Logo (EUIPO, 12.02.2008)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 12.02.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.10.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Polygon #Polygon mit einer oder mehreren Linien oder Bändern (geben Sie den Inhalt an) #Eine Linie oder ein Band #Dicke Linien, Bänder #Andere Linien oder Bänder #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 006663843 |
| Anmeldedatum | 12. Februar 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Juni 2008 |
| Eintragungsdatum | 01. Oktober 2010 |
| Ablaufdatum | 12. Februar 2028 |
Markeninhaber
ul. Sołtysowicka 13/15
51-168 Wroclaw
PL
51-168 Wroclaw
PL
Markenvertreter
ul. Mińska 75
03-828 Warszawa
PL
Widerspruch / Beschwerde
29.09.2008: Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
SAZKA, a.s.
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier
8
Handbetätige Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Oktober 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Februar 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Oktober 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 23. Oktober 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. April 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. August 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11006663843