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Die Unionsmarke enviro wurde als Wortmarke am 14.12.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.10.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006516306 |
| Anmeldedatum | 14. Dezember 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. August 2008 |
| Eintragungsdatum | 28. Oktober 2009 |
| Ablaufdatum | 14. Dezember 2027 |
Markeninhaber
Böhmerwaldstr. 5
93073 Neutraubling
DE
93073 Neutraubling
DE
Markenvertreter
Prüfeninger Straße 1
93049 Regensburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Maschinen für Mälzereien, Molkereien, Brauereien und Sudhäuser; Reinigungsmaschinen; alle vorgenannten Waren ausgenommen zur Wasser-, Abwasser- oder Prozesswasseraufbereitung; Maschinen zum Herstellen, Beschichten, Transportieren, Behandeln, Prüfen, Verpacken und Recyceln von Flaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; Palettier-, Entpalettier-, Einpack-, Auspack-, Sortier-, Inspektions-, Füll-, Verschließ-, Etikettier- und Verpackungsmaschinen; Karbonisier- und Mischapparate, insbesondere zum Herstellen von Sirupen und Getränken; Spritzguss-, Spritzblas-, Extrusionsblas-, Streckblas- und Blasmaschinen zum Herstellen von Hohlkörpern aus Kunststoff, insbesondere Flaschen; Spritz- und Blasformen; Maschinen und maschinelle Geräte zum Speichern, Transportieren, Prüfen, Sortieren, Erwärmen, Abkühlen und Verformen von Rohlingen für Kunststoffflaschen; Einzelteile der vorstehenden Maschinen; aus den vorstehenden Maschinen bestehende Anlagen; Bestandteile von Lagersystemen und Lagerverwaltungssystemen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie, nämlich pneumatische oder hydraulische Antriebe, Bandförderer, Druckluftförderer, Druckregler, Druckventile, Maschinengehäuse, Motoren und Ventile \
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Elektrische und elektronische Geräte zum Messen, Überwachen und Regeln; Rechner, Speicher, Drucker, Monitore und daraus bestehende Leitsysteme zum Steuern und Regeln von Brauereianlagen, Abfüllanlagen, Verpackungsanlagen und Sortieranlagen sowie von einzelnen Maschinen dieser Anlagen; Gasanalysegeräte; Kompakt-Disks [ROM]; Computersoftware [gespeichert] für Anlagen zur Herstellung von Behältnissen, Brauereianlagen, Molkereianlagen, Anlagen zur Getränkeherstellung, Abfüllanlagen, Verpackungsanlagen, Sortieranlagen sowie für einzelne Maschinen dieser Anlagen; Programme für Lagerverwaltungssysteme, insbesondere für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie
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Dampferzeugungsanlagen; Desinfektionsapparate; Destillierapparate; Filter [als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Heizkessel; Heizungsanlagen; Filteranlagen für die Getränkeherstellung, insbesondere für die Bier- und Weinfiltration; Bierstabilisierungsfilter; Würzefilter; Keramikfilter; Sterilisations- und Pasteurisiermaschinen; Wärmepumpen; Wärmetauscher; Anlagen zur Wärmebehandlung von Getränken, alle vorgenannten Waren ausgenommen zur Wasser-, Abwasser- oder Prozesswasseraufbereitung \ \
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten auf dem Gebiet der Herstellung von Behältnissen, der Brauereianlagen, Molkereianlagen, Anlagen zur Getränkeherstellung, Abfüllanlagen, Verpackungsanlagen, Sortieranlagen und Lagerverwaltungssysteme; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus für Anlagen zur Herstellung von Behältnissen, Brauereianlagen, Molkereianlange, Anlagen zur Getränkeherstellung, Abfüllanlagen, Verpackungsanlagen, Sortieranlagen und Lagerverwaltungssysteme; technische Projektplanungen für Anlagen zur Herstellung von Behältnissen, Brauereianlagen, Molkereianlagen, Anlagen zur Getränkeherstellung, Abfüllanlagen, Verpackungsanlagen, Sortieranlagen sowie für einzelne Maschinen dieser Anlagen und für Lagerverwaltungssysteme, alle vorgenannten Dienstleistungen ausgenommen im Bereich der Wasser-, Abwasser- oder Prozesswasseraufbereitung \
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. November 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 30. Juni 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Juni 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Dezember 2011 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 17. August 2011 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 23. Juli 2010 | Eintragung, Published |
ID: 11006516306