IBTI

EUIPO EUIPO 2007 Registration expired

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Die Unionsmarke IBTI wurde als Wortmarke am 19.09.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.10.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 006290357
Anmeldedatum 19. September 2007
Veröffentlichungsdatum 02. Juni 2008
Eintragungsdatum 19. Oktober 2010
Ablaufdatum 19. September 2017

Markeninhaber

Widerspruch / Beschwerde

02.09.2008: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
SmithKline Beecham Limited
28.08.2008: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO Bti
Antragsteller
Eduardo Anitua Aldecoa

Waren und Dienstleistungen

2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; einschließlich vorstehend genannte Waren, die aus nachwachsenden Rohstoffen gewonnen werden; alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 2 enthalten sind
3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; einschließlich vorstehend genannte Waren, die aus nachwachsenden Rohstoffen gewonnen werden; alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 3 enthalten sind
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Biokraftstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; einschließlich vorstehend genannte Waren, die aus nachwachsenden Rohstoffen gewonnen werden; alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 4 enthalten sind
7 Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Maschinen für die Bioraffinierung; Maschinen für die Umwandlung von Biomasse in Energie; alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Computerhardware und -firmware; Computersoftware einschließlich aus dem Internet herunterladbare Software; Compactdiscs; elektronische Publikationen; jeweils soweit in Klasse 9 enthalten
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; gedruckte Veröffentlichungen; alles soweit in Klasse 16 enthalten
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Halbfabrikate aus Kunststoff für die Weiterverarbeitung; einschließlich vorstehend genannte Waren, die aus nachwachsenden Rohstoffen gewonnen werden, soweit sie in Klasse 17 enthalten sind
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse, Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Tierfutter; Malz; einschließlich vorstehend genannte Waren zur Verwendung für Biomasse oder Bioraffinierung; alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 31 enthalten sind
40 Materialbearbeitung; Bearbeitung von Biomaterial; Umwandlung von Biomasse in Energie; Stromerzeugung; Raffinierung von Biomaterial; alle vorstehend genannten Dienstleistungen, soweit sie in Klasse 40 enthalten sind

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Juli 2018 Verlängerung, Trade mark expired
01. Juni 2017 Änderung Vertreter, Published
31. Mai 2017 Änderung Vertreter, Published
19. Mai 2017 Änderung Vertreter, Published
03. Juni 2016 Änderung Vertreter, Published
15. Oktober 2012 Änderung Vertreter, Published
10. August 2011 Änderung Vertreter, Published
18. Oktober 2009 Änderung Vertreter, Published

ID: 11006290357