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Die Unionsmarke ECO-FENCE wurde als Wortmarke am 28.09.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.10.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006343792 |
| Anmeldedatum | 28. September 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Mai 2008 |
| Eintragungsdatum | 20. Oktober 2008 |
| Ablaufdatum | 28. September 2027 |
Markeninhaber
Heinrich-Huppmann-Str. 1
97318 Kitzingen
DE
97318 Kitzingen
DE
Markenvertreter
Beethovenstr. 5
97080 Würzburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Gärtanks aus Metall, Gärdrucktanks aus Metall, Gärbottichauskleidungen aus Metall, Sudgehäuse aus Metall, Hefetanks aus Metall; Tanks und Behälter aus Metall, darunter Lagertanks, Milchtanks und Mischbehälter; Rohren und Rohrleitungen aus Metall, Armaturen für Rohrleitungen; Stapelbehälter aus Metall; Armaturen für Rohrleitungen, nämlich Absperrschieber, Ventile aus Metall, Klappen aus Metall; Düsen, nämlich Reinigungsdüsen; Schlauch- und Rohrverschraubungen aus Metall, Vorlaufgefäße aus Metall, Leitungsrohre für Milch, Wasser, Dampf und Luft aus Chromnickelstahl oder verzinktem Eisen, Rohrbefestigungen, Apparate und Maschinen und aus diesen bestehende Aggregate zum Herstellen von kohlensäurehaltigen Getränken, nämlich Entgasungs-, Begasungs- und Mischgefäße, Armaturen, nämlich hand- und fernsteuerbare Ein- und Mehrweg-, Absperr-, Umleit- und Mischventile, Schieber und Rückschlagklappen für Flüssigkeiten oder Gase; Spritzdrüsen; Rohrleitungen für Fluide aus Metall
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Waschmaschinen; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredlung von Nahrungs- und Genussmitteln sowie von Getränken und Fruchtsäften, nämlich für das Mischen, Kneten, Lagern und Reinigen sowie aus derartigen Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Butterungsapparate und Butterungsmaschinen sowie im Wesentlichen hieraus bestehende Butterungsanlagen; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Brauerei- und Getränkeindustrie, insbesondere automatisierte Würze- und Gärstraßen, Hefereinzuchtanlagen (im Wesentlichen bestehend aus Behältern, Rohrleitungen, Ventilen, Pumpen), aus den vorgenannten Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Maschinen, Apparate und Geräte für die Behandlung, Verarbeitung und Veredlung, insbesondere für das Mischen, Kneten, Lagern und Reinigen von Milch und Milcherzeugnissen; Filtriermaschinen; Abscheideapparate und -geräte; Separatoren und Zentrifugen; Reinigungsmaschinen und -geräte (elektrisch); Pumpen, von Hand und/oder maschinell betätigte Ventile [Maschinenteile], Ventilgehäuse und sonstige wesensbestimmende Bestandteile von Ventilen; Kondensatoren, nämlich Verdunstungskondensatoren, Röhrenkondensatoren, luftgekühlte Kondensatorenbündel; Filtermaschinen für Nahrungs- und Genussmittel, für Getränke und Fruchtsäfte sowie für sonstige Flüssigkeiten; Reinigungsmaschinen und maschinenartige Reinigungsgeräte insbesondere chemische Reinigungsapparate und -geräte, insbesondere für die Milchwirtschaft, die Brauerei- und Getränkeindustrie sowie aus derartigen Apparaten und Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Reinigungsanlagen; Pumpen, nämlich Kreiselpumpen, Kapselpumpen, Kolbenpumpen, Flüssigkeitspumpen, Umwalzpumpen, Förderpumpen; Spritzdüsen [Maschinenteile]; Apparate und Bedarfsartikel für die gesamte Getränkeindustrie, nämlich Imprägnierapparate für Getränke, Verschneidböcke und Verteiler, Fass-, Flaschen-, Hohlgefäß- und Siphonreinigungsmaschinen und -apparate, Flaschenkasten- Reinigungsmaschinen; Pumpen, nämlich Gas-, Flüssigkeits-, Kreisel-, Zentrifugal-, Kolben-, Membran- und Schraubenpumpen; Spritzdrüsen; maschinenartige Vorrichtungen zur Behandlung von Flüssigkeiten und Fluiden; Aufbereitungsanlagen für Lebensmittel und Getränke, im Wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Ventilen, Pumpen, Mess-, Steuer- und Regeleinrichtungen; maschinelle Vorrichtungen zur Herstellung und Überwachung von dispersen Systemen (Dispersionen, Emulsionen und dergleichen) bei der Aufbereitung von Fluiden; maschinelle Reinigungsvorrichtungen für Behälter; Apparate und Maschinen und aus diesen bestehende Aggregate zum Herstellen von karbonisierten Getränken, nämlich hand- und fernsteuerbare Ein- und Mehrweg- Absperr-, Umleit- und Mischventile, Schieber, Hähne und Rückschlagklappen für Flüssigkeiten oder Gase
