ARM & HAMMER Logo (EUIPO, 08.05.2007)
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Die Unionsmarke ARM & HAMMER wurde als Bildmarke am 08.05.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.04.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Fäuste #Hämmer, Vorschlaghammer, Schlegel, Krocketschlägel #Siegel oder Stempel, kreisförmig
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005880679 |
| Anmeldedatum | 08. Mai 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. Oktober 2007 |
| Eintragungsdatum | 10. April 2008 |
| Ablaufdatum | 08. Mai 2027 |
Markeninhaber
500 Charles Ewing Boulevard
08628 Ewing,
US
08628 Ewing,
US
Markenvertreter
Leeuwenveldseweg 12
1382 LX Weesp
NL
Waren und Dienstleistungen
1
Feuerlösch- und Feuerschutzmittel; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Natrium, Natriumbikarbonat, Ammoniumhydrogenkarbonat, Kaliumhydrogenkarbonat; Natrium, Natriumhydrogenkarbonat, Ammoniumhydrogenkarbonat oder Kaliumhydrogenkarbonat enthaltende chemische Erzeugnisse zur Verwendung in einer Vielzahl von Branchen, einschließlich aber nicht begrenzt auf die Elektronik-, Lebensmittel- und Getränke-, Landwirtschafts-, Chemie-, Arzneimittel-, Kosmetik-, Gummi-, Kunststoff-, Gartenbau-, Düngemittel-, Wasserenthärtungs- und Futtermittelindustrie; Wirkstoffe zur Förderung des Pflanzenwachstums; nichtmetallische Mineralien; Pulpen; chemische Zusatzmittel für Fungizide
3
Natriumkarbonat und Natriumhydrogenkarbonat für Reinigungszwecke; vollständiges Sortiment von Wasch- und Reinigungsmitteln für Haushalt, Gewerbe und Institutionen, einschließlich aber begrenzt auf Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Entfettungspräparate; Seifen, Wasch- und Bleichmittel, Geschirrspülmittel und Mittel für allgemeine Reinigungs- und Waschzwecke; Mittel zur Wasserenthärtung, Weichspüler und Antistatikspülmittel für die Wäsche; Reinigungs- und Desodorierungsmittel für Teppiche, Räume und allgemeine Zwecke; Mittel zur Erleichterung des Entfernens von Haustierhaaren von Teppichen und Polsterflächen; Reinigungs-, Desodorierungs- und Fleckentfernungsmittel für harte Oberflächen, Teppiche, Polsterwaren, Gewebe, Bekleidungsstücke, Haushalts- oder gewerbliche Geräte, Katzenstreukästen, Müll- und Windeleimer, Abflüsse, Badezimmerfliesen und Badezimmereinrichtungen, Kraftfahrzeuge und Boote; Metallputz- und -poliermittel und -erzeugnisse; Mittel zum Reinigen, Polieren und Aufarbeiten von Holz- und anderen harten Oberflächen; Fußbodenreiniger und Fußbodenwachse; Glasputz- und -poliermittel; Wegwerftücher, nicht mit chemischen Erzeugnissen oder Verbindungen getränkt, zur Verwendung im Haushalt; Strahlmedien, nämlich Ablösepräparate zum Reinigen und Entfernen von Farbe, Schmutz und anderen Beschichtungen; Rostbeseitigungsmittel; Mundpflege- und Mundhygienepräparate, einschließlich aber nicht begrenzt auf Zahnputzmittel, Zahnpolitur und Zahnbleichmittel, nicht medizinische Mundwässer und Mundspülungen und Atemauffrischer; Deodorants für den persönlichen Gebrauch und Antitranspiranzien; Handseifen
5
Desodorierungsmittel (nicht für den persönlichen Gebrauch) und Luftauffrischungsmittel für Wohnräume, Teppiche, Polsterwaren, Gewebe, Bekleidungsstücke, Haushalts- oder gewerbliche Geräte, Abflüsse, Müll- und Abfalleimer, Toilettenbecken, Windeleimer, Katzenstreu, Kraftfahrzeuge und Boote; geruchsneutralisierende Mittel zur Verwendung für Teppiche und andere Textilien; Natriumhydrogenkarbonat (Backnatron) zur Verwendung als neutralisierendes und verdauungsförderndes Mittel; medizinische Mundwässer; Natriumhydrogenkarbonat, Ammoniumhydrogenkarbonat oder Kaliumhydrogenkarbonat enthaltende chemische Erzeugnisse zur Verwendung für Dialyse, Dermatologie und andere medizinische Verfahren; Einbruchstraining-Pads für Haustiere; medizinische Hautpflegemittel, Nahrungsmittelpräparate für medizinische Zwecke; Fungizide, Herbizide und Insektizide; Desinfektionsmittel
21
Zahnbürsten; elektrische Zahnbürsten; Zahnseide; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Eimer für Reinigungszwecke; Sprühflaschenspender ohne Inhalt für Reinigungszwecke; Waschmittelspender; Schwämme; Mops; Moppkissen; Besen; Bürsten für Reinigungszwecke (ausgenommen für Malzwecke); Kratzer für Reinigungszwecke; Mehrzweckhaushaltsreinigungsgeräte; Stahlspäne; Stahlwollekissen, mit Seife getränkte Stahlwollekissen; abtragende und abriebfeste Pads und Tücher für Reinigungs-, Entstaubungs-, Wisch-, Scheuer-, Fettentfernungs- und Polierzwecke
30
Backnatron (Natriumhydrogenkarbonat) zur Verwendung als Zutat bei der Speisenzubereitung; Kaugummi; Pfefferminzbonbons, nicht medizinische Pastillen; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Gewürze
31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Futtermittel, Malz; Futtermittel und nicht medizinische Futtermittelzusatzstoffe; Streu für Tiere; Futtermittelzusatzstoffe und Ergänzungsstoffe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Juni 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 03. April 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. Februar 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005880679