Logo (EUIPO, 14.05.2007)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 14.05.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.12.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005905377 |
| Anmeldedatum | 14. Mai 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Februar 2009 |
| Eintragungsdatum | 07. Dezember 2013 |
| Ablaufdatum | 14. Mai 2027 |
Markeninhaber
1006, Oaza Kadoma
Kadoma-shi
571-8501 Osaka
JP
571-8501 Osaka
JP
Markenvertreter
Avenida Federico Soto 13
03003 Alicante
ES
Widerspruch / Beschwerde
29.06.2010: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
CAPRABO, S.A.
Waren und Dienstleistungen
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Elektrische Lampen und sonstige Beleuchtungsapparate; Haartrockner (für Haushaltszwecke); Luftreiniger (für Haushaltszwecke); Geräte zum Erzeugen negativer Ionen für Luftreiniger für Haushaltszwecke; Klimageräte für Haushaltszwecke; elektrische Kühlschränke (für Haushaltszwecke); Wäschetrockner (elektrisch, für Haushaltszwecke); elektrische Toilettendesodorierungsvorrichtungen für Haushaltszwecke; elektrische Gesichtspflegegeräte mittels Ultraschallwellen oder Dampf (für Haushaltszwecke); nicht elektrische Heizkocher (für Haushaltszwecke); Geschirrspülbecken; Leitungswasserfilter für den Haushalt; gewerbliche Luftreiniger; Geräte zum Erzeugen negativer Ionen für Luftreiniger für gewerbliche Zwecke; Klimaanlagen für gewerbliche Zwecke; Klimaanlagen für Fahrzeuge; elektrische Kühlschränke für gewerbliche Zwecke; Eismaschinen für gewerbliche Zwecke; Kühlmaschinen für gewerbliche Zwecke; Gefrierschränke für gewerbliche Zwecke; Wäschetrockner (elektrisch, für gewerbliche Zwecke); elektrische Gesichtspflegegeräte mittels Ultraschallwellen oder Dampf (für gewerbliche Zwecke); Maschinen und Geräte zur Verwendung in Schönheitssalons und Friseurgeschäften, nämlich elektrische Haartrockner zur Verwendung in Schönheitssalons und Friseurgeschäften, elektrische Geräte zur Verschönerung der Gesichtshaut mittels Ultraschallwellen oder Dampf für gewerbliche Zwecke, Dampfgeräte für Handtücher zur Verwendung in Schönheitssalons und Friseurgeschäften, Haartrocknungsgeräte zur Verwendung in Schönheitssalons und Friseurgeschäften, Dampfgeräte für das Haar zur Verwendung in Schönheitssalons und Friseurgeschäften und Haarwaschbecken zur Verwendung in Schönheitssalons und Friseurgeschäften; Filter für Leitungswasser für gewerbliche Zwecke; Geschirrtrockenapparate und -instrumente für Haushaltszwecke; Geschirrtrockenapparate und -instrumente für gewerbliche Zwecke; Sets aus Toilettenschüsseln und -sitzen; Badezimmergarnituren; Duscheinheiten; Badheizgeräte; Ventilatoren für gewerbliche Zwecke; Befeuchter für gewerbliche Zwecke; Kochausrüstungen für gewerbliche Zwecke; elektrische Heiztrockner für Badezimmer für Haushaltszwecke; Ventilatoren für Haushaltszwecke; Badezimmerventilatoren für Haushaltszwecke; Befeuchter (für Haushaltszwecke); Entfeuchter (für Haushaltszwecke); Bidets und/oder Toiletten oder Toiletten mit Sprühvorrichtung zum Waschen; Heiztrockner mit Gas-Heißwasserbereiter für Badezimmer für Haushaltszwecke; Gasheizlüfter; Ölheizlüfter; Gasöfen (Raumheizgeräte für Haushaltszwecke); Ölöfen (Raumheizgeräte für Haushaltszwecke); Kohleöfen (Raumheizgeräte für Haushaltszwecke); Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
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Kraftfahrzeuge sowie deren Teile und Bestandteile; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. August 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Mai 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 29. März 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 15. Februar 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. Januar 2011 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 06. April 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. April 2009 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 16. Februar 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11005905377