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Die Unionsmarke SPINOU wurde als Wortmarke am 14.02.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.11.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006693592 |
| Anmeldedatum | 14. Februar 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Juli 2008 |
| Eintragungsdatum | 26. November 2008 |
| Ablaufdatum | 14. Februar 2018 |
Markeninhaber
RN 10 Le Grand Chemin Vignolles
16300 Barbezieux-Saint-Hilaire
FR
16300 Barbezieux-Saint-Hilaire
FR
Markenvertreter
7-9, Allées Haussmann
33300 Bordeaux
FR
Waren und Dienstleistungen
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Metallwaren; Haken (Kleineisenwaren); Baumaterialien aus Metall, Tore aus Metall, Pforten aus Metall, Zäune aus Metall
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Metermaße, Waagen, Thermometer fürs Bad und zum Aufhängen an der Wand, elektrische Messgeräte; Geräte zur Übertragung von Ton und Bild; Feuerlöschgeräte; Feuerschutzdecken; elektronische Geräte, die den Wasserfluss unterbrechen, wenn das Wasser zu heiß ist; Funksteuereinheiten; elektrische Geräte zum Überwachen der Atmung von Kleinkindern; Fahrradhelme; Steckdosenabdeckungen aus Kunststoff; Knieschutzpolster, Schutzbrillen, Schutzkufen, Schutzschürzen, Schutzhelme, Lärmschutzhelme, Schutzbekleidungsstücke, Staubschutzmasken, Schutzbrillen, Schutzhandschuhe, Sicherheitsschuhe, Sicherheitsgurte (ausgenommen solche für Fahrzeugsitze oder für Sportausrüstungen), Schutzplanen; Brillen zur Vermeidung des Eindringens von Shampoo in die Augen, Blendschutzschirme; Wechselsprechapparate, Wechselsprechanlagen, Wechselsprechanlagen zur Überwachung von Kindern, elektrische Überwachungsgeräte; Magnetarmbänder zur Identifizierung
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Baumaterialien (nicht aus Metall); Tore, nicht aus Metall, Pforten, nicht aus Metall, Zäune, nicht aus Metall; Fenster- und Türrahmen, nicht aus Metall, Türbeschläge, nicht aus Metall, Türrahmen, nicht aus Metall, Türzargen, nicht aus Metall; vorgefertigte Zäune aus Holz; Treppenstufen, nicht aus Metall; Schranken, nicht aus Metall, für Tiere
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Möbel, einschließlich Wiegen, Babytragekörbe, Aufsätze für Kinderwagen, Schränke, Waschtische, Kommoden, Truhen, Wickeltische; Wickeltische, Laufgitter, Liegestühle, Wickelunterlagen und andere Matratzen, Hochstühle, Sitze für Babys und Kinder, Aufsätze für Sitze und andere Möbel für Babys und Kinder sowie Zubehör für diese Waren; Badhalterungen und -sitze, Trittstufen; Bettschutzgitter; Liegestühle und Gehlernhilfen; Sicherheitsartikel aus Kunststoff und Holz, für Babys, zum Schutz von Säuglingen und Kleinkindern vor allgemeinen Gefahren im Haushalt, nämlich Kunststoffriegel für Schubläden und Schränke, Sicherheitsriegel aus Kunststoff für Türen, Kunststoffstreifen für vorstehende Mauerecken, Türanschläge aus Kunststoff, Kunststoffriegel für Tonbandgeräte und DVD-Abspielgeräte, Geräteverriegelungen aus Kunststoff, Schutzvorrichtungen aus Kunststoff zum Vermeiden des Fingereinklemmens an Türen, Steckdosenabdeckungen aus Kunststoff, Abdeckungen für Schaltknöpfe am Kochherd, Kabelabrollvorrichtungen aus Kunststoff, Aufkleber aus Kunststoff für Bad und Dusche, Babyschranken aus Kunststoff und Holz, Verlängerungen aus Kunststoff und Holz für Babyschranken sowie Ausrüstungen für den Einbau von Babyschranken aus Holz und Kunststoff; Namensarmbänder, nicht aus Metall; Sicherheitsschranken, nicht aus Metall, für Kinder; Badesitze für Babys und Kinder, Laufgitter für Babys und Kinder; Bettrollen, nicht aus Metall, Bettenroste; Spielzeugkisten; Verschlusskappen, nicht aus Metall, Flaschenverschlüsse, Korken, Flaschenkappen, nicht aus