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Die Unionsmarke yello wurde als Wortmarke am 23.06.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.11.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006404057 |
| Anmeldedatum | 23. Juni 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Oktober 2007 |
| Eintragungsdatum | 06. November 2012 |
| Ablaufdatum | 23. Juni 2029 |
Markeninhaber
Siegburger Straße 229 (Torhaus)
50679 Köln
DE
50679 Köln
DE
Markenvertreter
Jahnstraße 4-6
70597 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
05.03.2002: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Yell Limited
Waren und Dienstleistungen
7
Anlagen zur Energiegewinnung
9
Erzeugnisse der Kommunikationstechnik, soweit in Klasse 9 enthalten; Software, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Elektrogeräte; elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichungsträger; Schallplatten; Rechenmaschinen
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos]; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Schnee-, Gleitschutzketten; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Karosserien für Kraftfahrzeuge; Ketten für Kraftfahrzeuge; Chassis für Kraftfahrzeuge; Motorhauben für Kraftfahrzeuge; Reifen für Kraftfahrzeuge; Achsschenkel; Radachsen; Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugreifen; Nabenringe; Fahrradkörbe; Fahrradständer; Bootshaken; Fahrzeugkarosserien; Drehgestelle für Eisenbahnwagen; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremsbacken für Fahrzeuge; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Fahrzeugbremsen; Puffer für Schienenfahrzeuge; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Tankkappen für Fahrzeuge; Hüllen für Reifen; Gleitrollen für Einkaufswagen [Fahrzeuge]; Schiffsklampen; Schaltkupplungen für Landfahrzeuge; Pleuel für Landfahrzeuge [ausgenommen Motorenteile]; Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Kurbeln für Fahrräder; Fahrradglocken; Fahrrad-, Zweiradbremsen; Fahrradketten; Fahrradrahmen; Fahrradlenkstangen; Fahrradnaben; Schutzbleche für Fahrräder; Fahrradpumpen; Fahrradfelgen; Fahrradsättel; Fahrradspeichen; Zweiradständer [Stützen]; Bootsdavits; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder; Vorrichtungen zum Losmachen von Boote; Fahrzeugtüren; Fahrradnetze; Treibketten für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Schleudersitze [für Flugzeuge]; Schifffender; Freilaufräder für Landfahrzeuge; Schornsteine für Lokomotiven; Schiffsschornsteine; Getriebe für Landfahrzeuge; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Zahnräder für Zweiräder; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Motorhauben für Fahrzeuge; Fahrzeugverdecke; Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Radkappen; Naben für Fahrzeugräder; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Schrägaufzüge für Schiffe; Selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche; Fahrradschläuche; Schläuche für Reifen; Düsenmotoren für Landfahrzeuge; Gepäckträger für Fahrzeuge; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Förderwagenräder; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Zweiradmotoren; Motoren für Landfahrzeuge; Schmutzfänger; Ruder; Paddel; Gepäcktaschen für Zweiräder; Fahrradpedale; Bullaugen; Triebwerke für Landfahrzeuge; Planen für Kinderwagen; Kinderwagenverdecke; Waggonkupplungen; Rückspiegel; Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Flickzeug für Reifenschläuche; Rückfahralarmgeräte für Fahrzeuge; Ruderdollen; Steuerruder; Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel; Sättel für Fahrräder oder Motorräder; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Propeller; Schiffsschrauben; Schiffsschrauben für Seeschiffe; Wrickriemen; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Rümpfe für Boote und Schiffe; Schiffsteuergeräte; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Skiständer für Kraftfahrzeuge; Betten und Liegen für Fahrzeuge; Schiffsspiere; Speichenspanner; Steuerräder für Fahrzeuge; Spikes für Reifen; Sonnenblenden für Automobile; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Ladebordwände [Teile von Landfahrzeugen]; Spanten für Schiffe; Waggonkippvorrichtungen [Teile von Waggons]; Lastwagenaufbauten; Spurkränze für Eisenbahnräder; Fahrradreifen; Reifen für Fahrzeugräder; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Reifen [Pneus]; Drehmomentwandler für Landfahrzeuge; Torsionswellen für Fahrzeuge; Lokomobile; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Antriebsketten für Landfahrzeuge; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen; Raupenketten für Fahrzeuge; Schlauchlose Fahrradreifen; Turbinen für Landfahrzeuge; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Wagenuntergestelle; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Ventile für Fahrzeugreifen; Stoßstangen für Fahrzeuge; Chassis für Fahrzeuge; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Trittbretter für Fahrzeuge; Fahrzeugsitze; Tragfedern für Fahrzeuge; Felgen für Fahrzeugräder; Fahrzeugradspeichen; Fahrzeugreifen; Fahrzeugräder; Fahrradräder; Fahrzeugfenster; Scheibenwischer; Windschutzscheiben
