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Die Unionsmarke RIL-CHEMIE wurde als Wortmarke am 11.11.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.08.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006424949 |
| Anmeldedatum | 11. November 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. März 2008 |
| Eintragungsdatum | 21. August 2008 |
| Ablaufdatum | 11. November 2017 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze und Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und industrielle Zwecke, die zerstörungsfreie Werkstoffe und die Qualitätssicherung; chemische Mittel zur Herabsetzung der Oberflächenspannung; Netzmittel; Öldispergierungsmittel; Ölabscheidemittel; Flockungsmittel; Ultraschall-Koppelmittel; Gele; Glyzerin; chemische Mittel zur Entfernung von Kontrastfarben; Oberflächenreiniger für industrielle Zwecke; Trockenentwickler; Entwickler-Flüssigkeiten; Kontrastverstärkungsmittel für gewerbliche Zwecke; Mattierungsmittel; Magnetpulver, Magnetpulver-Konzentrate, Magnetpulver-Pasten, Magnetpulver-Fluids als chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und industrielle Zwecke; Konservierungsmittel; chemische Zusätze für Öle; (alle auch als Sprays)
2
Farben, Firnisse, Lacke; Korrosions- und Rostschutzmittel; Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Untergrundfarben; Färbe- und Anstrichmittel für die zerstörungsfreie Werkstoffprüfung und zur Qualitätssicherung; Wasserfarben; Verdünnungsmittel für Farben; Pigmente; Markierungsmittel; Färbemittel; Farbstoffe; Blattmetalle und Metalle in Pulverform, Eisenpulver und Eisenoxydpulver, auch eingefärbt; (alle auch als Sprays)
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Reinigungs-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Tücher in Reinigungsmittel oder Lösungsmittel getränkt; Farbentfernungsmittel, Lackentfernungsmittel; Detergentien außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Ölentfernungsmittel; oberflächenaktive Stoffe, die Verwendung in der zerstörungsfreien Werkstoffprüfung und der Qualitätssicherung finden; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; (alle auch als Sprays)
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel, -fette und -öle; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Alkohole; Anstrichöle; Benetzungsöle; Gasöle; Kraftstoff- und Treibstoffzusätze soweit in Klasse 04 enthalten; Petroleum; Schneidöle; Korrosionsschutzöle; technische Fette und Öle die Verwendung in der zerstörungsfreien Werkstoffprüfung und der Qualitätssicherung finden; (alle auch als Sprays)
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Spezialbekleidung für Labore; technische Messgeräte; Speziallampen- und leuchten für die zerstörungsfreie Werkstoffprüfung; Magnete; Magnetkarten; Prüf- und Testkörper; Mess- und Prüfinstrumente, -geräte, -maschinen und -systeme, die Verwendung in der zerstörungsfreien Werkstoffprüfung und der Qualitätssicherung finden
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. September 2018 | Verlängerung, Trade mark expired |
ID: 11006424949