S PRODUCT OF SBM group Logo (EUIPO, 22.05.2007)
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Die Unionsmarke S PRODUCT OF SBM group wurde als Bildmarke am 22.05.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Pfeil #Pfeile in Kombination mit einem Buchstaben, Monogramm oder einer Ziffer(n) #Ein Kreis #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Brief #Buchstabe "S"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005956339 |
| Anmeldedatum | 22. Mai 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. Oktober 2007 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Frankenforster Str. 135-137
51427 Bergisch Gladbach
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinengetriebene Werkzeuge und Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; maschinenbetriebene Werkzeuge und maschinenbetriebene Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Kompressoren, Motoren und Pumpen für den Antrieb aller vorgenannten Maschinen und Geräte; nicht-handbetätigte land-, garten- und forstwirtschaftliche Geräte; Haushalts- und Küchenmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); elektrische Haushaltsmaschinen und -geräte; elektrische Küchenmaschinen und -geräte, einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen (vorgenannte Waren soweit in Klasse 7 enthalten); elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte und Staubsauger; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger \
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, soweit in Klasse 8 enthalten; handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; elektrische Geräte und Apparate, soweit in Klasse 8 enthalten
9
Elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich Abschminkgeräte, Akkumulatoren (insbesondere für Fahrzeuge), Alarmgeräte, Anschlussteile für elektrische Leitungen, Antennen, Anzeigegeräte, elektronische Anzeigetafeln, Batterien, Bildfunkgeräte, Bildtelefone, Diebstahlalarmanlagen, elektrische Anschlussteile, elektrische Kupplungen, elektrische Schweißgeräte für Kunststoffverpackungen, elektrische Türschließer, Elektrokabel, elektronische Anzeigetafeln, Fernsteuerungsgeräte, Fernzündungsgeräte, Funksprechgeräte, Gitter für elektrische Akkumulatoren, Halter für elektrische Spulen, Kabelkanäle, Koaxialkabel, Kontakte, Kontrollapparate, Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren, Lötapparate, Lötkolben, Messgeräte, Ondulierapparate, Relais, Schaltgeräte, Schlösser, Schweißgeräte, Türklingeln, Türöffner; Ton- und Bildaufzeichnungs-, Übertragungs- und Wiedergabegeräte, Überwachungsapparate, elektrische Bügeleisen, Küchenwaagen, Personenwaagen; elektrische Folienschweißgeräte; Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte für Haushalts- und Küchenmaschinen und - geräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; fotografische, Film-, optische, Wäge, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und Instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Magnetaufzeichnungsträger, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten \
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, elektrische Tee- und Kaffeemaschinen; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen, Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Speiseeismaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten \
37
Reparaturwesen, Wartung und Reparatur von maschinen- und handbetriebenen Werkzeugen und Geräten, insbesondere solchen für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik, für Heizungs-, Kälte-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, Elektrogeräte, Kühlapparate und Klimaanlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Mai 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11005956339