011
Ablaufdatum 04. April 2018

Markeninhaber

ul. Ks. Bogusława X 6/3
70-440 Szczecin
PL

Markenvertreter

ul. Gerbera 14/13 05-500 Piaseczno PL

Widerspruch / Beschwerde

17.09.2008: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
ORION Elektronikai Kft.
31.10.2008: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Lidl Stiftung & Co. KG

Waren und Dienstleistungen

7 Elektrische Küchenmaschinen und Zubehör; Geschirrspülmaschinen, Waschmaschinen, Staubsauger; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten
9 Aufsatzgeräte; Apparate zur Verstärkung, Modulation, Erfassung, Fernübertragung und Fernsteuerung; Festplattenlaufwerke; Dekodierer, Kodierer; Fernsehbildschirme, Multimediabildschirme; Kameras, Video- und Digitalkameras, Fernsehkameras und Filmkameras; Hi-Fi-Systeme, Fernseh- und Radioempfänger, Lautsprechersysteme, Verstärker; Telefone; Funkantennen, einschließlich Fernseh- und Parabolantennen; Computersoftware für die Kodierung und Dekodierung von Audio- und Videodaten; elektrische Drähte und Kabel, insbesondere Koaxialkabel; Übertragungsapparate und -instrumente, einschließlich für Übertragungen über Funk, Kabel oder Satellit mit Interaktionsmöglichkeit; elektrische Bügeleisen
11 Heiz-, Koch-, Grill-, Wärme- und Kühlapparate; Scheinwerfer und Leuchten einschließlich solche für Fahrzeuge; Belüftungssysteme; Haartrockner, Kaffeemaschinen; Trockner; Röster; Backöfen; elektrische Eierkocher; Toaster; Klimaapparate; Wasserschläuche und Brauseköpfe sowie Kupplungsstücke hierfür

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Juni 2012 Entscheidung zu Widerspruch, Published
19. Juni 2012 RAW: Cancellation - Total Cancellation, Totally cancelled
07. November 2011 Änderung Vertreter, Published
24. Mai 2011 Widerspruch eingelegt, Published
07. September 2009 Änderung Vertreter, Published
11. August 2008 Änderung Vertreter, Published

ID: 11006720643