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Die Unionsmarke MPAY EXPRESS wurde als Wortmarke am 19.09.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006315717 |
| Anmeldedatum | 19. September 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Juli 2008 |
Markeninhaber
170 University Avenue
M5H 3B3 Toronto (Ontario)
CA
M5H 3B3 Toronto (Ontario)
CA
Markenvertreter
Junghofstraße 9
60315 Frankfurt/Main
DE
Widerspruch / Beschwerde
14.10.2008: Likelihood of confusion
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Unzer Austria GmbH
Waren und Dienstleistungen
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Förderung des Verkaufs von Lösungen für den mobilen Handel und Zahlungsverkehr, Software für den bargeldlosen elektronischen Zahlungsverkehr und Dienstleistungen in Bezug auf bargeldlosen elektronischen Zahlungsverkehr durch Verwaltung von Kundentreueprämienprogrammen; elektronische Speicherung von Informationen in Form von Dateien und Dokumenten; Speichern von Ton, Sprache, Video, Bildern, Text, Dokumenten, Daten und Informationen über Computerterminals und Kommunikationsnetze sowie drahtlose Geräte
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Dienstleistungen in Bezug auf Kreditkartengeschäfte; Bereitstellung von Lösungen des mobilen Handels und Zahlungsverkehrs für Verbraucher, nämlich Bereitstellung von Dienstleistungen für die Verbraucher, die den Verbrauchern ermöglichen, mobile Inhalte in Echtzeit sowie Peer-to-Peer-Geldüberweisungsdienste und Online-Kontenverwaltungsdienste ohne Verwendung einer Kreditkarte zu kaufen; Dienstleistungen in Bezug auf die mobile Bearbeitung von Debitkartenzahlungen in Echtzeit; elektronischer Zahlungsverkehr, nämlich den Verbrauchern zu ermöglichen, Zahlungen für von Händlern erworbene Waren und Dienstleistungen zu leisten, nämlich Zahlungsleistungen im Bereich des elektronischen Handels, nämlich Einrichtung von finanziell gesicherten Konten für den Kauf von Waren und Dienstleistungen per Telefon, über digitale Kommunikationsgeräte, über das Internet und über den Fernsehanschluss und elektronischer Zahlungsverkehr, nämlich, elektronische Verarbeitung und Übertragung von Rechnungszahlungsdaten; bargeldloser Einkauf für Händler und Verbraucher, wobei das Geld für den Einkauf treuhänderisch verwaltet wird und dem Händler nach Verkauf an den Verbraucher zur Verfügung steht; Verarbeitung von finanziellen Transaktionen und Verarbeitung von Geldschecks, nämlich Tätigung von Zahlungen an Händler, die online Dienstleistungen und Waren an Verbraucher verkaufen; Clearing und Abstimmung von Finanztransaktionen über ein weltweites Computernetz; Bereitstellung einer Vielzahl von Zahlungsdienstleistungen über ein weltweites Computernetz, nämlich Kreditkarten- und Debitkartendienstleistungen, Verarbeitung und Übermittlung von Rechnungen sowie deren Bezahlung
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Elektronische Dienstleistungen, nämlich elektronische Datenübertragung für Verbraucher und Händler zum Senden und Empfangen von Zahlungen per Telefon, über digitale Kommunikationsgeräte, über das Internet und über den Fernsehanschluss; Bereitstellung des Zugangs zur Klingeltönen, Grafiken, Text, herunterladbaren Computerspielen, Daten und Musik über ein weltweites Computernetz sowie Mobiltelefone, digitale Abspielgeräte und drahtlose Geräte; Kommunikations- und Telekommunikatiosdienste, nämlich Bereitstellung von Kommunikation und Zugang zu Telekommunikationsnetzen, Computernetzen, Satellitennetzen; kabelfreie Netzwerke; Übertragen, Empfangen von Ton, Sprache, Video, Bildern, Text, Dokumenten, Daten und Informationen über Computerterminals und Kommunikationsnetze und drahtlose Geräte; Ermöglichung des Mehrfachnutzer-Zugangs zu einem globalen Computernetz; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen und drahtlosem Zugang zu weltweiten und privaten Computernetzen zum Austausch von Textnachrichten und Informationen und zum Senden und Empfangen von E-Mails; Personenrufdienst; Bereitstellung des Zugangs zu Multimedia-Inhalten, nämlich Audio- und Videostreaming
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Management des Verkehrsflusses durch moderne Kommunikationsnetze und -technologie; Verkehrsinformationsdienste, bereitgestellt über Telefon, Funk-/Mobiltelefon, Computer über ein weltweites Computernetz
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Bearbeiten von Ton, Sprache, Video, Bildern, Text, Dokumenten, Daten und Informationen über Computerterminals und Kommunikationsnetze und drahtlose Geräte
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Überwachen von Ton, Sprache, Video, Bildern, Text, Dokumenten, Daten und Informationen über Computerterminals und Kommunikationsnetze und drahtlose Geräte
ID: 11006315717