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Die Unionsmarke DO wurde als Wortmarke am 06.08.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.08.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006173661 |
| Anmeldedatum | 06. August 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. März 2008 |
| Eintragungsdatum | 13. August 2010 |
| Ablaufdatum | 06. August 2027 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Isartorplatz 8
80331 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
30.06.2008: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Handschuhe für medizinische chirurgische Zwecke, Kopfbedeckungen, Masken und Schürzen für Ärzte und medizinisches Personal
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten sowie Bett- und Tischdecken, insbesondere Handtücher, Bettwäsche und OP-Abdeckungen
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere T-Shirts, Polohemden, Socken, Bademäntel, Arztmäntel, OP-Bekleidung
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Betrieb von schulischen und pädagogischen Einrichtungen sowie Durchführung schulischer und pädagogischer Maßnahmen, die der Aus-, Fort- und Weiterbildung von Mitarbeitern, der schulischen und beruflichen Ausbildung von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen dienen
43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Menschen; Dienstleistungen in stationärer, teilstationärer und ambulanter Weise in Kliniken und Pflegeheimen, Altenheimen, ambulante Pflegedienstleistungen; Seniorenpflegedienste; Betrieb von offenen und stationären Einrichtungen der Behinderten-, der Familien-, Frauen-, Kinder- und Jugendhilfe
44
Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Rettung von Personen als medizinische Dienstleistungen; medizinische Dienstleistungen in stationärer, teilstationärer und ambulanter Form in Pflegeheimen und Altenheimen; ambulante Pflegedienstleistungen; Krankenpflegedienste; Seniorenpflegedienste, insbesondere therapeutische Betreuung und ärztliche Versorgung; psychosoziale Betreuung im medizinischen Sinne
45
Persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, insbesondere in stationärer, teilstationärer und ambulanter Form in Pflegeheimen und Altenheimen; ambulante Pflegedienstleistungen betreffend persönlicher und sozialer Bedürfnisse; psychosoziale Betreuung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. März 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 03. Februar 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. November 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11006173661