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Elektrische Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente, nämlich Apparate und Instrumente für die Elektrotechnik, nämlich Apparate und Instrumente zum Leiten, Umwandeln, Speichern und Regeln, alle zur Verwendung in Molkerei- und Brauereiausrüstungen, alle zur Verwendung in der Brauerei- und Molkereiindustrie und nicht zur Steuerung von Sicherheitsgeräten oder Alarmgeräten; Nachrichten-, Hochfrequenz- und elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke; mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Regelungs- und Steuerungsgeräte und -apparate, alle zur Verwendung in der Molkerei- und Brauereiindustrie und nicht zur Steuerung von Sicherheitsgeräten oder Alarmgeräten; Steuer-, Mess-, Überwachungs-, Kontroll-, Regelungs- und Schaltgeräte und -ausrüstungen, alle zur Verwendung in der Molkerei- und Brauereiindustrie und nicht zur Verwendung bei der Steuerung von Sicherheitsausrüstung oder Alarmgeräten; Dosierungsapparate; Temperatur- und Druckmessgeräte, Überwachungs-, Kontroll-, Regel-, Steuerungs- und Sicherheitsapparate, alle zur Verwendung in der Brauerei- und Molkereiindustrie und nicht zur Steuerung von Sicherheitsgeräten oder Alarmgeräten; elektronische Steuerungen, Schaltschütze und Relaisregler, programmierbare Steuergeräte, Steuerungsbauteile, alle zur Verwendung in der Brauerei- und Molkereiindustrie und nicht zur Steuerung von Sicherheitsgeräten oder Alarmgeräten; Metallschränke angepasst für Steuer-, Regel-, Mess- und Kontrollapparate und -ausrüstung, alle zur Verwendung in der Brauerei- und Molkereiindustrie und nicht zur Steuerung von Sicherheitsgeräten oder Alarmgeräten; mechanische und/oder elektronische Fernsteuerungsgeräte und -ausrüstung, alle zur Verwendung in der Brauerei- und Molkereiindustrie und nicht zur Steuerung von Sicherheitsgeräten oder Alarmgeräten; Apparate und Bedarfsartikel für die gesamte Getränkeindustrie, nämlich Druckregler; elektrische, elektronische, optische, thermische Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Aufzeichnungs- und Speicherungsapparate, -geräte und -instrumente für die Molkereiindustrie, die chemische Industrie, die Schifffahrt, für den Werkzeugmaschinen- und Apparatebau, für die pharmazeutische Industrie und für die Lebensmittelindustrie, nicht zur Steuerung von Sicherheitsgeräten oder Alarmgeräten; Apparate und Maschinen und aus diesen bestehende Aggregate zum Herstellen von kohlensäurehaltigen Getränken, nämlich Dosiergeräte (Regler und Messinstrumente) für Durchfluss, Druck und Temperatur; elektrische, elektronische oder mechanische Messgeräte zur Bestimmung von Zustandsgrößen (Menge, Temperatur, Dichte und dergleichen) von Fluiden
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Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredlung von Nahrungs- und Genussmitteln sowie von Getränken und Fruchtsäften, nämlich für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Homogenisieren, Begasen und Belüften; sowie aus derartigen Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Brauerei- und Getränkeindustrie, nämlich Whirlpools und Würzekühler; Maschinen, Apparate und Geräte für die Behandlung, Verarbeitung und Veredlung, nämlich für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Homogenisieren, Begasen und Belüften; Kühlanlagen; Kühlanlagen; Klimaanlagen; Wärmetauscher, insbesondere Plattenwärmeaustauscher, Röhrenwärmeaustauscher, Heizmantel, Heizrohrbündel, Heizschlangen, Röhrenverdampfer, Plattenerhitzer, Spiralwärmeaustauscher, Plattenverdampfer; Apparate und Bedarfsartikel für die gesamte Getränkeindustrie, nämlich Pasteurisiermaschinen und -apparate, Sterilisierapparate, Wärmetauscher, Wärmerückgewinnungsgeräte zur Nutzung der Abwärme beim Kühlvorgang; Plattenwärmetauscher, Sterilisierungsapparate, Eindampfer
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Juni 2021 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 07. Juli 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. August 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 27. April 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Oktober 2007 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11006343792