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Die Unionsmarke DELICIOUS wurde als Wortmarke am 15.10.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.09.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006367072 |
| Anmeldedatum | 15. Oktober 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. März 2008 |
| Eintragungsdatum | 18. September 2009 |
| Ablaufdatum | 15. Oktober 2017 |
Markeninhaber
345 South B Street
94401 San Mateo
US
94401 San Mateo
US
Markenvertreter
Karlstraße 7
80333 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
03.06.2008: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
General Newspapers Pty Limited
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Computersoftware, mit deren Hilfe Internet-Benutzer Daten erstellen und öffentlich gemeinsam nutzen können; jedoch keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf elektronische Magazine über Lebensmittel
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Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Online bereitgestellte Unterhaltung; Bereitstellung von Online-Spielen und Spieldienstleistungen; Online-Fotodienstleistungen; Online-Verlagsdienstleistungen; Online-Bereitstellung von Musik; Information und Beratung in Bezug auf das vorstehend Genannte; jedoch keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf die Veröffentlichung von Magazinen über Lebensmittel
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Bereitstellung von kundenspezifischen Online-Webseiten mit benutzerdefinierten Informationen, einschließlich Suchmaschinen und Online-Links zu anderen Websites; Erstellung und Bereitstellung von Webseiten für Unternehmen, die von ihnen für die Erstellung und Verbreitung von Informationen genutzt werden können; Information und Beratung in Bezug auf das vorstehend Genannte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. August 2018 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 18. November 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. November 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 31. Juli 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. Juli 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 30. Juni 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. März 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Juli 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11006367072