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Die Unionsmarke BDSS wurde als Wortmarke am 29.01.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.07.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006620066 |
| Anmeldedatum | 29. Januar 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Juni 2008 |
| Eintragungsdatum | 10. Juli 2009 |
| Ablaufdatum | 29. Januar 2018 |
Markeninhaber
Silbernstr. 10
8953 Dietikon
CH
8953 Dietikon
CH
Markenvertreter
Delpstr. 4
81679 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
22.09.2008: Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Paradigm Spine, LLC
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Software; Feuerlöschgeräte
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; künstliche Gelenke und Implantate, insbesondere Klammern, Schrauben, Stangen, Platten und Distanzelemente sowie Instrumente und Werkzeuge zu deren Implantierung; elastische Bandagen; Gelenkbandagen; Geräte für die Physiotherapie; Koffer für Ärzte und Chirurgen; medizinische Apparate und Instrumente; medizinische Führungsdrähte; Prothesen; Schienen für chirurgische Zwecke
41
Erziehung; Ausbildung; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen und Symposien; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Ingenieurarbeiten; Forschung und Entwicklung von elektronischen und sensorischen Komponenten
44
Dienstleistungen eines Arztes; Dienstleistungen eines Tierarztes; medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Schönheits- und plastische Chirurgie; Beratungsdienstleistungen im Bereich Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere sowie Schönheits- und plastische Chirurgie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. November 2018 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 11. Juni 2009 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 18. Februar 2009 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11006620066