EUIPO EUIPO 2007 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 22.03.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreisrunde Zifferblätter mit oder ohne Zeiger #Uhren #Vertretungen diverser Produkte

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 005805701
Anmeldedatum 22. März 2007

Markeninhaber

Wilopark 1
44263 Dortmund
DE

Markenvertreter

Gerard-Mortier-Platz 6 44793 Bochum DE

Waren und Dienstleistungen

7 Pumpen für Heizungsanlagen; Pumpen, insbesondere für Gebäudeinstallationen, Wasserver- und -entsorgung, Industrietechnik und Landwirtschaft, Reinigungsgeräte und -anlagen, Werkzeugmaschinen (ausgenommen Pumpen für medizinische Zwecke und Luftpumpen); Grundplattenpumpen; Trockenläuferpumpen; Nassläuferpumpen; mehrstufige Kreiselpumpen; Bohrlochpumpen; Schmutzwasserpumpen; Abwasserpumpen; Pumpstationen, soweit in Klasse 07 enthalten; Druckerhöhungspumpen; Mixer und Rührwerke in der Klärtechnik; Hebeanlagen; maschinelle Abwasser- und Fäkalienhebegeräte; Ersatzteile für Pumpen (soweit in Klasse 07 enthalten); Motoren, insbesondere Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Ersatzteile für Motoren (soweit in Klasse 07 enthalten); Maschinengehäuse und Motorgehäuse; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Armaturen für Maschinenkessel; Dichtungen [Motorenteile]; Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Drehzahlsteller für Maschinen und Motoren; Druckreduzierventile [Maschinenteile]; Druckregler [Maschinenteile]; Druckventile [Maschinenteile]; elektrische Bürsten [Maschinenteile]; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Hähne [Maschinen- oder Motorenteile]; Kupplungen [Verbindungen], ausgenommen für Landfahrzeuge; Maschinen für die chemische Industrie; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Pumpenmembrane; Regler [Maschinenteile]; Schieber [Maschinenteile]; Ventilatoren für Motoren; Ventile [Maschinenteile]
9 Regelungs- und Steuerungsgeräte (soweit in Klasse 09 enthalten); elektrotechnische Geräte (soweit in Klasse 09 enthalten), insbesondere Anker, Anzeigegeräte, elektrische Anlagen für die Fernsteuerung elektrischer Arbeitsvorgänge, Schaltgeräte, Kontrollapparate, Schaltpulte, Schalttafeln, Signalfernsteuergeräte, Spulen, Sensoren, Überwachungsapparate, elektrische Verbindungsteile; Anschlussdosen und Anschlusskästen für Elektrizität, Verteilerschränke; Kompressoren für Kühlanlagen; Sprinkler- und Löschwasseranlagen; labortechnische Geräte zur Messung und Beurteilung der Wasserqualität (soweit in Klasse 09 enthalten); Brennstoffzellen; elektronische Publikationen (herunterladbar); Bussysteme, bestehend aus Hardware und Software; Software; optische, magnetische und elektronische Datenträger; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke; Anker [Elektrizität]; Anschlussdosen, Anschlusskästen [Elektrizität]; Anschlussteile für elektrische Leitungen; Batterien [elektrisch]; belichtete Filme; Beobachtungsinstrumente; Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung; Codierer [Datenverarbeitung]; codierte Identifikationskarten; codierte Servicekarten; Compact-Disks für Ton und/oder Bild; Computer; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Computerperipheriegeräte; Computer-Programme [gespeichert]; Computerprogramme [herunterladbar]; Computer-Software [gespeichert]; Datenverarbeitungsgeräte; Dosiergeräte; Drähte aus Metalllegierungen für elektrische Sicherungen; Drehzahlmesser; Drosselspulen; Druckmessgeräte; Druckschreiber; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; elektrische Anschlussteile; elektrische Kupplungen; elektrische Transformatoren; Elektrodrähte; Elektrokabel; Elektrokondensatoren; Elektromagnetspulen; Entstörgeräte [Elektrizität]; Fernschalter; Fernsteuerungsgeräte; Geräte zur Fernbedienung von Apparaten und Geräten, auch bidirektional; Halbleiter; integrierte Schaltkreise; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Kabelkanal [elektrisch]; Kabelklemmen [Elektrizität]; Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; Kesselkontrollgeräte; Klemmen [Elektrizität]; Komparatoren; Kontakte [elektrisch]; Kontrollapparate [elektrisch]; Kupferdraht [isoliert]; Lehr- und Lernapparate; Leiter [elektrisch]; Leuchtschilder; Lichtleitfäden [optische Fasern]; Magnetbänder; Magnetkarten; Magnetventile [elektromagnetische Schalter]; Mengenmesser; Messgeräte; Messinstrumente; Mikroprozessoren; Modems; Monitore [Computerhardware]; Monitore [Computerprogramme]; physikalische Apparate und Instrumente; Regler, insbesondere Druckregler; RFID-Chips; RFID-Leser; Rostschutzvorrichtungen [kathodisch]; Schalter; Schaltgeräte [elektrisch]; Schaltpulte [Elektrizität]; Schalttafeln [Elektrizität]; Sensoren zur Erfassung physikalischer Größen, insbesondere Druckgeber, Differenzdruckgeber, Temperaturgeber, Durchflussgeber, Beschleunigungsgeber; Simulationsmodelle; Speicher für Datenverarbeitungsanlagen; Spulen [elektrisch]; Stecker; Steckdosen; Strichcodeleser; Stromleitungen; Stromstärkemesser; Stromunterbrecher; Stromwandler; Telemetrieapparate und -geräte; Temperaturregler und/oder Temperatureinsteller; Thermometer [nicht für medizinische Zwecke]; Thermostate; Tonträger; Überspannungsschutzgeräte; Überwachungsapparate [elektrisch]; Unterrichtsapparate; Verbindungsmuffen für Elektrokabel; Verbindungsteile [Elektrizität]; Verteilerschränke [Elektrizität]; Wärmekontrollgeräte; Wasserstandsanzeiger; Zeitschaltuhren, nicht für Uhrwerke; Zentraleinheiten [für die Datenverarbeitung]
11 Heizungsanlagen insbesondere Warmwasserheizungsanlagen; Heizkörper; elektrische Heizgeräte; Heizkessel; Wärmepumpen; Wärmespeicher; Wärmetauscher; Solarkollektoren für Heizungsanwendungen; Heißwassergeräte; Wasserleitungs- und -verteilungsanlagen; Druckwasserspeicher; Geräte zur Klimatisierung und Kühlung, insbesondere Klimaanlagen und Klimaapparate, Luftbefeuchter, Kühlanlagen und -maschinen, Wasserkühlanlagen, insbesondere offene oder geschlossene Kühltürme, Tiefkühlapparate und -anlagen; Wassersammel- und Wasseraufbereitungsanlagen; Wasserversorgungsanlagen; Springbrunnen; Geräte zur Wassergewinnung und -aufbereitung (soweit in Klasse 11 enthalten); Meerwasserentsalzungsanlagen; Trinkwasserfilter; Wasserfiltriergeräte; Geräte zur Regen- und Grundwassernutzung (soweit in Klasse 11 enthalten); Wasserenthärtungsapparate und -anlagen; Wasserreinigungsanlagen; Wassersterilisierapparate; Wasserdesinfektionsapparate; Geräte in Bezug zu Schwimmbadtechnik (soweit in Klasse 11 enthalten), insbesondere Chlorierungsgeräte für Schwimmbecken; Gegenstromanlagen für Schwimmbecken; Whirlpools; Abwasserkläranlagen; Abwasserbehandlungsanlagen, auch durch Wirkung von Membranen und Filtern; Ausgleichsbehälter für Zentralheizungen; automatische Einrichtungen zum Tränken; Chlorierungsgeräte für Schwimmbecken; Dämmungsschalen als Teile von Pumpen und Heizungs- und/oder Wasserleitungsanlagen; Dampferzeugungsanlagen; Feuerlöschgeräte; Fernwärmeanlagen und -geräte; Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Hähne, soweit in Klasse 11 enthalten; Kühlanlagen und -maschinen; Kühlapparate; Leitungen (soweit in Klasse 11 enthalten); Leitungsverbindungen (soweit in Klasse 11 enthalten); Luftkühlgeräte; Ölbrenner; Regelungszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; sanitäre Anlagen (soweit in Klasse 11 enthalten); Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Tiefkühlapparate und -anlagen; Ventile; Volumenausdehnungs- und Druckhalteautomaten; Warmwasserbereiter [Apparate]; Warmwassergeräte; Wasserenthärtungsapparate und -anlagen; Wasserführende Armaturen; Wasserleitungsanlagen; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Wasserverteilungsanlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Januar 2009 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11005805701