TeX

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche (außer für medizinische Zwecke), Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zur Leitung, Verteilung, Umwandlung, Speicherung, Regelung oder Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Bearbeitung von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten oder optische Platten, Disketten; Vekaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Spiele-Software; Computersoftware (gespeicherte Programme), Spielapparate zur ausschließlichen Verwendung mit einem Fernsehapparat; Computerperipheriegeräte; elektrische Batterien; Detektoren; Elektrodrähte; elektrische Relais; Overalls, Anzüge, Handschuhe oder Tauchermasken; Bekleidungsstücke zum Schutz vor Unfällen, Strahlung und Feuer; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Brillen (Optik); Optikerwaren; Brillenetuis; Diagnoseapparate, ausgenommen für medizinische Zwecke; Speicher- oder Mikroprozessorkarten; Rettungsplanen; Thermometer, nicht für medizinische Zwecke (zum Baden), elektrische Überwachungsapparate, Steckdosenabdeckungen; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch, Unfallschutznetze, Warndreieck für Babys, Sonnenbrillen

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Krampfaderstrümpfe; Krankenunterlagen; Flaschen für Babynahrung; Flaschensauger; Sauger (Schnuller), Schnullerhaken, Saugflaschenverschlüsse, Löffel und Saugflaschen für Medikamente, Nasensauger, Nabelbinden, Ohrreinigungsgeräte, Thermometer für medizinische Zwecke, Beruhigungs- oder Zahnungsringe, Matratzen zum Windeln für medizinische Zwecke; Spezialbekleidung für Operationssäle; Massagegeräte; Massagegeräte für die Schönheitspflege; Prothesen; künstliche Implantate; Sessel für medizinische oder zahnärztliche Zwecke; chirurgische Abdecktücher; Hygienebecken oder Becken für medizinische Zwecke; Spezialmobiliar für medizinische Zwecke, Messerschmiedewaren für chirurgische Zwecke, orthopädische Schuhwaren

11 Beleuchtungs- (ausgenommen Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge), Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Klimageräte, Klimaanlagen (ausgenommen Klimaanlagen für Fahrzeuge); Gefrierschränke, -truhen; Taschenlampen; Kaffeemaschinen (elektrisch); Küchenherde; Luft- oder Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Sterilisierapparate; elektrische Schnellkochtöpfe, Badewannen, elektrische Babyflaschenwärmer, elektrische Wasserkessel, Tellerwärmer, Brennöfen, Diffusoren (Leuchten), elektrische Lampen, Lampen, Nachtlichter für Kinder (Lampen); Lampenkugeln, Lampions, Befeuchter, elektrische Joghurtmaschinen; Toilettensitze (WC)

12 Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Fahrräder; Rahmen, Ständer, Bremsen, Fahrradlenker, Felgen, Pedale, Luftreifen; Fahrradräder oder -sättel; Babywagen; Transportkarren; Kinderwagen, Babytragen, Sicherheitssitze für Kinder (für Fahrzeuge), Sportwagen, Planen für Kinderwagen, Kinderwagenverdecke, Kindersportwagen, Kinderwagenverdecke, Abdeckhauben für Fahrzeuge, Schonbezüge für Fahrzeugsitze, Bezüge für Fahrradsättel oder Motorradsättel; Sicherheitskinderbetten (für Fahrzeuge), Gurte und Sicherheitsgurte für Sicherheitskindersitze und -betten (für Fahrzeuge); Kindertragen für Fahrräder; Fahrräder und Fahrradzubehör, nämlich Fahrradreifen, Fahrradstützen, Fahrradrahmen, Fahrradschläuche, Fahrradnetze, Fahrradbremsen, Fahrradlenkstangen, Richtungsanzeiger für Fahrräder, Fahrradfelgen, Fahrradpumpen, Fahrradspeichen, Fahrradsättel, Fahrradklingeln, Kotflügel, Schutzbleche, Gummiklebeflecke für die Reparatur von Schläuchen, Taschen für die Reparatur von Schläuchen; Fahrradketten, Fahrradzubehör, nämlich Fahrradklingeln, Fahrradreifen, Zweiradständer (Stützen), schlauchlose Reifen für Fahrräder, Fahrradrahmen, Fahrradschläuche, Zahnradübersetzungen für Fahrräder, Fahrradbremsen, Schutzbleche für Fahrräder, Fahrradlenkstangen, Fahrradfelgen, Kurbeln für Fahrräder, Zweiradmotoren, Fahrradnaben, Fahrradpedale, Fahrradreifen, Fahrradpumpen, Fahrradspeichen, Fahrradsättel, Fahrradklingeln; Spezialkörbe für Fahrräder, Speichenspanner; Luftpumpen (Fahrzeugzubehör)

