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Die Unionsmarke EnviDoS wurde als Wortmarke am 04.12.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.11.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006525976 |
| Anmeldedatum | 04. Dezember 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Mai 2008 |
| Eintragungsdatum | 18. November 2008 |
| Ablaufdatum | 04. Dezember 2017 |
Markeninhaber
Donnersbergweg 2
67059 Ludwigshafen am Rhein
DE
67059 Ludwigshafen am Rhein
DE
Markenvertreter
Widenmayerstraße 47
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Vorlagebehälter mit Zuführpumpe zum Einbringen von Öl, Vorlagebehälter mit Zuführpumpe zum Einbringen eines Katalysators; Kompressor, insbesondere mit einem vor- und nachgeschalteten Pufferbehälter; Vorlagebehälter für Biomasse, insbesondere mit pneumatischem Austrag; maschinelle Pumpen für Flüssigkeiten, insbesondere mit darin enthaltenen Feststoffen, sowie für dampf- oder gasförmige Medien; Pumpengehäuse als Teile von maschinellen Pumpen für Gase und Flüssigkeiten; Regelventile, Absperrventile und Druckminderventile, jeweils für Gase und Flüssigkeiten, sowie Gehäuse für Ventile dieser Art; Filter zur Filtration des Sumpföls aus einem Reaktor, insbesondere mit angekoppelter Austragschleuse für das Zentrat und mit einem Motor mit einer Antriebseinrichtung; Gasexpansionsturbinen; Kondensatoren für Produktdämpfe aus einer Anlage zur Erzeugung von Kraftstoffen aus Biomasse, insbesondere mit Sekundärkühlkreislauf; Abscheider zum Abscheiden einer gasförmigen Phase von einer flüssigen Phase in einer Anlage zur Erzeugung von Kraftstoffen aus Biomasse, insbesondere als Hochdruckphasenabscheider und Mittelphasendruckabscheider; Phasenabscheider zum Trennen von mindestens zwei nicht mischbaren Flüssigkeiten, insbesondere als atmosphärischer Phasenabscheider; Reformer zur Bildung von Wasserstoff aus einem Gemisch von Methan und Kohlendioxid; sämtliche obige Waren als Teil einer maschinellen Anlage zur Erzeugung von flüssigen Kraftstoffen und Ölen, insbesondere Heizöl, aus Biomasse
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Messsensoren zur Ermittlung der prozesstechnischen Daten, insbesondere der Temperatur, des Druckes, des Volumens, des Stroms, des Füllstandes und der Gaszusammensetzung; vorgenannte Messsensoren als Teile einer Anlage zur Erzeugung von flüssigen Kraftstoffen und Ölen, insbesondere Heizöl, aus Biomasse
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Wärmetauscher zur Übertragung von Wärme als Teil einer Anlage zur Erzeugung von Kraftstoffen aus Biomasse, insbesondere zum Einbringen von Energie in eine solche Anlage; Reaktoren zur Erzeugung von flüssigen Kraftstoffen und Ölen, insbesondere Heizöl, aus Biomasse, insbesondere in Form eines 3-Phasen Crack- und Druckhydrierschlaufenreaktors; Destillationskolonnen; Vorheizer für Gas, insbesondere mit einer Heizschlange
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Dichtungen als Stopfbuchsdichtungen, Gleitringdichtungen, doppelt wirkende Gleitringdichtungen, gekammerte Dichtungen, vorgenannte Dichtungen als Teile einer Anlage zur Erzeugung von flüssigen Kraftstoffen und Ölen, insbesondere Heizöl, aus Biomasse
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Dienstleistungen eines Ingenieurs, einschließlich technischer Beratung und Erstellen von technischen Dokumenten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Oktober 2018 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 14. Juni 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Dezember 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Mai 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. November 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Dezember 2008 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11006525976