Logo (EUIPO, 23.05.2007)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 23.05.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 31.03.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schilde, die Darstellungen von geometrischen Figuren oder Körpern, Linien, Bändern oder Trennwänden enthalten #Schilde, die von figurativen Elementen oder Inschriften überragt werden #Oben geschlossene Kronen (durch Guts- oder Hutmütze) #Kronen mit einem Kreuz bekrönt #Mit Raute bedeckte Flächen oder Hintergründe
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005956347 |
| Anmeldedatum | 23. Mai 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. November 2007 |
| Eintragungsdatum | 31. März 2008 |
| Ablaufdatum | 23. Mai 2027 |
Markeninhaber
Schumannstr. 10
81679 München
DE
81679 München
DE
Waren und Dienstleistungen
8
Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, auch aus Edelmetall sowie versilbert; handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Rasierapparate (einschließlich Etuis), Rasiermesser, Rasierklingen; Rasiernecessaires
11
Beleuchtungsgeräte, Lampen (elektrisch), Lampenschirme (einschließlich Haltern), Fassungen für elektrische Lampen, Aufhängevorrichtungen für Lampen; sanitäre Apparate und Anlagen
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Uhren und Zeitmessinstrumente; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Münzen
16
Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
19
Kunstgegenstände und Plastiken aus Marmor, Stein oder Beton; Denkmäler und Grabdenkmäler, nicht aus Metall; Baumaterialien (nicht aus Metall) auch für die Gestaltung von Außenanlagen sowie für den Gartenbau, soweit in dieser Klasse enthalten
20
Kunstgegenstände (einschließlich Statuen) aus Holz, Gips, Kunststoff oder Wachs; Möbel, Spiegel, Rahmen; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Schilder aus Holz oder Kunststoff; Schmuckkästen, nicht aus Edelmetall
21
Waren aus Porzellan, Ton oder Glas (einschließlich Kunstgegenständen), soweit nicht in anderen Klassen enthalten, insbesondere Kaffee-, Tee-, Mokka- und Speiseservices (auch bemalt), Vasen, Schalen, Dosen, Wandteller, Trinkbehältnisse; Majolika; Kristallglaswaren; Schilder aus Porzellan, Ton oder Glas; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Türgriffe und Knöpfe aus Porzellan, soweit in Klasse 21 enthalten; Blumentöpfe, Blumenübertöpfe (nicht aus Papier)
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Haushaltswäsche, Heimtextilien, Möbelstoffe; Textilgardinen, einschließlich Futterstoffen; Bettdecken, Bettwäsche, einschließlich Kissenbezügen; Tischdecken, Tischläufer und Tischwäsche (alle zuvor genannten Waren nicht aus Papier)
34
Aschenbecher, nicht aus Edelmetall; Feuerzeuge für Raucher; Schnupftabakdosen, Tabakdosen und Zigarrenkisten (mit oder ohne Humidor), nicht aus Edelmetall; Streichholzschachteln und Streichholzständer (mit oder ohne Streichhölzern), nicht aus Edelmetall; Mundstücke für Zigaretten, Zigarillos und Zigarren; Tabakpfeifen, Pfeifenständer
37
Pflege, Reinigung und Restaurierung von Kunstgegenständen, Porzellanwaren und Möbeln
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Mai 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 17. November 2016 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 21. März 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. September 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. Juni 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005956347