(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 006460571 (EUIPO, 13.11.2007)

Waren und Dienstleistungen

1 Künstlicher Süßstoff; Düngemittel

2 Farben, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel

3 Wasch- und Bleichmittel; Wäschestärke; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Sonnenschutzmittel, Haarwässer; Zahnputzmittel; Raumsprays als Duftsprays; Präparate für die Gesundheitspflege, Desodierungsmittel, sowie desodierende Raumsprays

4 Brennstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte

5 Nicht apothekenpflichtige Arzneimittel; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, diätetische Lebensmittel (soweit in Klasse 5 enthalten), Babykost; Hygieneartikel, insbesondere frauenhygienische Artikel, wie Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen

6 Baumaterialien aus Metall, Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, (soweit in Klasse 6 enthalten)

7 Maschinen soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Pressen oder Öffnen, Etikettiermaschinen, Fleischwölfe, Nähmaschinen, Schleifmaschinen, Bohrmaschinen, Sägen, Schweißmaschinen, Verpackungsmaschinen, Geschirrspüler, Waschmaschinen, Mixer, Entsafter, elektrische Dosenöffner, Folienschweißgeräte, elektrische Bodenreinigungsgeräte insbesondere Staubsauger, Bohnermaschinen; landwirtschaftliche Geräte und Gartenbaugeräte soweit in Klasse 7 enthalten

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte soweit in Klasse 8 enthalten; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate (auch elektrisch); Maniküre- und Pedikürewaren

9 Elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 9 enthalten, nämlich Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Lockenstäbe und Lockenwickler, Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte soweit in Klasse 9 enthalten, elektrische Bügeleisen, elektrische Haushalts- und Personenwaagen, Elektrokabel, elektrische Stecker, elektrische Schalter, Stromversorgungsgeräte, Verstärker, Verteiler; wissenschaftliche-, Vermessungs-, fotografische-, Film-, optische-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Brillen, Ferngläser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Telefone, insbesondere Mobiletelefone; Magnetaufzeichnungsträger, CD's, DVD's, Musikkassetten, Schallplatten, mit Informationen und/oder Ton und/oder Bild versehene Datenträger aller Art; Computersoftware; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer

10 Chirurgische, ärztlich, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte, Haarföne, Toaster

12 Land- und Wasserfahrzeuge, insbesondere Fahrräder, Boote; sonstige Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser; insbesondere Karren- und Handwagen; Zubehör für Land- und Wasserfahrzeuge sowie sonstige Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser (soweit in Klasse 12 enthalten), insbesondere Fahrradzubehör, Kraftfahrzeugzubehör, Bootszubehör

13 Feuerwerkskörper

14 Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

15 Musikinstrumente

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Papierhandtücher, Windeln, Papierservietten, Filterpapier, Taschentücher, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter aus Papier, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Hüllen, Beutel, Folien; Werbematerial, nämlich Vorlagen für die Gestaltung von Anzeigen

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Taschen sowie Kleinlederwaren, Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme

20 Möbel, Campingmöbel, Möbel für Tiere, Matratzen, Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche), Garderobenständer, Spiegel, Rahmen; Korbwaren; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten), aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoff

21 Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Stahlwolle; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut soweit in Klasse 21 enthalten

23 Garne und Fäden für textile Zwecke

24 Textilwaren soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Bett- und Tischwäsche; Bett- und Tischdecken

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

28 Spiele, Spielzeug; Spielkarten; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, vorstehende Waren auch tiefgefroren; Fleisch- und Wurstwaren; Fleischextrakte; Weich- und Schalentiere; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, vorgenannte Waren auch süß und/oder sauer eingelegt; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Marmeladen, Fruchtmuse und andere süße Brotaufstriche; Eier, Milch und Milchprodukte soweit in Klasse 29 enthalten, insbesondere Butter, Käse, Frischmilch, H-Milch, Sahne, Joghurt; Quark; Milchpulver für Nahrungszwecke, Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Obst und Gemüsekonserven; verarbeitete Nüsse; Speiseöle und -fette; Fertiggerichte und Tiefkühlkost soweit in Klasse 29 enthalten; diätetische Erzeugnisse und Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke soweit in Klasse 29 enthalten

