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Die Unionsmarke GREEN BASIC wurde als Wortmarke am 15.06.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.08.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006032551 |
| Anmeldedatum | 15. Juni 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Juni 2009 |
| Eintragungsdatum | 16. August 2010 |
| Ablaufdatum | 15. Juni 2017 |
Markeninhaber
Am dm-Platz 1
76227 Karlsruhe
DE
76227 Karlsruhe
DE
Markenvertreter
Siegfried-Kühn-Straße 4
76135 Karlsruhe
DE
Widerspruch / Beschwerde
08.09.2009: Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
BASIC Aktiengesellschaft Lebensmittelhandel
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Reinigungs-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Hautcremes, Hautreinigungsmittel, Öle, Lotionen, Körperpuder, feuchte Haut- und Reinigungstücher getränkt mit kosmetischen Lotionen, feuchte Waschlappen, Öltücher; Duschmittel, Badezusätze, nicht für medizinische Zwecke; Mittel zur Reinigung, Pflege und Styling des Haares; Sonnenschutzmittel nicht für pharmazeutische Zwecke; Kosmetika; Pads zum Entfernen von Augen-Make-Up; Wattestäbchen; Haarwässer; Zahnputzmittel, vorgenannte Waren für Menschen bestimmt; feuchtes Toilettenpapier; Putz-, Reinigungs- und Poliertücher einschließlich solcher, die mit einem Putz-oder Reinigungsmittel getränkt oder befeuchtet sind; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Kosmetika; Shampoos; Flüssigkeiten und Lotionen zur Reinigung und Pflege des Körpers; Tücher getränkt mit Flüssigkeiten und Lotionen zur Pflege und Reinigung; Seifen; Parfüms; Wattestäbchen, vorgenannte Waren für Tiere bestimmt
5
Pharmazeutische Erzeugnisse: pharmazeutische Präparate für die Körperpflege; Präparate für die Gesundheitspflege, für medizinische Zwecke und für die Intimpflege; Sonnenschutzmittel für pharmazeutische Zwecke; Windelhöschen und Windeleinlagen für Inkontinente, Stilleinlagen, Wundschutzcremes; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke, Vitaminpräparate; Babykost, Trockennahrung für Babys, fertig zubereitete Babykost; medizinischer Kräutertee, medizinische Tees, medizinische Getränke, Mineralwässer für medizinische Zwecke, alle vorgenannten Waren für Menschen bestimmt; pharmazeutische Präparate für die Körperpflege, Hundelotionen, pharmazeutische Mittel zum Waschen und Reinigen von Tieren; Parasitenvertilgungsmittel, parasitentötende Bänder; pharmazeutische Flüssigkeiten und Lotionen zur Reinigung und Pflege des Körpers; Tücher getränkt mit pharmazeutischen Flüssigkeiten und Lotionen zur Pflege und Reinigung des Körpers; veterinärmedizinische Erzeugnisse; Lotionen für veterinärmedizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel, Tücher getränkt mit Desinfektionsmitteln; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide
16
Toilettenpapier, Papierrollen und Papiertücher für Reinigungszwecke; Papiertücher für Haushaltszwecke; Papiergesichtstücher; Abschminktücher aus Papier; Babyhöschenwindeln vorwiegend aus Papier oder Zellulose
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen
21
Putzzeug; Behälter für Haushalt, Bad und Küche, insbesondere zur Aufnahme der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten
30
Kindertee, auch in Granulatform und trinkfertig zubereitet, Tee und teehaltige Getränke
32
Fruchtsäfte, Fruchtsaftgetränke, Gemüsesäfte, Getränke für Kinder
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. April 2018 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 26. Juni 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. April 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. März 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Februar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. April 2008 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 19. Februar 2008 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11006032551