EUIPO EUIPO 2007 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 17.04.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.09.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Daumen hoch oder Daumen runter #Ein Kreis #Quadrate #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 005871926
Anmeldedatum 17. April 2007
Veröffentlichungsdatum 13. August 2007
Eintragungsdatum 25. September 2012
Ablaufdatum 17. April 2027

Markeninhaber

Dingolfinger Str.1-15
81673 München
DE

Markenvertreter

Maximiliansplatz 22 80333 München DE

Widerspruch / Beschwerde

18.03.2008: Likelihood of confusion
Antragsteller
ELO

Waren und Dienstleistungen

9 Computer-Hardware; elektrische, elektronische, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- oder Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Ton- und Bildträger; Kabelkanal (Elektrizität); Apparate zum Empfang, zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; maschinenlesbare Datenaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; optoelektronische Verzeichnisse, nämlich Informationsverzeichnisse auf CD-ROM; Computersoftware, insbesondere für die Suche, Abfrage und Vergleich von Informationen und Materialien
16 Druckereierzeugnisse, insbesondere gedruckte Informationsverzeichnisse, bedruckte und/oder geprägte Karten aus Karton oder Plastik (uncodiert), gedruckte Veröffentlichungen; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Bücher und Magazine; Papier und Schreibwaren; Verpackungspapier; Postkarten und Grußkarten, Adressbücher und persönliche Terminkalender; Merktafeln (soweit in Klasse 16 enthalten) und -blöcke; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Schreibinstrumente, Schreibstifte und Bleistifte; Radiergummis, Schreibtischorganisationshilfen (soweit in Klasse 16 enthalten), Schreibtischunterlagen, Schreibtischständer und Stifthalter (Büroartikel); Schreibtischkörbe für Schreibtischzubehör; Schreibtischablagen; Schreibtischsets bestehend aus Karton oder Papier; Poster und Plakate; Autoaufkleber; Kalender und dekorative Aufkleber und Abziehbilder
28 Elektronische und automatische Spiele und Spielsachen (Soweit in Klasse 28 enthalten), insbesondere auch interaktive Spielsysteme und Spielzeugroboter; Spielkarten
35 Unternehmensverwaltung, insbesondere für die Verarbeitung von im Internet getätigten Verkäufen; Geschäftsführung; Marktforschung; Informationen in Geschäftsangelegenheiten und Unternehmensverwaltung; Zusammenstellung von Verzeichnissen zur Veröffentlichung im Internet; Bereitstellung von Informationen über ein globales Computernetz über die vorstehend genannten Leistungen; Werbung, insbesondere in bzw für elektronische und gedruckte Informationsverzeichnisse; Online-, Rundfunk- und Fernsehwerbung; Zusammenstellen, Systematisieren und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Marketing-und Verkaufsförderung für Dritte; Online-Vermittlung von Handelsgeschäften und Verträgen für Dritte; Dienstleistungen über den Vergleich von Preisen und Eigenschaften von Waren und Dienstleistungen über das Internet; Einzelhandelsdienstleistungen, insbesondere das Zusammenstellen verschiedener Waren für Dritte (um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern) auch übers Internet mit folgenden Waren: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Düngemittel, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, Gerbmittel, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Färbemittel, Beizen, Naturharze im Rohzustand, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, Technische Öle und Fette, Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel, Brennstoffe und Leuchtstoffe, Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Hygienepräparate für medizinische Zwecke, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide, Unedle Metalle und deren Legierungen, Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall, Schienenbaumaterial aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall, Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Metallrohre, Geldschränke, Erze, Maschinen und Werkzeugmaschinen, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Brutapparate für Eier, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichwaffen, Rasierapparate, Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöschgeräte, Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne, orthopädische Artikel, chirurgisches Nahtmaterial, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Schusswaffen, Munition und Geschosse, Sprengstoffe, Feuerwerkskörper, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Musikinstrumente, Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel, Lehr- und Unterrichtsmittel, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Drucklettern, Druckstöcke, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer, Waren aus Kunststoffen, Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Schläuche, Leder und Lederimitationen, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Baumaterialien, Rohr, Asphalt, Pech und Bitumen, transportable Bauten, Denkmäler, Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kämme und Schwämme, Bürsten und Pinsel, Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Stahlwolle, Glas, Glaswaren, Porzellan und Steingut, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, Polsterfüllstoffe, rohe Gespinstfasern, Garne und Fäden für textile Zwecke, Webstoffe und Textilwaren, Bett- und Tischdecken, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln, künstliche Blumen, Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Tapeten, Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, Christbaumschmuck, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -fette, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, lebende Tiere, frisches Obst und Gemüse, Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Futtermittel, Malz, Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, Alkoholische Getränke, Tabak, Raucherartikel, Streichhölzer; Zusammenstellen von Waren und Dienstleistungsangeboten für Dritte zu Werbezwecken; Durchführung von Recherche in Datenbanken für Dritte; Zusammenstellen von Daten in Datenbanken
36 Finanzwesen; elektronischer Kapitaltransfer; Finanz- und Geldgeschäfte; Bereitstellung von Informationen über das Internet in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen
38 Telekommunikationsdienstleistungen (soweit in Klasse 38 enthalten), insbesondere Sammeln und Übertragung von Nachrichten über verschiedene Netze und Medien; Leitungs- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken, Informationen und Telekommunikationsverzeichnisse; interaktive Videotextdienste; Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere für Funk und Fernsehen; Ausstrahlung von Fernseh- und Hörfunksendungen; Kommunikation durch faseroptische Netzwerke; Netzkopplungsdienste für Telekommunikation; Personenrufdienst; E-Mail-, Teletext-, Mobiltelefon- und Telegrammdienste; Auskünfte über Telekommunikation; Information über Telekommunikationstechnik; Dienstleistung einer Datenbank, nämlich Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken, insbesondere auch im Internet; Dienstleistungen eines Internetproviders, nämlich Bereitstellung eines Zugriffs auf digitale Netze; Bereitstellen des Zugriffs auf Datenbanken, auch im Internet; Bereitstellen eines Zugriffs auf Informationen und Vergleiche derselben im Internet oder über mobile Telefondienste in Bezug auf den Verkauf und Weiterverkauf von Artikeln über das Internet \
41 Veröffentlichung und Herausgabe von elektronischen und gedruckten Informationsverzeichnissen; Zusammenstellen und Produktion von Fernseh- und Rundfunkprogrammen; Bereitstellen von Fernseh- und Rundfunkunterhaltungsinformationen insbesondere im Internet
42 Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Datenverarbeitungseinrichtungen und Computern; technische Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Erstellen, Pflege und Wartung von elektronischen Datenbanken (Software) und von Software; Vermietung und Wartung von Speicherplatz im Internet; Design und Pflege von Internet-Homepages; wissenschaftliche Forschung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. März 2020 Änderung Vertreter, Published
18. März 2020 Änderung Vertreter, Published
13. April 2017 Verlängerung, Trade mark renewed
24. Januar 2014 Änderung Vertreter, Published
17. Januar 2014 Änderung Vertreter, Published
14. April 2009 Übertragung / Adressänderung, Published
11. März 2009 Änderung Vertreter, Published
20. Februar 2009 Änderung Vertreter, Published

ID: 11005871926