CASH BACK Logo (EUIPO, 24.04.2007)
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Die Unionsmarke CASH BACK wurde als Bildmarke am 24.04.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.06.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Pfeil #Pfeile kombiniert mit jeder anderen Inschrift (außer A 24.15.17) #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Rechtecke #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005852661 |
| Anmeldedatum | 24. April 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. September 2007 |
| Eintragungsdatum | 17. Juni 2010 |
| Ablaufdatum | 24. April 2027 |
Markeninhaber
900 Metro Center Boulevard
94404 Foster City,
US
94404 Foster City,
US
Markenvertreter
Avda. de Europa, 26
Edif. ÁTICA 5, Planta 2
28224 Pozuelo de Alarcón (MADRID)
ES
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Computerhardware, Computersoftware, Computerperipheriegeräte; Speicherchips und Bankkartenspeicher; intelligente Chipkarten (Smartcards), magnetisch kodierte Karten, elektronische Datenträger in Form von Karten, Abbuchungskarten, Bankkarten, Kreditkarten, Debitkarten, Guthabenkarten, Zahlkarten; unbeschriebene Chipkarten; kodierte Chipkarten, die programmiert sind für Finanzanwendungen, Treueprogramme, Prämienprogramme und Vorzugsbehandlungen von Karteninhabern; elektronische Apparate und Instrumente, Computerterminals und Computersoftware zur Verwendung in der Finanzdienstleistungsbranche, im Bankwesen und in der Telekommunikationsbranche zur Authentifizierung, Autorisierung, Verrechnung und Abwicklung von Finanztransaktionen; elektrische Geräte und Instrumente, einschließlich Kartenleser für magnetisch kodierte und elektronische Datenträger, Smartcard-Leser, elektronische Verschlüsselungsgeräte, alle zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten; Systeme zum Lesen von Speicherkarten und Systeme zum Lesen von Daten mit integrierten Speicherchips und Bankkartenspeichern; kodierte Karten, einschließlich Magnetkarten, Chipkarten, Smartcards, Abbuchungskarten, Bankkarten, Kreditkarten, Debitkarten, Guthabenkarten und Zahlkarten, alle für Finanzanwendungen; Apparate zum Lesen von Karten, einschließlich Computerterminals mit Wähler; Kodierer und Dekodierer, einschließlich Lesegeräte für magnetisch kodierte Karten, Kartenleser für elektronische Datenträger und elektronische Verschlüsselungsgeräte; Teile und Ersatzteile für alle diese Geräte
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse und gedruckte Veröffentlichungen; Bücher; Magazine; Journale; Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien; Fotografien, Schreibwaren, Poster und Plakate; Drucke; Druckereierzeugnisse für kommerzielle Zwecke; gedruckte Geschäftsvordrucke; Drucketiketten; bedruckte Bankkarten; bedruckte Reiseschecks; bedruckte Flussdiagramme; gedruckte Veröffentlichungen, Zeitungen und periodisch erscheinende Magazine; gedruckte Anleitungen; bedruckte Ausstellungsartikel; nicht kodierte Magnetkarten, Bankkarten, Kreditkarten, Debitkarten und Zahlkarten; Zahlungsgutscheine, Reiseschecks, Schecks, Zahlungsanweisungen, Gutschriften
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Bankdienstleistungen; Rechnungszahlungen; Kreditkartenservice; Ausgabe von Debitkarten; Ausgabe von Abbuchungskarten; Vorauszahlungskartendienste; elektronische Kredit- und Debitkartentransaktionen; Kapitaltransfer [elektronisch]; Smartcarddienste und Dienste in Bezug auf elektronischen Zahlungsverkehr; Barauszahlungen; Bargeldersatz mit Hilfe von Kredit- und Debitkarten; elektronischer Kapitaltransfer; Scheckprüfung; Einlösen von Schecks; Dienste im Bereich Bankautomaten und Zugang zu Geldeinlagen; Zahlungsbearbeitung; Authentifizierung und Überprüfung von Transaktionen; Verbreitung von Zahlkarten- und Kartenkonteninformation über ein weltweites Computernetz
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Oktober 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Oktober 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Mai 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11005852661