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Die Unionsmarke Siemens VAI wurde als Wortmarke am 13.04.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.05.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005830153 |
| Anmeldedatum | 13. April 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. November 2007 |
| Eintragungsdatum | 15. Mai 2008 |
| Ablaufdatum | 13. April 2017 |
Markeninhaber
Werner-von-Siemens-Str. 1
80333 München
DE
80333 München
DE
Markenvertreter
Hertha-Sponer-Weg 3
91058 Erlangen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Feinerzaufbereitungseinrichtungen, Direktreduktions-Roheisenerzeugungseinrichtungen, Stahlerzeugungseinrichtungen, Stranggießanlagen, Aufbereitungs- und Aglomerieranlagen für Eisenerze und Nichteisenerze, Kohle, Kalk, Dolomit, Magnesit und Kryolith, Fließbette, Einrichtungen zum Brennen von Mineralien, Sinteranlagen, Wasch- und Trockenanlagen für Hüttenwerke, thermische Kraftwerke und umwelttechnische Anlagen, Maschinen und Anlagen zur Herstellung von feuerfesten Formkörpern, zum Brikettieren, Pelletieren und Granulieren, Mischer für Roheisen, Stahl, Legierungen und Schlacke, Konverter für die Erzeugung von Stahl- und Eisenlegierungen, Beschickungseinrichtungen für Hüttenwerke, Blas- und Heizlanzen für Hüttenwerke, Abgassammel- und -absaugeinrichtungen für Hüttenwerke, Gießpfannen, Zwischengefäße und Verteiler für Roheisen und Stahl, Stranggießmaschinen, Kokillen, Verstell- und Oszilliereinrichtungen für Kokillen, Anfahrstränge, Maschinen zum Walzen von Stahl, Eisenlegierungen und Nichteisenmetallen, Warm- und Kaltwalzwerksanlagen für Bleche, Bänder, Profile, Träger, Schienen, Rohre und Draht, Rollen und Walzen aus Stahl, Kupfer oder anderen metallischen bzw keramischen Materialien, Walzenständer, Walzgerüste, Schweißmaschinen, Schleifmaschinen, Maschinen und Anlagen zur Oberflächenveredelung von Metallen, Verzinkungs- und Beschichtungsanlagen, Fläm- und Härtemaschinen, Scheren und Sägen, insbesondere zum Teilen von Strängen, Blechen, Bändern, Profilen, Trägern, Schienen, Rohren und Draht, Metallbandwickelmaschinen, Werkzeugmaschinen, Werkzeugbearbeitungsmaschinen, Drehbänke, Drehmaschinen, Bohrmaschinen, hydraulische Wasserkraftmaschinen, Turbinen, nämlich Wasser-, Gas- und Dampfturbinen, und Turbinenteile, Absperrorgane und Drehzahlregler für Turbinen, Turbinenlaufräder und -leitschaufeln, Schleusen, Gleich- und Gegenstromrechen, Rechenreinigungsmaschinen, heb- und senkbare Arbeitsbühnen, Kräne, Transport- und Fördermaschinen, Förderbänder, Becherwerk-Förderer, Transportschnecken, Laufkatzen, Winden, Haspeln, Spille und Seilrollen für Maschinen, Apparate und Maschinen zur Herstellung von Schotter, Granulat, Ziegeln, Platten und Formkörpen aus Hüttenschlacken, Maschinen und Einrichtungen zur Aufbereitung und Rückgewinnung von Abfallstoffen, Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke, Kompostieranlagen, Zyklone, Eindick- und Eindampfanlagen, elektrische Maschinen und Geräte, Generatoren, insbesondere Rohrturbinen- und Wasserkraft-, Motor- und Turbogeneratoren, Drehstrom- Wechselstrom- und Gleichstrommotoren, Gleichrichter, Umrichter, Wechselrichter, hydraulische Kraftwerke, Gas- und Dampfkraftwerke, Kombikraftwerke und Cogeneration-Energieerzeugungsanlagen, elektrische Antriebe, Strom-, Spannungszwischenkreis- und Frequenzumrichter, alle vorgenannten Waren als Maschinen oder Maschinenteile
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Elektrische Meß-, Regel-, Steuerungs- und Überwachungseinrichtungen (soweit nicht in anderen Klassen enthalten); leittechnische Einrichtungen und Apparate für industrielle Anlagen, Kraftwerke, umwelttechnische Anlagen, Transport- und Fördereinrichtungen, elektrische Fahrzeuge, elektrisch betriebene Schienenfahrzeuge und Seilbahnen (soweit nicht in anderen Klassen enthalten); elektrische Transformatoren und Spulen, elektrische Akkumulatoren, Batterien, gasislolierte elektrische Schalter, elektrische Schutz- und Erregungseinrichtungen (soweit nicht in anderen Klassen enthalten), elektrische Stromversorgungs-Netzwerke und Anlagen (soweit nicht in anderen Klassen enthalten), elektrische Nieder-, Mittel- und Hochspannungsanlagen und -schaltgeräte, elektrische Freileitungen, Fahrleitungen für Schienenfahrzeuge; elektrische Leiter, insbesondere umflochtener oder umwickelter Draht, Roebelstäbe, Drilleiter, isolierte elektrische Kabel; Installationsmaterial