Logo (EUIPO, 16.07.2007)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 16.07.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Frauen im Profil, Frauensilhouetten, Frauenschatten #Frauen stilisiert #Zwei Linien oder Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Eine Ellipse #Ellipse mit einer oder mehreren Linien oder Bändern (geben Sie den Inhalt an) #Rot, rosa, orange #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 006102412 |
| Anmeldedatum | 16. Juli 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Dezember 2007 |
Markeninhaber
Stiftsbergstraße 1
74172 Neckarsulm
DE
74172 Neckarsulm
DE
Markenvertreter
Neuer Wall 80
20354 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
30.01.2008: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Molkerei Alois Müller GmbH & Co. KG
13.03.2008: Likelihood of confusion
Antragsteller
Société des Produits Nestlé S.A.
Waren und Dienstleistungen
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch, Obst- und Gemüsekonserven; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren, Marmeladen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Fertiggerichte (soweit in Klasse 29 enthalten); alle vorgenannten Waren insbesondere kalorien- und fettreduziert
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen, Würzmittel; Gewürze; alle vorgenannten Waren insbesondere kalorien- und fettreduziert
31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse (soweit in Klasse 31 enthalten), frisches Obst und Gemüse; Futtermittel, Malz; alle vorgenannten Waren insbesondere kalorien- und fettreduziert
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alle vorgenannten Waren insbesondere kalorien- und fettreduziert
ID: 11006102412