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten
28
Spiele, Spielzeug (ausgenommen Spielfiguren aus Plüsch)
35
Betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratungsdienstleistungen im Energiebereich; Werbung, Führung von Handelsbetrieben; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Kaufmännische Verwaltungsdienstleistungen; Marketingdienstleistungen, nämlich Vermarktung neuer Technologien, insbesondere im Umwelt- und Energiebereich; Zeitweilige Überlassung von Personal; Organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung im Energiebereich; Auktions- und Versteigerungsdienste
36
Finanzdienstleistungen; finanzielle Beratungsdienstleistungen im Energiebereich; Investition von Risikokapital; kaufmännische und technische Gebäudebewirtschaftung; Versicherungswesen; Finanzwesen, Geldgeschäfte; Immobilienwesen
37
Bau von Kraftwerken, insbesondere Wasserkraftwerken, Kernkraftwerken, Kohlekraftwerken, Gas- und Dampfturbinenkraftwerken; Bau, Wartung und Unterhaltung von elektrischen Straßenbeleuchtungen; Energiemanagement, nämlich Errichtung, Betriebsführung und Instandhaltung von Energieerzeugungs- und -verteilungsanlagen; Erstellung und Installation sowie Betrieb von Verteilnetzen und Transportnetzen; Bau von Abfallbehandlungsanlagen; Instandhaltung von Abwasser- und Frischwasseranlagen; anlagentechnische Dienstleistungen, nämlich Konstruktions-, Montage-, Wartungs-, Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten; Dienstleistungen im Bereich des Reparaturwesens, nämlich Reparatur von technischen Geräten und Haushaltsgeräten; Installationsarbeiten; Bauwesen
38
Telekommunikation
39
Transportwesen; Überlassung von Transportnetzen zur Durchleitung von Energie; Verteilung elektrischer Energie; technische Leistungen für den Betrieb von Verteilnetzen; Verteilung von Energie, insbesondere Strom; Wärme (Nah- und Fernwärme) sowie Versorgung von Dritten mit Strom und Wärme (Nah- und Fernwärme); Verteilung von Elektrizität; Sammeln, Lagern, Deponieren, Transport und Vernichtung von Abfällen; Frischwasserversorgung; Abwasserbeseitigung; Schiffahrt; Güterkraftverkehr; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Verteilung von Strom, Gas und Heizwärme, insbesondere an Industriekunden
41
Mitarbeiterausbildungen; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veröffentlichung von Büchern; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte)
42
Energieberatung für Haushalte, Gewerbe und Industrie; Entwicklung ganzheitlicher Energiekonzepte; Energiemanagement, nämlich technische Beratung und Planung von Energieerzeugungs- und Verteilungsanlagen; technische und ökologische Beratungsdienstleistungen im Energiebereich; Entwicklung von Software-Architekturen, Modulen und Schnittstellen sowie deren Anwendung in elektronischen und elektrotechnischen Geräten, Bauteilen und Systemen; Planung von Abfallbehandlungsanlagen; Unterweltdienstleistungen, nämlich umweltbezogene Beratung, Entwicklung von Konzepten für das Umweltrisikomanagement; Forschung und Entwicklung, insbesondere im Bereich Umwelttechnologie; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Annahme, Durchführung und Vergabe von Lizenzen, Forschung- und Entwicklungsaufträgen; Beherbergung von Gästen; Rechtsberatung und -vertretung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Oktober 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. November 2019 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 17. Juli 2019 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 19. April 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. März 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 23. Dezember 2016 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 12. Dezember 2016 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 18. Februar 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 29. September 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. September 2013 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 04. Februar 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. Dezember 2012 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 26. November 2012 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 12. August 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. Februar 2008 | RAW: Proprietor - Partial transfers, Registered |
ID: 11006404057