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Die Unionsmarke BSF wurde als Wortmarke am 22.02.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.12.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006691968 |
| Anmeldedatum | 22. Februar 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Juli 2008 |
| Eintragungsdatum | 10. Dezember 2009 |
| Ablaufdatum | 22. Februar 2028 |
Markeninhaber
Pº de la Castellana, 280
28046 Madrid
ES
28046 Madrid
ES
Markenvertreter
Edificio Torre de Cristal Pº de la Castellana 259C, planta 28
28046 Madrid
ES
Widerspruch / Beschwerde
14.10.2008: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Bayerischer Rundfunk (Anstalt des öffentlichen Rechts)
Waren und Dienstleistungen
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, tiefgefrorenes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch- und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Eiweiß für Nahrungszwecke; Alginate für Nahrungszwecke; Verarbeitete Mandeln; Bouillon; Zubereitungen für die Herstellung von Bouillon; Fleischbrühekonzentrate; Bouillon; Fleischbrühekonzentrate; Kasein für Lebensmittel; Fleischbrühekonzentrate; Fleischbrühekonzentrate; Kroketten; Vogelnester, essbar; Fette für die Herstellung von Speisefetten; Speisegelatine; Fischleim für Nahrungsmittel; Pilze [konserviert]; Verarbeitete Nüsse; Verarbeitete Erdnüsse; Pektin für Speisezwecke; Zubereitete Pollen für Nahrungszwecke; Für den menschliche Ernährung bestimmte Proteine; Lab; Seidenraupenpuppen zur menschlichen Ernährung; (Präparate für die Zubereitung von) Suppen; Kraftbrühe, Suppen; Sesamsamenpaste [Tahini]; Gerösteter Seetang; Trüffel [konserviert]; Algenextrakte für Nahrungszwecke; Gerösteter Seetang
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Propolis für Nahrungszwecke [Bienenprodukt]; Aromastoffe [pflanzliche], für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Bindemittel für Speiseeis; Backaromen für Kuchen, ausgenommen ätherische Öle; Kapern; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; Aromen [pflanzliche], ausgenommen ätherische Öle; Aromastoffe [pflanzliche], für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Backaromen, ausgenommen ätherische Öle; Aromen [pflanzliche], ausgenommen ätherische Öle; Aromastoffe [pflanzliche], für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Backaromen, ausgenommen ätherische Öle; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; Traubenzuckerpräparate für Nahrungszwecke; Gluten (Nahrungsmittel); Bindemittel für Eiscreme; Bindemittel für Speiseeis; Speiseeispulver; Malzextrakte für Nahrungszwecke; Maltose; Fleischbeizmittel [Mittel zum Zartmachen] für Haushaltszwecke; Pfefferminz für Konfekt; Speiseeispulver; Propolis für Nahrungszwecke; Pudding; Reissnacks; Gelee Royale für den menschlichen Verzehr, nicht für medizinische Zwecke; Sandwiches; Wurstbindemittel; Meerwasser [für die Küche]; Reissnacks; Frühlingsrollen; Stärke für Nahrungszwecke; Sahnestandmittel; Sushi; Süßungsmittel [natürlich]; Bindemittel für Kochzwecke; Meerwasser [für die Küche]; Sahnestandmittel; Gelée royale für Nahrungszwecke (nicht für medizinische Zwecke)
31
Land-, garten- und fortwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lebende Tiere; Frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Malz; Futtermittelzusätze, nicht für medizinische Zwecke; Mastfutter für Tiere; Aromatisierter Sand [Streu] für Haustiere; Futterkalk; Torfstreu für Tiere; Mastfutter für Tiere; Geflügelmastfutter; Proteine für die Tiernahrung; Schlempe [Rückstand bei der Weinbereitung]; Gesandetes Papier [Streu] für Haustiere; Stroh [Getreidehalme]; Streu für Tiere
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Alkoholische Essenzen; Alkoholische Extrakte; Alkoholhaltige Fruchtextrakte
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
41
Betrieb von Kinos und Nachtclubs
43
Restaurantdienstleistungen (Lebensmittel); Beherbergung von Gästen; Zimmerreservierung in Pensionen; Zimmerreservierung in Hotels; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern; Vermietung von Zelten; Vermietung von transportablen Bauten; Reservierung von Unterkünften
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Februar 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. April 2018 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 23. Februar 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 27. Oktober 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 27. Oktober 2008 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11006691968