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Die Unionsmarke MEYER wurde als Wortmarke am 14.12.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.08.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006566145 |
| Anmeldedatum | 14. Dezember 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Mai 2008 |
| Eintragungsdatum | 18. August 2011 |
| Ablaufdatum | 14. Dezember 2027 |
Markeninhaber
Gittertor 14
38259 Salzgitter
DE
38259 Salzgitter
DE
Markenvertreter
Frankfurter Straße 3c
38122 Braunschweig
DE
Widerspruch / Beschwerde
05.08.2008: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
The Louis Berkman Company
Waren und Dienstleistungen
6
Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Bleche, Bolzen, Schlauchrollen, Schlauchumlenkungen, Beschläge, Gitter, Schlauchhaspeln (nicht maschinell und aus Metall), Klammern, Ladeprofile und Ladepaletten; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Baumaterialien aus Metall
7
Maschinen, nämlich maschinelle Hebegeräte, Kehr-Saugmaschinen und Flurförderanlagen, soweit in Klasse 7 enthalten; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Maschinen und Geräte zur Beförderung von Lasten, soweit in Klasse 7 enthalten; Maschinen und Geräte für die Lagertechnik, soweit in Klasse 7 enthalten; hydraulische und pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren, soweit in Klasse 7 enthalten; Gehäuse, Übersetzungsgetriebe und Gestelle für Maschinen und Motoren, soweit in Klasse 7 enthalten
12
Fahrzeuge, insbesondere Gabelstapler, motorgetriebene Transportkarren, Schaufellader, Lade- und Planierraupen, Hubwagen auch als Portal-Hubwagen, Schneepflüge, Streufahrzeuge und Lastwagen; Lastwagenaufbauten, soweit in Klasse 12 enthalten; Anbaugeräte und Anbauwerkzeuge als Teile von Flurförderfahrzeugen wie beispielsweise Gabelstapler, motorgetriebene Transportkarren, Schaufellader, Laderaupen und Hubwagen, insbesondere Hubgerüste und Zusatzhydrauliken, Löffel, Planierschilde, Greifer, Gabeln, Mehrfachpalettengabeln, mechanisch und hydraulisch arbeitende Vorsatzgeräte wie Kranausleger, Tragdorne, Greifer, Seitenschieber, Klammern einschließlich drehbarer Klammern, Ballenklammern, Zelluloseballenklammern, Hausgeräteklammern, Papierrollenklammern, Kartonklammern, Schüttgutschaufeln, Drehsitze, Zinkenverstellgeräte, alle vorgenannten Anbaugeräte und Anbauwerkzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten; Anbaugeräte und Anbauwerkzeuge als Teile von Radlader, Raupenschlepper, Teleskoplader, Planierraupen, Schneepflüge und Streufahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Dezember 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Januar 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 04. September 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. Oktober 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11006566145