14 Schmuck und Juwelierwaren; Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Edelmetalle und ihre Legierungen; Münzen; Kunstgegenstände aus Edelmetall; Schmuckkästen; Kästen aus Edelmetall; Kästen, Armbänder, Ketten, Uhrtriebfedern oder -gläser; Phantasie-Schlüsselanhänger; Statuen oder Figurinen (Statuetten) aus Edelmetall; Uhrenetuis; Medaillen

16 Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreib- und Papierwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Drucklettern; Druckstöcke; Papier, Pappe (Karton), im Rohzustand oder als Halbfabrikat für Papier- und Schreibwaren oder Druckarbeiten; Schachteln aus Pappe oder aus Papier; Poster und Plakate; Alben; Karten; Bücher; Zeitungen; Prospekte; Broschüren; Kalender; Schreibgeräte; Kunstgegenstände (Gravierungen oder Lithographien); Gemälde (Bilder), gerahmt oder ungerahmt; Aquarelle; Schnittmuster für die Schneiderei; Zeichnungen; Zeicheninstrumente; Papiertaschentücher; Papiergesichtstücher; Tischwäsche aus Papier; Toilettenpapier; Wegwerfwindeln für Babys aus Papier und Zellstoff; Verpackungstaschen und -beutel (-hüllen, -tüten) aus Papier oder aus Kunststoff; Abfallsäcke aus Papier oder Kunststoff; Luftkissenfolien aus Kunststoff für Einwickel- oder Verpackungszwecke; große und kleine Lätzchen aus Papier, Musikglückwunschkarten, Anzeigekarten (Schreibwaren), Tischwäsche (aus Papier), Taschentücher (aus Papier)

18 Leder und Lederimitationen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Brieftaschen; Geldbörsen; Handtaschen, Rucksäcke, Taschen mit Rollen; Bergsteigertaschen, Campingtaschen, Reisetaschen, Strandtaschen, Schultaschen; Kosmetikkoffer; Halsbänder oder Bekleidungsstücke für Tiere; Einkaufsnetze oder Einkaufstaschen; Taschen oder Beutel (Hüllen, Tüten) aus Leder, zu Verpackungszwecken; Kleinkindtragen (mit Rollen) zum Tragen auf dem Rücken oder vor dem Bauch, Babytragen aus textilem Material; Sonnenschirme, Reisenecessaires (Lederwaren), Reisetaschen, Koffer, Kindertragetaschen, Babytragen; Geschirr für Kinder, Einkaufswagen, Toilettenecessaires

20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum, deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Kleiderbügel; Kommoden, Kissen, Regale; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Armsessel; Sitze; Bettzeug, ausgenommen Bettwäsche; Matratzen; Urnen zur Beisetzung; Geschirrschränke; Korbwaren; Schachteln aus Kunststoff oder Holz; Wiegen, Hochstühle, Kinderbetten, Bettumrandungen, Babytragekörbe, Wickeltische und Wickelkommoden, Tische, Schränke, Kisten (nicht aus Metall), Kästen (Möbel), Kopfkissen, Wiegen, Sitze, Klappsitze, Kippsitze, Sitze auf Rollen, Kleiderständer (Möbel), Garderobenständer (Möbel), Behälter für Saugflaschen, Laufhilfen für Kinder, Spielzeugkisten; Klappbetten, transportable Betten, transportable Kinderbetten aus textilem Material in Form von Taschen, Körbe, nicht aus Metall, Toilettentische, Arbeitsplatten (Möbel), Weidenkörbe, Kinderliegestühle; Türstopper, nicht aus Metall, Wandschränke und Schubladen; in einer Türöffnung oder am Ende einer Treppe anzubringende Gitter, mit denen der Zugang beschränkt und/oder ein Raum gesichert werden kann; Laufställe; Tischkantenschutz, nicht aus Metall, Bücherregale, Bettgestelle, Bücherregale, Bettbeschläge, nicht aus Metall, Mobiles (Dekorationsgegenstände), dekorative klangerzeugende Mobiles; Kleiderhaken, nicht aus Metall; Sprungfedermatratzen, Innenlamellenstores, Innenrollos für Fenster (Einrichtungen), Holzrollläden (Mobiliar); Gardinenhaken und Vorhangringe, Vorhangschienen, Vorhangstangen

