EMSI Logo (EUIPO, 26.06.2007)
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Die Unionsmarke EMSI wurde als Bildmarke am 26.06.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.03.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften #Zwei Kreise nebeneinander
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 006039631 |
| Anmeldedatum | 26. Juni 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. März 2009 |
| Eintragungsdatum | 26. März 2010 |
| Ablaufdatum | 26. Juni 2017 |
Markeninhaber
9301 West 55th Street
60525 LaGrange,
US
60525 LaGrange,
US
Markenvertreter
Murgitroyd House
165-169 Scotland Street
G5 8PL Glasgow
GB
Widerspruch / Beschwerde
16.06.2009: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
MSK - Verpackungs-Systeme GmbH
Waren und Dienstleistungen
7
Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Dieselmotoren; Verbrennungsmotoren und Motoren; Elektrogeneratoren; Diesel- und Kraftstoffeinspritzgeräte; Turbolader; Abgassysteme für Verbrennungsmotoren; Dieselmaschinen; Glühkerzen für Dieselmotoren; Elektropumpen; Elektroantriebe; elektrische Antriebe; Motorsteuerungen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind; Teile und Bestandteile für Fahrzeuge, soweit sie in Klasse 07 enthalten sind
9
Fernüberwachungssysteme für Lokomotiven und Motoren; elektronische Mess-, Erfassungs-, Aufzeichnungs-, Signal- und Warnapparate für den Betrieb von Lokomotiven und Motoren; globale Ortungsapparate; Computersoftware im Bereich von Lokomotiven und Zügen; elektrische und elektronische Steuergeräte und -systeme im Bereich von Lokomotiven und Zügen; elektrische und elektronische Überwachungs- und Schaltgeräte und -systeme im Bereich von Lokomotiven und Zügen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind
12
Lokomotiven und Züge; Schienenfahrzeuge und rollendes Material; Drehgestelle/Fahrgestelle; Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind; Teile und Bestandteile für Fahrzeuge, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind
37
Wartung, Service, Modernisierung, Reparatur, Überholung, Regenerierung, Aufrüstung und Verbesserung von Maschinen, Motoren, Schienenfahrzeugen und Lokomotiven; Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen, soweit sie in Klasse 37 enthalten sind
42
Zustandsüberwachung in Bezug auf Schienenfahrzeuge und Lokomotiven; Standortüberwachung in Bezug auf Schienenfahrzeuge und Lokomotiven; Vermögensverwaltung und Verfolgung in Bezug auf Schienenfahrzeuge und Lokomotiven; Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen, soweit sie in Klasse 42 enthalten sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Mai 2018 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 09. November 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11006039631