IMI NET Logo (EUIPO, 20.12.2007)
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Die Unionsmarke IMI NET wurde als Bildmarke am 20.12.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.09.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Sterne gruppiert in Kreisen, Ovalen oder anderen geometrischen Figuren #Stilisierte Männer, die aus geraden und dünnen Linien bestehen #Buchstaben oder Ziffern, die einen Menschen oder einen Teil des menschlichen Körpers darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 006533343 |
| Anmeldedatum | 20. Dezember 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Juni 2008 |
| Eintragungsdatum | 16. September 2009 |
| Ablaufdatum | 20. Dezember 2017 |
Markeninhaber
Rue de la Loi, 200 SDME 10/51
1049 Brussels
BE
1049 Brussels
BE
Markenvertreter
De Kleetlaan 7A (4e verdieping) Pegasus Park
1831 Diegem
BE
Widerspruch / Beschwerde
16.09.2008: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
Stichting International Mediation Institute (a Netherlands foundation)
30.09.2008: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
IMI - Imagens Médicas Integradas, S.A.
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; alles vorstehend Genannte unter anderem zur Bereitstellung von Informationen, Unterstützung und Beratung in Bezug auf Binnenmarktgesetzgebung für Verwaltungen der Mitgliedstaaten und zur Erleichterung der Kommunikation darüber zwischen den Verwaltungen der Mitgliedstaaten
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; alles vorstehend Genannte unter anderem zur Bereitstellung von Informationen, Unterstützung und Beratung in Bezug auf Binnenmarktgesetzgebung für Verwaltungen der Mitgliedstaaten und zur Erleichterung der Kommunikation darüber zwischen den Verwaltungen der Mitgliedstaaten
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Publicrelations; Dienste auf dem Gebiet der Verkaufsförderung; Verbreitung von Druckschriften zu Werbezwecken; Verbreitung von Werbematerial; Unterstützung und Beratung in Fragen der Unternehmensführung und der Führung von Handelsbetrieben; Zusammenstellung und Systematisierung von Geschäftsmitteilungen und Handelsinformationen in eine Computerdatenbank und Beratung in Bezug darauf; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Auskunftsagenturen in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Marketingstudien und Marktforschung: Organisation von Ausstellungen, Konferenzen, Messen und Seminaren für Handels- oder Werbezwecke; Datensuche in Computerdateien für Dritte; alles vorstehend Genannte unter anderem zur Bereitstellung von Informationen, Unterstützung und Beratung in Bezug auf Binnenmarktgesetzgebung für Verwaltungen der Mitgliedstaaten und zur Erleichterung der Kommunikation darüber zwischen den Verwaltungen der Mitgliedstaaten
38
Telekommunikation; Nachrichtenagenturdienste; Kommunikation über Computerterminals; Nachrichten und Bildübermittlung mittels Computer; Rundfunk- und Fernsehdienste; E-Mail; Übermittlung von Nachrichten; Telekonferenzdienste; elektronische Mailboxdienste (Telekommunikationsservice); alles vorstehend Genannte unter anderem zur Bereitstellung von Informationen, Unterstützung und Beratung in Bezug auf Binnenmarktgesetzgebung für Verwaltungen der Mitgliedstaaten und zur Erleichterung der Kommunikation darüber zwischen den Verwaltungen der Mitgliedstaaten
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Erziehung; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsinformationen; Unterweisungsdienste; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Ausstellungen, Konferenzen, Messen, Seminaren, Kolloquien, Konferenzen, Kongressen, Symposien und Workshops für Bildung, Schulung und kulturelle Aktivitäten; Vorlesungen und Personalausbildungskurse, alle in Bezug auf Verwaltung, Gewerbe und Handel; Kurse für die Berufsausbildung; Veröffentlichung von Büchern und Zeitungen; Online-Veröffentlichung von elektronischen Büchern und Journalen; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen, nicht zum Herunterladen; Veröffentlichung und Produktion von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Filmproduktion; Verleih von Büchern; Leihbüchereien; Vermietung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen; Organisation und Durchführung von Ausstellungen, Konferenzen, Messen und Seminaren, nicht für Gewerbe oder Bildung; alles vorstehend Genannte unter anderem zur Bereitstellung von Informationen, Unterstützung und Beratung in Bezug auf Binnenmarktgesetzgebung für Verwaltungen der Mitgliedstaaten und zur Erleichterung der Kommunikation darüber zwischen den Verwaltungen der Mitgliedstaaten; keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf den Missbrauch von Drogen und anderen bei Kindern und Jugendlichen Abhängigkeit verursachenden Substanzen
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Ingenieurwesen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Design von Computer-Software; Installation, Pflege und Aktualisierung von Computersoftware; alles vorstehend Genannte unter anderem zur Bereitstellung von Informationen, Unterstützung und Beratung in Bezug auf Binnenmarktgesetzgebung für Verwaltungen der Mitgliedstaaten und zur Erleichterung der Kommunikation darüber zwischen den Verwaltungen der Mitgliedstaaten; keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf den Missbrauch von Drogen und anderen bei Kindern und Jugendlichen Abhängigkeit verursachenden Substanzen
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Dienstleistungen eines Rechtsanwalts; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Nachforschungen in Bezug auf Rechtsinformationen und Beratung in Bezug auf Rechtsinformationen; Bereitstellung von Rechtsinformationen; Nachforschungen in Datenbanken in Bezug auf Rechtsinformationen; alles vorstehend Genannte unter anderem zur Bereitstellung von Informationen, Unterstützung und Beratung in Bezug auf Binnenmarktgesetzgebung für Verwaltungen der Mitgliedstaaten und zur Erleichterung der Kommunikation darüber zwischen den Verwaltungen der Mitgliedstaaten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Oktober 2018 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 31. August 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Oktober 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Februar 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 08. Juni 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11006533343