21 Geräte und Behälter (nicht elektrisch) für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; handbetätigte Reinigungsgeräte; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Porzellan; Töpferware; Flaschen; Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas; Statuen oder Figurinen (Statuetten) aus Porzellan, Ton oder Glas; Toilettenutensilien oder -necessaires; Abfalleimer; Gläser (Gefäße); Tafelgeschirr, nicht aus Edelmetall; Zimmeraquarien; Bürsten zur Reinigung von Babyflaschen (Flaschenbürsten), Reinigungsbürsten für Babyflaschen, Toilettenschwämme, Isoliertaschen (zum Warmhalten von Babyflaschen), Isoliergefäße für Nahrungsmittel, Babybadewannen (tragbare), nicht elektrische Babyflaschenwärmer, Isolierflaschen, nicht elektrische Mixer, Nachttöpfe, Zahnbürsten, elektrische Zahnbürsten, Becher, nicht aus Edelmetall, Platten gegen das Überkochen von Milch; Fruchtpressen, nicht elektrische, für Haushaltszwecke

24 Gewebe; Bett- und Tischdecken; Gewebe für textile Zwecke; elastische Webstoffe; Samt; Bettwäsche; Haushaltswäsche; Tischwäsche, nicht aus Papier; Badewäsche, ausgenommen Bekleidungsstücke

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Hemden; Bekleidungsstücke aus Leder oder Lederimitationen; Gürtel (Bekleidung); Pelze (Bekleidung); Handschuhe (Bekleidung); Hals-, Kopf-, Schultertücher; Krawatten; Strumpfwaren und gewirkte und gewebte Unterwäsche; Socken; Slipper; Strandschuhe, Skischuhe oder Sportschuhe; Windeln aus textilem Material; Unterwäsche; Große und kleine Lätzchen, nicht aus Papier, Kunststofflätzchen; Babywindelhosen, Babywindeln aus textilem Material

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Kurzwaren (ausgenommen Garne); falsche Bärte, Perücken oder falsche Schnurrbärte; Posamenten; Perücken; Befestigungen und Verschlüsse für Bekleidungsstücke; Haarschmuck

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, ausgenommen Plattenbeläge und Anstriche; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Fußmatten; Tapeten; Turnmatten; Automatten; Kunstrasen

28 Spiele, Spielzeug; Christbaumschmuck, ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Süßwaren; Weihnachtsbäume aus synthetischem Material; Gymnastik- oder Turngeräte; Angelgeräte; kleine oder große Spielbälle; Billardtische, - stöcke und -kugeln; Kartenspiele oder Tischspiele; Schlittschuhe oder Rollschuhe; Roller (Kinderfahrzeug); Segel- oder Surfbretter; Sportschläger; Schneeschuhe; Skier; Schutzpolster (Sportausrüstungen); Kinderlernspiele, Musikmobiles (Spielzeug); Musikteppiche (Spielzeug), Rasseln, aufblasbare Schwimmbecken (Spielwaren), Stoffpuppen (Spielzeug); automatische Spiele, ausgenommen solche zur ausschließlichen Verwendung mit Fernsehgeräten, Puzzles; Puppen, Puppenzubehör und Puppenkleider; Fahrzeuge (Spielzeug), ferngesteuerte Fahrzeuge (Spielzeug)

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	005897293

Anmeldedatum	27. April 2007
Veröffentlichungsdatum	04. Februar 2008
Eintragungsdatum	14. August 2008
Ablaufdatum	27. April 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
02. Mai 2017			Verlängerung, Trade mark renewed
17. Dezember 2014			Änderung Vertreter, Published
10. Februar 2011			Übertragung / Adressänderung, Published
02. November 2009			RAW: Licences - Licences granted, Published
02. November 2009			RAW: Licences - Licences granted, Published

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Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

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