IBH Logo (EUIPO, 23.07.2007)
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Die Unionsmarke IBH wurde als Bildmarke am 23.07.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.07.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Pfeil #Pfeile kombiniert mit jeder anderen Inschrift (außer A 24.15.17) #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 006152219 |
| Anmeldedatum | 23. Juli 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Februar 2008 |
| Eintragungsdatum | 23. Juli 2008 |
| Ablaufdatum | 23. Juli 2017 |
Markeninhaber
Donnersbergweg 2
67059 Ludwigshafen am Rhein
DE
67059 Ludwigshafen am Rhein
DE
Markenvertreter
Widenmayerstraße 47
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
4
Rohöl, Schmierstoffe, Brenn-, Heiz- und Kraftstoffe, Gase und Gasgemische für technische Zwecke, Flüssigase und Flaschengase als Kraftstoff, Brenngas für Heiz- und Kochzwecke
7
Vorlagebehälter mit Zuführpumpe zum Einbringen von Öl, Vorlagebehälter mit Zuführpumpe zum Einbringen eines Katalysators; Kompressor, insbesondere mit einem vor- und nachgeschalteten Pufferbehälter; Vorlagebehälter für Biomasse, insbesondere mit pneumatischem Austrag; maschinelle Pumpen für Flüssigkeiten, insbesondere mit darin enthaltenen Feststoffen, sowie für dampf- oder gasförmige Medien; Pumpengehäuse als Teile von maschinellen Pumpen für Gase und Flüssigkeiten; Regelventile, Absperrventile und Druckminderventile, jeweils für Gase und Flüssigkeiten, sowie Gehäuse für Ventile dieser Art; Filter zur Filtration des Sumpföls aus einem Reaktor insbesondere mit angekoppelter Austragschleuse für das Zentrat und mit einem Motor mit einer Antriebseinrichtung; Gasexpansionsturbinen; Kondensatoren für Produktdämpfe aus einer Anlage zur Erzeugung von Kraftstoffen aus Biomasse, insbesondere mit Sekundärkühlkreislauf; Abscheider zum Abscheiden einer gasförmigen Phase von einer flüssigen Phase in einer Anlage zur Erzeugung von Kraftstoffen aus Biomasse, insbesondere als Hochdruckphasenabscheider und Mittelphasendruckabscheider; Phasenabscheider zum Trennen von mindestens zwei nicht mischbaren Flüssigkeiten, insbesondere als atmosphärischer Phasenabscheider; Reformer zur Bildung von Wasserstoff aus einem Gemisch von Methan und Kohlendioxid; sämtliche obigen Waren als Teil einer maschinellen Anlage zur Erzeugung von Kraftstoffen und Ölen, insbesondere Heizöl, aus Biomasse
9
Messsensoren zur Ermittlung der prozesstechnischen Daten, insbesondere der Temperatur, des Druckes, des Volumens, des Stroms, des Füllstandes und der Gaszusammensetzung; vorgenannte Messsensoren als Teile einer Anlage zur Erzeugung von flüssigen Kraftstoffen und Ölen, insbesondere Heizöl, aus Biomasse
11
Wärmetauscher zur Übertragung von Wärme als Teil einer Anlage zur Erzeugung von Kraftstoffen aus Biomasse, insbesondere zum Einbringen von Energie in eine solche Anlage; Reaktoren zur Erzeugung von flüssigen Kraftstoffen und Ölen, insbesondere Heizöl, aus Biomasse, insbesondere in Form eines 3-Phasen Crack- und Druckhydrierschlaufenreaktors; Destillationskolonnen; Vorheizer für Gas, insbesondere mit einer Heizschlange zur Erzeugung von Kraftstoffen und Ölen, insbesondere Heizöl, aus Biomasse
17
Dichtungen als Stopfbuchsdichtungen, Gleitringdichtungen, doppelt wirkende Gleitringdichtungen, gekammerte Dichtungen, vorgenannte Dichtungen als Teile einer Anlage zur Erzeugung von flüssigen Kraftstoffen und Ölen, insbesondere Heizöl, aus Biomasse
37
Bauleitung; Montage- und Installationsarbeiten im Rahmen der Inbetriebnahme von industriellen Anlagen
42
Dienstleistungen eines Ingenieurs, einschließlich konventioneller und computergestützter Planungen, Konstruktionen und Berechnungen industrieller Anlagen, insbesondere von Energieversorgungs- und Entsorgungsanlagen, technischer Beratung, insbesondere für obige Planungen, Konstruktionen und Berechnungen; technische Überwachung von Produktionsabläufen (Fertigungsüberwachung), Durchführung von technischen Überprüfungen im Rahmen der Inbetriebnahme von industriellen Anlagen, technisches Projektmanagement zum Bau und zur Fertigung von industriellen Anlagen sowie Erstellen technischer Dokumente
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Mai 2018 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 14. Juni 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Dezember 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Mai 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. November 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Dezember 2008 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11006152219