für elektrische Anlagen (soweit nicht in anderen Klassen enthalten); Meßapparate und -instrumente für physikalische Parameter, insbesondere für Temperatur, Druck und Feuchte, und für chemische Analysen (soweit nicht in anderen Klassen enthalten); Geräte und Apparate für die Datenverarbeitung zur Steuerung, Regelung, Simulation, Visualisierung und Überwachung von Parametern in industriellen Anlagen, umwelttechnischen Anlagen, Anlagen zur Energieerzeugung, -verteilung und - übertragung und Maschinen und deren Teile; Computerprogramme zur Prozeßsteuerung, -regelung, -visualisierung und Überwachung in industriellen Anlagen, umwelttechnischen Anlagen, Kraftwerken und Maschinen, sowie deren Teile; Computerprogramme zur Simulation und Visualisierung industrieller Anlagen, insbesondere metallurgische Anlagen, umwelttechnische Anlagen, von Kraftwerken, Maschinen und Geräten; Personal Computer, Minicomputer, Mikrocomputer, Computer-Bildschirm, Eingabe-Tastaturen und Mäuse für Computer, Drucker, Modem, flüchtige und nichtflüchtige Halbleiterspeicher, Speicherplatten, Diskettenlaufwerke, optische Fasern, programmierte und unprogrammierte Datenträger, Datenübertragungsanlagen (soweit nicht in anderen Klassen enthalten), alle vorgenannten Waren zur Steuerung, Regelung, Simulation, Visualisierung und Überwachung von Parametern in industriellen Anlagen, umwelttechnischen Anlagen, Anlagen zur Energieerzeugung, -verteilung und - übertragung und Maschinen und deren Teile; elektronische Bauteile, nämlich für integrierte Schaltungen und gedruckte Schaltungen zur Verwendung in industriellen Anlagen, umwelttechnischen Anlagen, Anlagen zur Energieerzeugung, -verteilung und - übertragung und Maschinen und deren Teile; Meßapparate und -instrumente für die Schadstoffbelastung von Wasser und Luft, Prüfapparate und -instrumente für Werkstoffe, Wägeeinrichtungen (soweit nicht in anderen Klassen enthalten)
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Öfen zur Erzeugung und zum Schmelzen von Roheisen, Stahl, Legierungen und Schlacke, Heizungen für Gefäße zum Mischen von Roheisen, Stahl, Legierungen und Schlacke, Öfen zum Aufwärmen, Warmhalten und Glühen von Gieß-, Walz- und Schmiederprodukten, Pellets, Kalkstein, Dolomit und Magnesit, Öfen zur direkten Reduktion von Eisenerzen und zur Herstellung von Eisenschwamm, Brennöfen, Sinteröfen, Elektrolichtbogenöfen, Wäscher und Trockner für industrielle Zwecke, Verbrennungsöfen für feste und flüssige Stoffe, Müllverbrennungsöfen, umwelttechnische Anlagen (soweit nicht in anderen Klassen enthalten), insbesondere Abgasreinigungs- und -verwertungsanlagen, Wasseraufbereitungsanlagen und -geräte, insbesondere Abwasserklär- und -reinigungsanlagen, sowie Biomasse-, Müllverbrennungs-, Kompostierungsanlagen, Belüftungseinrichtungen (soweit nicht in anderen Klassen enthalten), Wärmetauscher, Heizungs- Lüftungs-, Kühl-, Klima- und Sanitäranlagen und -apparate, Kraft/Wärme-Kopplungsanlagen, insbesondere mit Dampf- oder Gasturbinen, Dampferzeugungsanlagen, beheizbare Kessel, nämlich zur Erzeugung von Dampf, Wirbelschicht und Abhitze, Wirbelbettanlagen (soweit nicht in anderen Klassen enthalten), Entsalzungsanlagen für Meerwasser, Rauchgasreinigungsanlagen, insbesondere Rauchgasentschwefelungsanlagen und DeNOx-Anlagen
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Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen betreffend industrielle Anlagen, insbesondere metallurgische Anlagen, umwelttechnische Anlagen, Kraftwerke und Gebäude; betriebswirtschaftliche Beratung bei der Leitung und Überwachung des Betriebes von industriellen Anlagen, umwelttechnischen Anlagen, Kraftwerken und Gebäuden; Beratung in Personal- und Geschäftsangelegenheiten; automationsunterstütztes Erfassen, Sammeln, Aufbereiten, und Verarbeiten von Daten für industrielle Anlagen, metallurgische Übertragung von Energie und Maschinen; Vermittlung und Vermietung von Arbeitskräften
