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EUIPO EUIPO 2007 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke news wurde als Bildmarke am 28.09.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Griechisches Kreuz, Andreaskreuz #Kreuze begleitet von einer Inschrift

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 006314298
Anmeldedatum 28. September 2007
Veröffentlichungsdatum 16. Juni 2008

Markeninhaber



Widerspruch / Beschwerde

16.09.2008: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
n/a

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Fernsehsoftware, Computersoftware einschließlich Software zur Verwendung für das Herunterladen, Speichern, die Wiedergabe und Organisation von Ton- und Videodaten, Standbildern und bewegten Bildern und Daten; Computerhardware, Peripheriegeräte, Betriebssysteme und Programme, elektronisch aufgezeichnet, CD-ROMs, CD-Is, CDs, DVDs; online über Datenbanken und das Internet bereitgestellte elektronische Veröffentlichungen; interaktive Videos, Filme, Bänder, Kassetten und CDs
16 Papier und Waren aus Papier, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, Zeitungen, Mitteilungsblätter, Bücher, Veröffentlichungen, Grußkarten, Zeitschriften, Periodika, Broschüren, Druckschriften, Kataloge, Banknotenpapier, Künstlerbedarfsartikel; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) und alle sonstigen gedruckten Werbemedien, soweit sie in Klasse 16 enthalten sind
35 Werbung und Verkaufsförderung im Bereich von Fernsehen, Kabelfernsehen, Rundfunk und Online-Radio, Verwaltung von Kundenabonnements, Werbedienstleistungen in Bezug auf Zeitungen, Dienstleistungen in Bezug auf Nachrichtenmeldungen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
38 Fernsehen, Kabelfernsehen, Rundfunk und Online-Radio; Übertragung, Ausstrahlung, Empfang und sonstige Verbreitung von Ton- und Videodaten, Standbildern und bewegten Bildern, Text und Daten, unverzögert oder verzögert; E-Maildienste, Teletext und interaktive Ausstrahlungsdienste, Dienstleistungen in Bezug auf Nachrichteninformationen und von Nachrichtenagenturen, Vermietung von Rundfunk- und Fernsehausstrahlungseinrichtungen; Bereitstellung des Zugangs zu und Leasing von Zugangszeit zu einer Computerdatenbank; Ausstrahlung per Rundfunk, Fernsehen und im Internet von Ton- und Videodaten, Standbildern und bewegten Bildern und Daten in komprimierter und nicht komprimierter Form, die auch heruntergeladen werden können; Verbreitung von Ton- und Videodaten, Standbildern und bewegten Bildern und Daten in komprimierter und nicht komprimierter Form, die auch heruntergeladen werden können; (Tele-)Kommunikationsdienste, nämlich Bereitstellung des Zugangs für verschiedene Nutzer zu digitalem, Internet- und interaktivem Fernsehen und Internet basierten und/oder auf Privatnetzen basierenden interaktiven Datenbanken; Dienstleistungen im Bereich des digitalen Fernsehens; interaktive Fernsehunterhaltung; Bereitstellung von kundenspezifischen Informationen über Nachrichten über ein weltweites Computernetz; Dienstleistungen von Pressestellen, nämlich Angebot von Nachrichtenprogrammen und unbearbeitetem Filmmaterial im Bereich von Nachrichten und Informationen, die über Satellit zur Verwendung für Kabelfernsehen und Mobiltelefone ausgestrahlt werden; direkt ausgestrahltes Fernsehen und direkt ausgestrahlter Rundfunk; Informationen und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
41 Bildungs- und Unterhaltungsdienstleistungen einschließlich Produktion von Programmen für das Fernsehen, Kabelfernsehen und den Rundfunk; Unterhaltung, Bildung, Freizeitunterricht und -schulungen, sowohl interaktive als auch nicht interaktive Produktion, Präsentation, Vertrieb, Gewerkschaftsaktivitäten, Ausstrahlung und Vermietung von Ton- und Videodaten, Standbildern und bewegten Bildern und Daten in komprimierter und nicht komprimierter Form; Produktion und Vermietung von Unterrichts- und Lehrmitteln, Verlagsdienstleistungen (einschließlich elektronische Verlagsdienstleistungen); Ausstellungsdienstleistungen; Organisation, Produktion und Präsentation von Shows, Preisfragen, Wettkämpfen, Konzerten und Veranstaltungen; Sprachschulen und Sprachkurse; Bereitstellung von kundenspezifischen Informationen über Sport und Unterhaltung über ein weltweites Computernetz; Informationen und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. April 2009 RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered
13. Dezember 2007 Übertragung / Adressänderung, Registered
08. Oktober 2007 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11006314298