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Die Unionsmarke SOFT SPOTS wurde als Wortmarke am 07.12.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.02.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006495071 |
| Anmeldedatum | 07. Dezember 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Juni 2008 |
| Eintragungsdatum | 04. Februar 2010 |
| Ablaufdatum | 07. Dezember 2017 |
Markeninhaber
409 Chester Rd
SK7 1QP Woodford, Stockport,
GB
SK7 1QP Woodford, Stockport,
GB
Markenvertreter
5th Floor Blackfriars House The Parsonage
M3 2JA Manchester
GB
Widerspruch / Beschwerde
16.09.2008: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
SOFFT SHOE COMPANY, INC.
Waren und Dienstleistungen
9
Ton-, Bild- und Datenaufzeichnungs- und -wiedergabeapparate; Unterhaltungsgeräte zur Verwendung mit oder einschließlich einem Fernsehbildschirm oder einem Videomonitor; Spiele und Apparate für Spiele mit einem oder zur Verwendung mit einem Fernsehbildschirm oder Videomonitor; münz- oder spielmarkenbetätigte Spiel- und Vergnügungsapparate; münz- oder spielmarkenbetätigte Flipperautomaten; Computer; Computer-Hardware; Computer-Software; Computerspiele; Videospiele; elektronische Spiele; Mauspads als Computerzubehör; elektrisch, magnetisch und optisch gespeicherte Daten für Computer; Ton-, Video- und Datenaufzeichnungen; aufführungsbereite fotografische Filme und Kinofilme; Lehr- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Schallplatten, Platten, Bänder, Kassetten, Karten und andere Trägermedien, alle mit oder zur Verwendung bei Tonaufzeichnungen, Videoaufzeichnungen, Daten, Bildern, Spielen, Graphiken, Texten, Programmen oder Informationen; Speichermedien, interaktive CDs und CD-ROMs; Magnete; magnetische Telefonkarten; Sonnenbrillen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
16
Papier; Papierartikel; Karton; Pappwaren; Druckereierzeugnisse; gedruckte Veröffentlichungen; regelmäßig erscheinende Veröffentlichungen; Bücher; kleine Bücher; Magazine; Kataloge; Führer; Tragetaschen; Papiertüten; Druckschriften; Broschüren; Programme; Schreibwaren; Notizbücher und Notizblöcke; Karten; Glückwunschkarten; Postkarten; Sammlerkarten; Buchbinderartikel; Künstlerbedarfsartikel (andere als Farben oder Firnis); Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schreibgeräte; Kugelschreiber, Füllfederhalter, Bleistifte und Buntstifte; Radiergummis; Federkästen und Federtaschen; Briefbeschwerer; Poster und Plakate; Sammelalben und Alben; Fotografien; Fotoalben; Terminkalender und Tagebücher; Kalender; Zeichnungen (Grafik); Drucke; gedruckte Hologramme; Aufkleber; Untersetzer aus Papier oder Pappe; Lesezeichen; Bücherstützen; Figuren aus Pappe (Karton); Modelle aus Pappe (Karton); Pappe zum Ausschneiden von Figuren oder Modellen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Spiele, Spielzeug und Spielsachen; Turn- und Sportartikel; Brettspiele; elektronische Handspiele; Puzzlespiele; Modellbausätze; Spielkostüme; Spielzelte; Spielzeugfiguren; Ballons; Schachspielset; Wurfspielzeug; Plüschspielzeug; Flipperautomaten; ausgestopfte Spielzeugtiere; Plüschtiere und Spielzeug in Form von Puppen, aufblasbarem Spielzeug und Figurinen; einfache Spielkarten; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Unterhaltung, Erziehung und Unterricht; Unterhaltung, Erziehung und Unterricht, alles mittels oder in Bezug auf Rundfunk und Fernsehen; Produktion, Vorführung, Vertrieb, Verkauf, Netzvertrieb und Vermietung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen, Filmen, Ton- und Videoaufzeichungen, CD-Is und CD-ROMs; Veröffentlichung; Produktion und Verleih von Erziehungs- und Unterweisungsmaterialien; Ausstellungen; Unterhaltung, Erziehung und Unterricht in Bezug auf Science-fiction und Zeitreise; Produktion und Darbietung von Shows, Theaterstücken und Unterhaltungsveranstaltungen; Veranstaltung von Wettbewerben; Unterhaltung über elektronische Medien; Bereitstellung von Unterhaltung für Onlinezugang; Unterhaltung über Kabel, Computer oder Telefon; Unterhaltung durch oder im Zusammenhang mit Multimedia- und interaktiven Systemen; Bildung und Unterhaltung über den Zugang zu Kommunikations- und Rechnernetzen; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Unterhaltung, Filme, Rundfunk- oder Fernsehprogramme und alle anderen vorstehend genannten Leistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Oktober 2018 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 20. Juli 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11006495071