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Errichtung, Montage, Inbetriebnahme, Instandhaltung und Reparatur von industriellen Anlagen, umwelttechnischen Anlagen, Kraftwerken, Gebäuden, Wohnhäuser, Hochbauten, Wasserbauten, Brücken, elektrischen Anlagen, Klär-, Wasseraufbereitungs, Abwasser- und Abgasreinigungsanlagen, sowie Biomasse-, Müllverbrennungs- und Kompostierungsanlagen; Errichtung, Montage, Inbetriebnahme, Instandhaltung und Reparatur von Bergwerks- und Hüttenwerksanlagen, Maschinen, Brücken, Kränen und Rohrleitungen; Bauwesen, nämlich Stillegung und Rückbau von industriellen Anlagen, nuklearen Anlagen, Hüttenwerksanlagen und Umweltschutzanlagen; Reparaturwesen, nämlich Erneuern und Verbessern von rotierenden elektrischen Maschinen; Wartung, Instandhaltung und Reparatur von elektrischen und elektronischen Maschinen für industrielle Anlagen, metalurgische Anlagen, umwelttechnische Anlagen, Anlagen zur Erzeugung, Verteilung und Übertragung von Energie; Montage von Trag- und Förderseilen, Freileitungen und Fahrleitungen; Errichtung, Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Datenverarbeitungsanlagen und Computern (Hardware) für industrielle Anlagen, metalurgische Anlagen, umwelttechnische Anlagen, Anlagen zur Erzeugung, Verteilung und Übertragung von Energie und Maschinen; Bau- und Reparaturwesen, nämlich Wirkungsgradverbesserung und Leistungserhöhung von bestehenden Energieerzeugungseinrichtungen, Errichtung von Einbauten für Primär- und Sekundärmaßnahmen zur Emissionsverminderung, Erhöhung der Lebensdauer und des Automatisierungsgrades von industriellen und umwelttechnischen Anlagen und Kraftwerken; Vermietung von Werkzeugen und Baumaschinen
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Technische Beratung und Planung, Erstellen von Projekt- und Wirtschaftlichkeitssudien für industrielle Anlagen, Kraftwerke und umwelttechnische Anlagen; wissenschaftliche und industrielle Forschung und Entwicklung, technische Planung und Projektierung von Bergwerks- und Hüttenwerksanlagen, Maschinen, Brücken, Kränen und Rohrleitungen; Erstellung von technischen Prozeßmodellen für industrielle Anlagen, Kraftwerke und umwelttechnische Anlagen; technische Planung und Beratung auf dem Gebiet der Datenverarbeitung für industrielle Anlagen, metalurgische Anlagen, umwelttechnische Anlagen, Anlagen zur Erzeugung, Verteilung und Übertragung von Energie und Maschinen; Projektplanung von EDV-Systemlösungen für Finanz, Logistik, Engineering und Produktion; Erstellen von Programmen für Datenverarbeitungsanlagen zum Zweck der Steuerung, Reglung, Simulation, Visualisierung und Überwachung von Parametern in industriellen Anlage, umwelttechnischen Anlagen, Anlagen zur Energieerzeugung, -verteilung und - übertragung und Maschinen und deren Teile; Projektplanung von Daten-Netzwerken für industrielle Anlagen, metalurgische Anlagen, umwelttechnische Anlagen, Anlagen zur Erzeugung, Verteilung und Übertragung von Energie und Maschinen; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen und Computer-Software zur Steuerung, Reglung, Simulation, Visualisierung und Überwachung von Parametern in industriellen Anlagen, umwelttechnischen Anlagen, Anlagen zur Energieerzeugung, -verteilung und - übertragung und Maschinen und deren Teile; Installation und Wartung von Computer-Software für Steuerung, Reglung, Simulation, Visualisierung und Überwachung von Parametern in industriellen Anlagen, umwelttechnischen Anlagen, Anlagen zur Energieerzeugung, -verteilung und - übertragung und Maschinen und deren Teile; Erstellung von Internet- und Intranet www-Seiten auf dem Gebiet der industriellen Anlagen, umwelttechnischen Anlagen, Anlagen zue Energieerzeugung, -verteilung und -übertragung und Maschinen; technische Planung und Projektierung von elektrischen Anlagen; technische Beratung (ausgenommen Unternehmensberatung) für die Systemwahl und -auslegung von industriellen Anlagen, umwelttechnischen Anlagen, Kraftwerken, Wasseraufbereitungs- und -reinigunsanlagen, Dampferzeugern, Abgas- und Luftreinigungsanlagen; technische Planung von Einbauten für Primär- und Sekundärmaßnahmen zur Emissionsverminderung, Erhöhung der Lebensdauer und des Automatisierungsgrades von industriellen und umwelttechnischen Anlagen und Kraftwerken; Qualitätsüberprüfung von Produkten aus industriellen Anlagen, Durchführen von Analysen an Werkstoffen, Abwässer, Abgasen und Luft
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Februar 2018 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 03. August 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. Juli 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. Juli 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Dezember 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Januar 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Dezember 2007 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11005830153