Logo (EUIPO, 18.01.2008)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 18.01.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 31.10.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Brief #Buchstabe "B"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 006595425 |
| Anmeldedatum | 18. Januar 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Juni 2008 |
| Eintragungsdatum | 31. Oktober 2008 |
| Ablaufdatum | 18. Januar 2018 |
Markeninhaber
4909 SE International Way
97222 Portland,
US
97222 Portland,
US
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Teile für kraftbetätigte Geräte zur Verwendung im Außenbereich, Ketten für Sägen, Kettensägeblätter; Teile für Motoren, einschließlich Luftfilter, Ölfilter, Kraftstoffleitungen, Kraftstofffilter, Vergaser, Drosselklappen, Leitungen, Anlasser und Zündkerzen; Maschinenteile, Lager, Buchsen, Bolzen und Klemmen; Riemen für Maschinen; Antriebsteile für Maschinen, einschließlich Kettenräder, Zahnräder, Treibzapfen, Treibscheiben, Ringe, Rollen, Spindelbaugruppen und Zwischenwellen; Bauteile für kraftbetätigte Kantenschneider, einschließlich Wellen; Rasenmäherteile, einschließlich Messer, Grasbeutel und Abdeckungen; Maschinenteile, einschließlich Tragrollen und Trommeln; Schalldämpfer für Motoren
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Handbetätige Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; handbetätigte Werkzeuge für Kettensägen, Schärfgeräte, Feilen, Kettennietausdrücker, Ausdrückerambosse, Fettspritzen und Feilführungen
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Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Teile für kraftbetätigte Geräte zur Verwendung im Außenbereich, einschließlich Schaltkupplungen für Landfahrzeuge, Schläuche für Fahrzeugreifen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. November 2018 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 28. September 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. April 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. November 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11006595425