Zuffenhausener - Sportwagen Logo (EUIPO, 21.01.2008)
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Die Unionsmarke Zuffenhausener - Sportwagen wurde als Bildmarke am 21.01.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Tiere der Serie I stehend #Pferde, Maultiere #Aufzucht von Tieren der Serie II, Anbinden #Hörner #Schilde mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 006598551 |
| Anmeldedatum | 21. Januar 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Oktober 2008 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Westliche Karl-Friedrich-Str. 56-68
75172 Pforzheim
DE
Widerspruch / Beschwerde
20.01.2009: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Dr. Ing. h.c. F. Porsche Aktiengesellschaft
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Brillen, Sonnenbrillen, Brillenfassungen, Brillengestelle, Brillengläser, Brillenetuis; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte, Apparate und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Mobiltelefone; optische und Magnetaufzeichnungsträger; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Datenverarbeitungsprogramme und Software; elektronische Publikationen; Feuerlöschgeräte; Etuis und Taschen für Waren der Klasse 9, insbesondere für Mobiltelefone, Organizer und Notebooks; Teile und Bestandteile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte und -anlagen; sanitäre Apparate und Anlagen; Beleuchtungseinrichtungen für Fahrzeuge, insbesondere Fahrzeugleuchten und Fahrzeugscheinwerfer, Glühlampen und Glühbirnen; Lüftungsanlagen und Klimaanlagen für Fahrzeuge; Brotröster, Toaster; Kaffeemaschinen; Wasserkocher; Teile und Bestandteile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
12
Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge; Fahrzeugteile und Fahrzeugzubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Teile und Bestandteile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Manschettenknöpfe; Diamanten; Edelsteine; Halbedelsteine; Perlen; Uhren und Zeitmessinstrumente; Armbanduhren, Taschenuhren, Uhrenarmbänder, Uhrketten, Uhrenbeweger, Etuis für Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren und Zeitmessinstrumente; Teile und Bestandteile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 14 enthalten
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerzeugnisse; Schriften (Veröffentlichungen); Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Schreibgeräte, insbesondere Füllfederhalter, Tintenroller, Kugelschreiber, Faserschreiber, Druckbleistifte; Etuis für Schreibgeräte; Geschenkverpackungen für Schreibgeräte, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren und Zeitmessinstrumente, soweit in Klasse 16 enthalten; Halter und Ablagen für Schreibgeräte; Schreibgarnituren; Schreibmappen; Schreibunterlagen; Briefbeschwerer; Briefkörbe; Tinten, Tintenfässer, Tintenpatronen; Künstlerbedarfsartikel; Zeichenbedarfsartikel, Zeicheninstrumente, Zeichenetuis; Pinsel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Teile und Bestandteile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 16 enthalten
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Taschen (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere Aktentaschen, Brieftaschen, Dokumentenmappen, Einkaufstaschen, Handtaschen, Reisetaschen, Schultaschen, Sporttaschen; Kleinlederwaren (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere Geldbeutel, Reisenecessaires, Schlüsseletuis; Reise- und Handkoffer; Dokumentenkoffer, Kosmetikkoffer; Ranzen; Rucksäcke; Schulter- und Umhängeriemen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Häute und Felle; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Teile und Bestandteile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 18 enthalten
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Teile und Bestandteile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 25 enthalten
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Teile und Bestandteile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 28 enthalten
38
Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen und Fernsehsendungen; Ausstrahlung von Rundfunkprogrammen und Rundfunksendungen; Ausstrahlung von Hörfunkprogrammen und Hörfunksendungen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung von Internet-Foren und Internet-Chatrooms; E-Mail-Dienste
39
Transportwesen; Abschleppen von Fahrzeugen; Chauffeurdienste; Personenbeförderung; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen und von Ausflugsfahrten; Verkehrsinformationsdienste; Vermietung von Fahrzeugen, Garagen und Parkplätzen
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Betrieb von Sportanlagen und von Sportcamps; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); Eintrittskartenvorverkauf (Unterhaltung); Filmproduktion; Fotografieren; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Planung, Organisation und Durchführung von sportlichen und kulturellen Veranstaltungen; Planung, Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke sowie von Konferenzen, Kongressen, Seminaren, Symposien, Workshops, Kolloquien und Wettbewerben; Planung, Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Konzerten; Planung, Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Rennen; Planung, Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Unterhaltungsshows und von Live-Veranstaltungen; Planung, Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Lotterien; Publikation von Druckerzeugnissen, auch in elektronischer Form (ausgenommen für Werbezwecke); Vermietung von Sportausrüstungen (ausgenommen Fahrzeuge); Zeitmessung bei Sportveranstaltungen; Zusammenstellung von Rundfunk-, Hörfunk- und Fernsehprogrammen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. März 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11006598551