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Die Unionsmarke TAXX wurde als Wortmarke am 19.06.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.08.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006014898 |
| Anmeldedatum | 19. Juni 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. November 2007 |
| Eintragungsdatum | 25. August 2008 |
| Ablaufdatum | 19. Juni 2017 |
Markeninhaber
Wisselwerking 40
1112 XR Diemen
NL
1112 XR Diemen
NL
Markenvertreter
Paulus Potterstraat 20 HS
1071 DA Amsterdam
NL
Widerspruch / Beschwerde
28.01.2008: Likelihood of confusion
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
9
Computer-Hardware; Computer-Software; Telekommunikationsausrüstungen; Scanapparate; Druckgeräte; alle vorstehend genannten Waren in Bezug auf Parkgebührenzahlungssysteme
35
Beratung in Fragen der Geschäftsführung und -organisation; Datenbankverwaltung; Systematisierung und Erfassung von Daten in einer Zentraldatei; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Büroarbeiten, nämlich Herausgabe von Parkgenehmigungen; Zahlungsüberwachung; alle vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf Parkgebührenzahlungssysteme
36
Finanztransaktionen; Finanzwesen; Ausführung von Zahlungen über Online-Systeme, Internet oder Mobiltelefone; elektronische Kapitaltransfers; alle vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf Parkgebührenzahlungssysteme
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Digitalisierung von Daten; alle vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf Parkgebührenzahlungssysteme
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. April 2018 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 05. Dezember 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Juni 2013 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published | ||
| 16. August 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Februar 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11006014898