Logo (EUIPO, 23.03.2007)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 23.03.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.03.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Notizen allein
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005804919 |
| Anmeldedatum | 23. März 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. September 2007 |
| Eintragungsdatum | 26. März 2008 |
| Ablaufdatum | 23. März 2027 |
Markeninhaber
790 Eubanks Drive
95688 Vacaville,
US
95688 Vacaville,
US
Markenvertreter
Avenue des Arts 56
1000 Bruxelles
BE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Ausgabemaschinen und Teile, nämlich Maschinen für die Getränkeausgabe; Maschinen für die Ausgabe von Spirituosen und Würzmitteln; Mischmaschinen, nämlich Getränkemixer
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; umweltfreundliche Ausgabegeräte, nämlich Einheiten für die Ausgabe gekühlter Getränke, Einheiten für die Ausgabe gekühlter Spirituosen, Einheiten für die Ausgabe von Heißgetränken; und Einheiten für die Ausgabe heißer Würzmittel
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Aufbewahrungs- und Präsentationsausrüstung, nämlich Getränkeregale, Spirituosenregale, Getränkeschränke, Spirituosenschränke und Schränke für Würzmittel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Oktober 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Februar 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 24. November 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. April 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005804919