Logo (EUIPO, 23.05.2007)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 23.05.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.10.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, unterteilt in zwei, drei oder vier #Ein Brief #Buchstabe "S" #Rot, rosa, orange #Schwarz
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005929625 |
| Anmeldedatum | 23. Mai 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Oktober 2007 |
| Eintragungsdatum | 14. Oktober 2009 |
| Ablaufdatum | 23. Mai 2027 |
Markeninhaber
Hüttenstr, 19-21
07318 Saalfeld
DE
07318 Saalfeld
DE
Markenvertreter
Gerard-Mortier-Platz 6
44793 Bochum
DE
Widerspruch / Beschwerde
15.01.2008: Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
SAZKA, a.s.
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Werkzeugmaschinen, insbesondere Maschinen in Kompaktbauweise mit integrierter Kühlmittelversorgung sowie Kühlmittel- und Späneentsorgung, aus solchen Werkzeugmaschinen und elektrischen (CNC-)Bahnsteuerungen bestehenden Bearbeitungszentren; Endenbearbeitungsmaschinen, insbesondere zum Längenfräsen, Kernlochbohren, Zentrieren und Gewindeschneiden; Bohrmaschinen, Drehmaschinen, Gewindeschneidemaschinen, Schleif- und Poliermaschinen; Werkzeugmaschinentechnische Sondermaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte
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Fahrzeuge und deren Teile, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser und auf Schienen; Antriebsketten, -maschinen und -wellen für Landfahrzeuge; Bremsanlagen, -backen, -beläge, -scheiben, -sättel und -trommeln für Fahrzeuge; Fahrzeugkarosserien sowie deren Bestandteile; Fahrzeugräder; Getriebe für Landfahrzeuge; Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge; Motoren für Landfahrzeuge; Radlager für Fahrzeuge; Schiffsschrauben; Spurstangen; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge
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Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen und datentechnischen Anlagen (Hardware); Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Maschinen und Motoren; Auskünfte über Reparaturen; Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Fahrzeuginstandhaltung; Lackierarbeiten; Laminieren [Reparaturarbeiten]; Polieren von Fahrzeugen; Reinigung von Fahrzeugen; Rostschutzarbeiten; Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Sandstrahlen; Vermietung von Reinigungsmaschinen; Vernietungsarbeiten; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen und Flugzeugen; Waschen von Fahrzeugen
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Materialbearbeitung, insbesondere Abschleifen, Fräsen, Galvanisieren, Goldplattierung, Gravieren, Lötarbeiten, Magnetisierung, Metallgießen, Plattierarbeiten durch Elektrolyse, Plattieren von Metallen, Polieren durch Abschleifen, Schleifen, Schmiedearbeiten, Schweißen, Verchromen, Vergolden, Vernickeln, Versilbern, Verzinnen, Walzen; Auskünfte über Materialbearbeitung; Recycling von Müll und Abfall; Vulkanisierarbeiten [Materialbearbeitung]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. März 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. September 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Mai 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11005929625