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Die Unionsmarke SALVATION wurde als Wortmarke am 31.01.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006624811 |
| Anmeldedatum | 31. Januar 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. September 2008 |
Markeninhaber
8455 Beverly Boulevard
90048 Los Angeles,
US
90048 Los Angeles,
US
Markenvertreter
Calle Zurbano 76, 7º dcha,
28010 Madrid
ES
Widerspruch / Beschwerde
27.11.2008: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
THE SALVATION ARMY INTERNATIONAL TRUSTEE COMPANY
27.11.2008: Likelihood of confusion
Antragsteller
THE SALVATION ARMY TRUSTEE COMPANY
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; einschließlich auf allen Medien aller Art aufgezeichnete Ton- und Videoaufnahmen, nämlich auf Platten, Bändern und CD-ROMs; Spieleapparat, der zur Verwendung mit einem vom Spielegerät separaten Fernsehgerät, Monitor oder anders gearteten Display angepasst oder vorgesehen ist; Video- und Computerspielmaschinen, Computerspielausrüstung mit Speichergeräten, nämlich Platten; Taschengeräte zum Spielen elektronischer Spiele; Spielapparate mit eigener Anzeige, die jedoch an ein Fernsehgerät angeschlossen sind; Computerspielausrüstungen mit Speichereinrichtungen, nämlich Platten, Spielgeräte zur Verwendung mit einem Fernsehgerät; interaktive Computerspielesoftware, die aus einem weltweiten Datennetz heruntergeladen wird; Münzautomaten; münz- und/oder kartenbetägte Spielautomaten (Glücksspiel) aller Art; Sonnenbrillen und Brillen
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; einschließlich Poster (Plakate), Kalender, Notizbücher, Bücher, Hefter, Tagesplaner, persönliche Planer, Memoblöcke, Schreibstifte, Bleistifte, Aufkleber, Radiergummis, Comic-Hefte, Stiftetuis, Schreibpapier, Umschläge, Grußkarten, Briefbeschwerer, Papieruntersetzter, Papiermatten, gerahmte oder ungerahmte Fotografien, Postkarten, Sammelkarten, vorausbezahlte nicht magnetische Telefonguthabenkarten, persönliche Schecks; Gummistempel; Aufbügelbilder
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Bekleidungsstücke, für Herren, Damen und Kinder, nämlich Stofflätzchen, Kinderbekleidung, T-Shirts, Sweatshirts, Jerseys, Shorts, Jogginghosen, Jacken, Morgenmäntel, Nachthemden, Nachtgewänder, Unterwäsche, Stirnbänder, Gelenkbänder, Badeanzüge, Röcke, Hemden, Pullunder, Hosen, Mäntel, Sweater, Gymnastikanzüge, Beinwärmer, Strümpfe, Socken, Strumpfhosen, Gürtel; Regenbekleidung; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
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Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; einschließlich Zielspiele, Brettspiele, Kartenspiele und Spielkarten; Drachen; Action-Spielzeugfiguren, Spielzeugfiguren, nämlich Miniaturfiguren mit Gelenken, Flipperautomaten, Wackelkopfpuppen, Snowboards, Surfbretter und Schlitten für Freizeitzwecke; Scheibenwurfspielzeuge; Spielzeugbögen und -pfeile; Fußbälle und Bälle für Baseball; Puppen, Spielsets für Puppen, Plüschspielzeug; Spielfahrzeuge, Spielzeugautos, Spielzeuglastwagen, Spielzeugeimer und -schaufeln als Set, Rollerskates, Spielzeugmodellbausätze, Spielzeugraketen, Spielzeuggewehre, Spielzeughalfter, Musikspielzeug, Puzzlespiele, Badmintonsets, Sets zum Erzeugen von Seifenblasen, Spielzeugsparbüchsen, Puppenspielfiguren, Spielzeugballons, Skateboards, Spielzeugroller, unabhängige Spielautomaten mit Videoausgabe; LCD-Spielautomaten; Computerspiele im Taschenformat und Taschengeräte zum Spielen elektronischer Spiele, soweit sie in Klasse 28 enthalten sind; münz- oder kartenbetätigte Spielautomaten (Glücksspiel) aller Art
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Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; einschließlich Produktion und Verleih von Spielfilmen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. März 2011 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 02. Februar 2011 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered | ||
| 20. August 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11006624811