(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 006463244 (EUIPO, 26.11.2007)

Waren und Dienstleistungen

6 Transportable Bauten aus Metall, Schienenbaumaterial aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre, Geldschränke, Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten), insbesondere unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Über- und Leerlaufrohre aus Metall, gehäuselose Absperrschieber, Rückschlagklappenventil aus Metall, auch mit hydraulischen Antrieb, Froschklappen aus Metall, Hausanschlußklappen für Gas aus Metall, mit und ohne elektrische Trennstelle, Be- und Entlüftungsventile aus Metall; Saugköpfe aus Metall mit und ohne Ventil (Fußventile), Überlaufmundstücke, Schlamm- und Entlüftungskästen, Ausbau- und Dehnungsstoffbüchsen, Schieberansatzstücke, Rohrverbindung- und Ausbaustücke, Einplattenschieber, Pipeline-Schieber, all diese Waren aus Metall, auch als Teile für Öl- und Benzinanlagen und Anlagen für die chemische Industrie; Straßenkappen, Schachtdeckel aus Metall, Schilder aus Metall (ausgenommen Leuchtschilder und/oder mechanisch betriebener Schilder), nämlich für das Feuerlöschwesen, für Ferngasleitungen und für Abwasserleitungen; Erze

7 Werkzeugmaschinen, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), mechanisch betriebene Anbohrapparate; Absperrschieber, auch mit hydraulischen oder elektrischen Antrieben, Turbinenschieber, Ringkolbenventile, Kegelstrahlschieber, Absperrklappen, Rohrbruch-Absperrarmaturen, gehäuselose Absperrschieber, Rückflußverhinderer, auch mit hydraulischer Umführung, Froschklappen, Drosselklappen, Schlauch- und Membranventile, Anbohrhähne, Ventil- und Anbohrschellen, Anbohrschieber, Schwimmerventile, Druckreduzierventile, Einlaufseiher, Heißgasschieber, Einplattenschieber, Kugelhähne, Gasventile, Kugelwassertöpfe, alle diese Waren auch als Teile für Öl- und Benzinanlagen und Anlagen der chemischen Industrie; Tankschiffschieber und Tankschiffabsperrklappen; Unter- und Überflurhydranten, Hydrantenentleerungspumpen

11 Beleuchtungs-, Heizungs- , Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Armaturen- und Kleinarmaturen für Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte; Wasserleitungs-, Bade-, Abort- und Abwasser- und Kläranlagen, sowie Armaturen, Kleinarmaturen und Formguß- und -preßstücke für diese Anlagen sowie Brunnen, Zapfständer, Über- und Leerlaufrohre; Ansperrschieber, auch mit hydraulischen oder elektrischen Antrieben, Drosselklappen, Schlauch- und Membranventile, Anbohrhähne, Ventil- und Anbohrschellen, Anbohrschieber, Heißgasschieber, Kugelhähne, Gasventile, Gashaupthähne, Kugelwassertöpfe, alle diese Waren auch als Teile für Öl- und Benzinanlagen und Anlagen der chemischen Industrie

17 Waren (soweit in Klasse 17 enthalten) aus Kunststoffen, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikaten); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, insbesondere Dichtungen und Packungen, Wärmeschutz- und Isoliermittel, auch solche mit Asbest, Ausbau- und Dehnungsstoffbüchsen, Schieberansatzstücke, Rohrverbindung- und Ausbaustücke, alle diese Waren auch als Maschinenteile sowie auch als Teile für Öl- und Benzinanlagen und Anlagen der chemischen Industrie, Strahl- und Standrohre; Schläuche nicht aus Metall; flexible Schläuche

20 Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Kunststoffen, auch verstärkten, insbesondere gehäuselose Absperrschieber, Rückflußverhinderer, auch mit hydraulischer Umführung, Froschklappen, Hausanschlußklappen für Gas, mit und ohne elektrische Trennstelle, Be- und Entlüftungsventile, Saugköpfe aus Kunststoff mit und ohne Ventil (Fußventile), Überlaufrohre, Pipeline-Schieber aus Kunststoff, alle diese Waren als Teile für Öl- und Benzinanlagen und Anlagen der chemischen Industrie

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	006463244

Anmeldedatum	26. November 2007
Veröffentlichungsdatum	19. Mai 2008
Eintragungsdatum	27. November 2008
Ablaufdatum	26. November 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. Januar 2018			Verlängerung, Trade mark renewed
25. September 2017			Übertragung / Adressänderung, Published
27. August 2015			Änderung Vertreter, Published
14. Januar 2011			Änderung Vertreter, Published
15. Dezember 2008			Eintragung, Published

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Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

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