Metall; Apothekenschränke; Funkenschutzgitter für den Haushalt, Kamin- und Ofenschirme; Stehleitern, nicht aus Metall; Möbelrollen, nicht aus Metall; Schaugestelle; persönliche Unfallschutzvorrichtungen für Kleinkinder und Kinder, insbesondere Sicherheitsvorrichtungen zur Vermeidung des Fingereinklemmens an Türen und Schubläden, insbesondere Türpuffer, Türkeile, Riegel zum Verschließen von Einrichtungsgegenständen, Türblockierer zur Vermeidung des Schließens von Türen und Wandschränken sowie zur Vermeidung des Fingereinklemmens, Ellbogenpolster, Kinnriemen, Schutzvorrichtungen für Tischkanten, für Ecken; Steckdosenabdeckungen, Türschranken, Bettgitter, Schutzvorrichtungen für Kochplatten, Schutzvorrichtungen für Öfen; Teile zum Befestigen und Zusammenbauen, wie Keile, Haken, nicht aus Metall; Türfeststeller, nicht aus Metall
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Geräte und Behälter für die Küche (weder aus Edelmetall noch damit plattiert), nämlich Kochplattenabdeckungen aus Kunststoff oder aus Metall; Geschirr, einschließlich Teller, Schüsseln, große und kleine Trinkbecher; Flaschen, Frischhalteboxen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, einschließlich Trinkbehältnisse; Babybadewannen; Behälter und Eimer für Windeln; Nachttöpfe und Kindersitze für Toiletten; Bürsten und Kämme für das Haar; Zahnbürsten
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Dienstleistungen des Einzelhandels und des Zwischenhandels zur Vermarktung von Erzeugnissen für Babys, Kleinkinder und Kinder oder in Verbindung mit diesen, einschließlich Bestecke für Babys, Kleinkinder und Kinder, Möbel für Babys, Kleinkinder und Kinder, nämlich Betten, Gitterbetten, Klappbetten, Reisebetten zum Zusammenklappen, tragbare Betten, Babykörbchen, Wiegen, Laufgitter, Wickeltische, Stühle, Hochstühle, Schaukelstühle, Sitze, Wandschränke, Regale, Schubfächer und Schränke, Gehlernhilfen für Babys, Kissenrollen zur Stabilisierung der Lage von Babys, Spielzeugkisten, (tragbare) Sicherheitsschranken zur Verwendung im Haushalt zum Schutz von Kindern, Babyliegen, Sportwagen und Kinderwagen, Geräte und Behältnisse für Haushalt und Küche, für Babys, Kleinkinder und Kinder, einschließlich Schalen für Babys und tiefe Teller für Babys, Tassen und stabile, auslaufsichere Tassen, Becher zum Füttern von Babys, Teller, Saugflaschen und Halterungen für Saugflaschen, Babybadewannen, Kämme und Bürsten für Babys, Zahnbürsten für Babys, Geschirr für Babys, Geräte und Vorrichtungen zum Wippen, für Behältnisse zum Schaukeln von Babys, einschließlich Gitterbetten, Wiegen, Schaukelvorrichtungen für Gitterbetten, Wiegen, Sportwagen und Kinderwagen, Bildschirme für Babys, Kleinkinder und Kinder, Säuglinge, audiovisuelle Platten und Magnetbänder sowie bespielte DVDs für Babys, Kleinkinder und Kinder, Sportwagen und Kinderwagen; Dienstleistungen des Einzelhandels und des Zwischenhandels zur Vermarktung der oben genannten Erzeugnisse über ein weltweites Datennetzwerk; Einzelhandelsgeschäfte für die Bereitstellung von Erzeugnissen für Babys, Kleinkinder und Kinder oder in Verbindung mit diesen, nämlich in Bezug auf die oben genannten Erzeugnisse
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Dezember 2018 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 31. März 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. Juni 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Dezember 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Oktober 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Dezember 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 27. Oktober 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Oktober 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Mai 2008 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11006693592