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Die Unionsmarke TankConditioner wurde als Wortmarke am 19.12.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.01.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006579676 |
| Anmeldedatum | 19. Dezember 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Juli 2008 |
| Eintragungsdatum | 13. Januar 2009 |
| Ablaufdatum | 19. Dezember 2027 |
Markeninhaber
Industriestraße
66280 Sulzbach/Saar
DE
66280 Sulzbach/Saar
DE
Markenvertreter
Lange Str. 51
70174 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Schlosserwaren und Kleineisenwaren einschließlich Schrauben; Armaturen, Flansche und Fittings aus Metall für die Befestigung von Niveau- und/oder Temperaturüberwachungsgeräten, Speichern, Filtern, Ventilen und Steuerungsblöcken sowie von Gas-, Flüssigkeits- und Elektroleitungen, Regelungs- und Sicherungsarmaturen für Gas- oder Flüssigkeitsapparate und für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen; Befestigungselemente aus Metall; Schläuche, insbesondere Messschläuche aus Metall, Schellen aller Art aus Metall sowie Hydrauliktanks aus Metall
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Filter, Filtervliese und Membranfilter als Geräte- und Maschinenteile und für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, Filterapparate, Filtergeräte und Filteranlagen, Filterelemente und Membranfilter als Maschinen-, Fahrzeug- und Motorenteile zum Filtern flüssiger und/oder gasförmiger Medien unterschiedlicher Viskositäten und unterschiedlicher Zusammensetzung; Tankbelüftungsfilter mit und ohne Niveau-, Temperatur- und Viskositätsüberwachungseinrichtung; Wärmetauscher (als Maschinenteile) für stationäre und mobile Anwendungen zum Wärmeaustausch zwischen flüssigen und/oder gasförmigen Medien; Absperrgeräte, Absperrapparate, Absperrhähne und Ventile als Maschinen- und Fahrzeugteile, insbesondere für hydraulische und pneumatische Antriebsmittel und Medien, insbesondere Stromventile, Wegeventile, Druckventile mit Anzeige und Überwachung, Ent- und Belüftungsventile; Steuergeräte als Maschinenteile und Fahrzeugteile, insbesondere für hydraulische und pneumatische Anlagen, insbesondere Stromteiler und Steuerblöcke; hydraulische Motoren; Steuer- und Regelgeräte, insbesondere elektrische, elektro-mechanische und elektrohydraulische Regel- und Stellgeräte (soweit in Klasse 7 enthalten); Schmierapparate und -geräte, Schmieranlagen, Versorgungsgeräte, insbesondere Verteiler, für stationäre und mobile Anwendungen; maschinell betätigbare Spannapparate, Spannmaschinen und Spannwerkzeuge; motorbetriebene hydraulische Druck- und Förderpumpen, regelbar und nicht regelbar; mechanische Instrumente, Vorrichtungen und Ausrüstungsteile auf dem Gebiet der Fabrikation und des Ingenieurwesens
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Handbetriebene hydraulische Druck- und Förderpumpen, regelbar und nicht regelbar
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Anzeige-, Kontroll-, Mess- und Steuergeräte für Niveau, Druck, Temperatur und Menge für gasförmige und flüssige Medien, Manometer und Manometerwahlschalter; Schaltgeräte einschließlich Druck-Schaltern und -transmittern, Folientastaturen, Überwachungsgeräte und Diagnostikgeräte für den technischen Gebrauch; Druck-, Wege-, Volumen-, Temperatur- und Analysesensoren, insbesondere auf physikalisch-elektronischer oder chemisch-elektronischer Basis; Einzelteile für elektronische Apparate, insbesondere logische Elemente, elektrotechnische und elektronische Bauteile und daraus bestehende Baugruppen, insbesondere gedruckte Schaltungen, Halbleiterbauelemente, integrierte Schaltungen, Speicherbausteine, Widerstände, Mikroprozessoren; Thermoelemente, Schalter- und Adapterteile, Steckerteile, Kontaktleisten; Leiterplatten mit elektrotechnischen und elektronischen Baugruppen und Bauteilen von Rechen- und Datenverarbeitungsanlagen sowie elektrischen und elektronischen Anlagen zur Überwachung, Überprüfung, Steuerung und Regelung industrieller Arbeitsvorgänge und von Apparaten und Geräten in Land-, Luft-, und Wasserfahrzeugen, insbesondere Halbleiterbauelemente; elektronische, elektrotechnische und mechanische Apparate, Geräte und Instrumente, insbesondere für Computer und aus den vorgenannten Waren zusammengestellte Systeme, einschließlich der daran angeschlossenen peripheren Geräte zur Erfassung, Anzeige, Ausgabe und Übermittlung von Daten und für die Fertigungs- und Verfahrenstechnik; Computer, insbesondere Forschungs-, Wissenschafts- und Industriecomputer, insbesondere für technisch- und naturwissenschaftliche Anwendungen; auf maschinenlesbaren Datenträgern, insbesondere Magnetplatten und Bändern sowie Disketten aufgezeichnete Datenverarbeitungsprogramme für diese Computer; Software; elektronische und elektro-technische Instrumente, Vorrichtungen und Ausrüstungsteile auf dem Gebiet der Fabrikation und des Ingenieurwesens; Dosiergeräte
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Hydrauliktanks aus Kunststoff
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Januar 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. Februar 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. Juli 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 16. April 2012 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11006579676