Getränke drive 24 Logo (EUIPO, 28.11.2007)
EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke Getränke drive 24 wurde als Bildmarke am 28.11.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 31.10.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, zweigeteilt, horizontal #Mit geraden Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Quadrilaterale mit Linien #Rot, rosa, orange #Gelb, Gold #Blau #Weiß, grau, silber
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 006503437 |
| Anmeldedatum | 28. November 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Juni 2008 |
| Eintragungsdatum | 31. Oktober 2008 |
| Ablaufdatum | 28. November 2017 |
Markeninhaber
Wilhelmitorwall 28
38118 Braunschweig
DE
38118 Braunschweig
DE
Markenvertreter
Frankfurter Straße 3c
38122 Braunschweig
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; Maschinen für die Getränkeindustrie, soweit in Klasse 7 enthalten, Maschinen und mechanisierte Fördereinrichtungen für die Entgegennahme und den Abtransport von Leergutkisten und für die Herausgabe von Getränkeverpackungen und Getränkekisten, soweit in Klasse 7 enthalten; Maschinen für die Reinigung von Getränkeverpackungen, insbesondere Flaschen; Maschinen für die automatische Verschließung von Getränkeverpackungen, nämlich Maschinen zum Anbringen von Verschlusskappen auf Flaschen und sonstigen Getränkeverpackungen, soweit in Klasse 7 enthalten
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, optische und magnetische Datenträger, belichtete Filme, DVDs, Videokassetten; Brillen, Teile für Brillen, soweit in Klasse 9 enthalten, Brillenetuis; Lineale (Messinstrumente), Alarm- und Signalpfeifen
11
Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte, soweit in Klasse 11 enthalten; Kühlanlagen und Kühlmaschinen, insbesondere Getränkekühlapparate; Sterilisierapparate für Getränke, soweit in Klasse 11 enthalten
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Kataloge und Prospekte; Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe und Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungsbeutel, Verpackungshüllen, Verpackungsbehälter und Verpackungstaschen aus Papier oder Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Buchbinderartikel, Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schreibmaschinen und Büroartikel, soweit in Klasse 16 enthalten, Farbkästen (Schülerbedarf) und Farbnäpfe; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Sticker, Aufkleber, Wimpel (Fahnen aus Papier)
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Taschen, soweit in Klasse 18 enthalten, Rucksäcke, Einkaufsnetze; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Brieftaschen und Gürteltaschen, Reiseaccessoires (Lederwaren)
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 21 enthalten; Glaswaren, insbesondere Gläser und Bierkrüge, Waren aus Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Isolier- und Trinkgefäße und -flaschen, soweit in Klasse 21 enthalten; Kämme und Bürsten, soweit in Klasse 21 enthalten
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bettdecken, Bettwäsche und Bettzeug sowie Bezüge für Kissen, soweit in Klasse 24 enthalten; Textilhandtücher, Wimpel (Fahnen nicht aus Papier); Reisedecken und sonstige Decken aus textilem Material, soweit in Klasse 24 enthalten
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen, insbesondere Schirmmützen; Schals und Handschuhe
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel insbesondere Bälle; Drachen, soweit in Klasse 28 enthalten; Sporthandschuhe, insbesondere Torwarthandschuhe sowie Baseball-, Box- und Golfhandschuhe; Schlitten; Scherzartikel, Christbaumschmuck
34
Raucherartikel, insbesondere Tabakbeutel, Zigarettenetuis und -dosen, Feuerzeuge für Raucher, Mundstücke für Zigaretten und Zigarren; Tabak; Streichhölzer
35
Werbung, Verbreitung von Werbeanzeigen, Vermietung von Werbeflächen und Verteilung von Werbematerial; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte, nämlich Erwerb von Waren für andere Unternehmen sowie verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; betriebswirtschaftliche Beratung sowie Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten und Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Marketing, Marktforschung, Meinungsforschung und Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen für chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Farben und Lacke, Waschmittel, Parfümeriewaren, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, technische Öle und Fette, Kerzen für Beleuchtungszwecke, pharmazeutische und diätetische Erzeugnisse, unedle Metalle und deren Legierungen sowie Baumaterialien und transportable Bauten aus Metall, Maschinen für die Metallverarbeitung, Kunststoffverarbeitung und Getränkeindustrie, handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke sowie für den Maschinen- und Apparatebau, wissenschaftliche, Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente sowie Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, chirurgische und ärztliche Apparate und Instrumente, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl- und Trockengeräte, Fahrzeuge, Edelmetalle und deren Legierungen, Juwelier- und Schmuckwaren, Druckereierzeugnisse, Papierwaren, Lehr- und Unterrichtsmittel sowie Schreibmittel, Waren aus Kunststoffen und Dichtungs- und Packungsmaterial, Leder und Lederimitationen sowie Waren aus diesen Materialien, Baumaterialien nicht aus Metall, Möbel, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Glaswaren, Porzellanwaren, Seile, Zelte, Planen, Webstoffe und Textilwaren, Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen, Teppiche, Fußmatten und andere Bodenbeläge, Tapeten, Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Milch, Milchprodukte, Kaffee, Tee, Kakao, feine Backwaren und Konditorwaren, Brot, land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Biere, Mineralwässer, Fruchtgetränke, Fruchtsäfte, Sirupe und Präparate für die Zubereitung von Getränken, alkoholische Getränke außer Biere, Raucherartikel; Vermietung von Verkaufsautomaten; betriebswirtschaftliche Beratung für Franchising-Konzepte; Vermietung und Verpachtung einer vollautomatischen Warenannahme- und Warenausgabeanlage (Automaten) für Getränke, soweit in Klasse 35 enthalten
36
Finanzielle Beratung für Franchising-Konzepte
37
Betrieb einer vollautomatischen Warenannahme- und Warenausgabeanlage für Getränke, nämlich Installations-, Montage- und Wartungsdienstleistungen für eine vollautomatische Warenannahme und Warenausgabeanlage für Getränke
42
Technische Überwachung (Monitoring) von vollautomatischen Warenannahme- und Warenausgabeanlagen für Getränke, soweit in Klasse 42 enthalten; Bauberatung und Konstruktionsplanung, Dienstleistungen eines Architekten; technische Beratung für Franchising-Konzepte
45
Rechtliche Beratung für Franchising-Konzepte; Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte und Lizenzvergabe von Schutzrechten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. September 2018 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 05. Oktober 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11006503437