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Die Unionsmarke SAINT PATRICK wurde als Wortmarke am 14.09.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.02.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006304778 |
| Anmeldedatum | 14. September 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Januar 2008 |
| Eintragungsdatum | 12. Februar 2009 |
| Ablaufdatum | 14. September 2017 |
Markeninhaber
Unit 20, Block C, Smithfield Market
D07 PV06 Dublin 7
IE
D07 PV06 Dublin 7
IE
Widerspruch / Beschwerde
28.04.2008: Likelihood of confusion
Antragsteller
SAN PATRICK, S.L.
Waren und Dienstleistungen
16
Abzeichen, nicht aus Metall; Blöcke; Bücher; Kartons; Comics; Fahne, Wimpel aus Papier; graphische Darstellungen und Reproduktionen; Magazine; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in Klasse 16 enthalten sind; Druckereierzeugnisse, gedruckte Bilder und Poster, gedruckte Veröffentlichungen; Sammelkarten
24
Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Stoff- und Textilfahnen
25
Bekleidungsstücke, ausgenommen jedoch Hochzeitskleidung und festliche Damenballkleider und die üblichen Accessoires dafür; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
28
Batteriebetriebenes Spielzeug; Brettspiele; Kartenspiele; Puppen zu Spielzwecken und Zubehör für diese Puppen in Form von Spielzeug; elektronische Spiele, ausgenommen zur Verwendung mit Fernsehapparaten; elektronische Spiele, nicht zur Verwendung mit Monitoren; elektronische Handspiele; Spiele, Spielzeug; Spielzeug für das Kinderbett; entwicklungsförderndes Spielzeug für Kleinkinder; Spielzeug für Kleinkinder; aufblasbares Spielzeug; Mobiles (Spielwaren); Mehrzweckspielzeug für Babys; Musik-Spielzeug; Plüschspielzeug; Spielmaterial zur Verkaufsförderung; Plüschspielzeug; ausgestopfte Spielsachen; Spielzeug
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Juli 2018 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 19. Mai 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 26. Juli 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11006304778