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere Cerealien, Müsli und Vollkornprodukte; Teigwaren; Kaffee-, Tee-, Kakao- und Schokoladengetränke; Kaffee- oder Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholischen oder alkoholfreien Getränken, Aromastoffe für Nahrungsmittel; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Süß- und Zuckerwaren, Speiseeis; Pudding; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Speisestärke; Salz, Senf; Mayonnaise, Ketchup; Essig, Saucen (Würzmittel), Salatsaucen; Gewürze, Gewürzextrakte, getrocknete Gewürzkräuter; Fertiggerichte und Tiefkühlkost soweit in Klasse 30 enthalten; diätetische Erzeugnisse und Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke soweit in Klasse 30 enthalten

31 Frisches Obst und Gemüse; Nüsse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; getrocknete Pflanzen; Futtermittel und Futtermittelzusätze; Tierstreu

32 Biere; alkoholfreies Bier, Diätbier; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), soweit in Klasse 33 enthalten, insbesondere Weine, Spirituosen und Liköre sowie alkoholische Milchmischgetränke, Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen- und Weingrundlage; weinhaltige Getränke; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken

34 Tabak, Tabakwaren, insbesondere Zigaretten, Raucherartikel; Streichhölzer, Feuerzeuge (soweit in Klasse 34 enthalten)

35 Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Nahrungs- und Genussmittel, Hygieneartikel, Wasch- und Putzmittel, Mittel für die Körper- und Schönheitspflege, Arzneimittel, Haushalts- und Küchenwaren und -utensilien, Geschirr und Besteck, Büro-, Bastel-, Dekorations-, Schreib- und Schulbedarf, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Textilwaren, insbesondere Haushaltstextilien, Kurzwaren, Lederwaren, Reiseartikel, Geräte und Apparate der Verbraucherelektronik, Computer, Telekommunikationsgeräte, Sport- und Spielwaren, Bau-, Heimwerker- und Gartenbedarfsartikel für den Do-it-Yourself-Bereich, Maschinen, insbesondere Haushaltsmaschinen und -geräte, Tiernahrung und -zubehör; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen, insbesondere Vermittlung von Mobilfunkverträgen und Verträgen über die Lieferung von Klingeltönen für Mobiltelefone für Dritte sowie Vermittlung von Verträgen über die Erbringung von Reparatur- und Wartungsarbeiten für Dritte; Verbraucherberatung

36 Beratung in Finanzfragen; Vermittlung von Spar- und Finanzierungsverträgen

39 Reisereservierungen und -buchungen

40 Dienstleistungen eines Fotolabors, soweit in Klasse 40 enthalten

41 Platzreservierungen und Ticketverkauf für Veranstaltungen

42 Umweltschutzforschung

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	006460571

Anmeldedatum	13. November 2007
Veröffentlichungsdatum	09. Juni 2008
Eintragungsdatum	09. April 2010
Ablaufdatum	13. November 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
03. Februar 2021			Widerspruch eingelegt, Published
27. März 2019			Entscheidung zu Widerspruch, Published
01. Februar 2019			Widerspruch eingelegt, Published
13. November 2017			Verlängerung, Trade mark renewed
20. Juni 2016			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
08. April 2016			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
18. März 2016			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
17. März 2016			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
01. Dezember 2015			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
09. Oktober 2015			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
05. Juni 2015			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
26. März 2015			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
28. Oktober 2014			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
22. September 2014			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
31. März 2014			Übertragung / Adressänderung, Published
14. Januar 2013			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
30. April 2012			Änderung Vertreter, Published
20. Februar 2012			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
19. Mai 2011			Übertragung / Adressänderung, Published
13. April 2010			Eintragung, Published
03. August 2009			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 15. Mai 2024

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