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Die Unionsmarke TIMEMIST wurde als Wortmarke am 30.03.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.03.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005802111 |
| Anmeldedatum | 30. März 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. September 2008 |
| Eintragungsdatum | 19. März 2009 |
| Ablaufdatum | 30. März 2027 |
Markeninhaber
990 Industrial Park Drive
30062 Marietta,
US
30062 Marietta,
US
Markenvertreter
Nordenskiöldsgatan 11A
211 19 Malmö
SE
Waren und Dienstleistungen
3
Hautpflegeprodukte; Seifen; Hautpflegeprodukte, nämlich Hautseifen und Handseifen einschließlich Flüssig-/Lotionshautseifen und Flüssig-/Lotionshandseifen; Antiseptische, antibakterielle und antimikrobielle Seifen; antiseptische, antibakteriellen und antimikrobielle Hautseifen und Handseifen einschließlich antiseptische, antibakteriellen und antimikrobielle Flüssig-/Lotionshautseifen und Flüssig-/Lotionshandseifen; Luft auffrischende Gele und Luft auffrischende Patronen, die vorstehend genannten Waren zur Verwendung in Nicht-Aerosolspendern und elektrischen oder batteriebetriebenen Spendegeräten einschließlich Ventilatorspender; Duftstoff- und Auffrischungsgele oder -patronen; Behälter und Nachfüllungen zur Verwendung in Spendern einschließlich Aerosol- und Nicht-Aerosolspendern
5
Desodorierende Gele und desodorierende Patronen, die vorstehend genannten Waren zur Verwendung in Nicht-Aerosolspendern und elektrischen oder batteriebetriebenen Spendegeräten einschließlich Ventilatorspender; Behälter und Ersatzfüllungen für Luftauffrischer, Duftstoffe, Desodorierungsmittel, Geruchsbekämpfungsmittel und Geruchsneutralisierer zur Verwendung in Spendern einschließlich Aerosol- und Nicht-Aerosolspender
11
Installationsmaterial; Spülventile; Hygieneverbesserungssysteme; Installationsmaterial, nämlich Spülventile und Hygieneverbesserungssysteme und Teile dafür, alle zur Verwendung in Verbindung mit der Desodorierung, Reinigung und Hygieneverbesserung von Toiletten und Urinalen; Installationskits, nämlich Spülventile und/oder Hygieneverbesserungssysteme und Teile dafür; hand- und sensorbetätigte Spülvorrichtungen für Urinale und Toiletten und Ersatzpatronen für die Hygieneverbesserung zur Verwendung in den vorstehend genannten Hygieneverbesserungssystemen; Zapfhähne; Ventilatorspender für die Abgabe von Luftauffrischern und Raumduftstoffen, zusammen verkauft mit oder ohne Raumduftstoffe und Luftauffrischungsgel oder -patronen; Raumduft- und Luftauffrischungssysteme, bestehend aus Ventilatorspendern, verkauft mit oder ohne Duftstoff- und Luftauffrischungsgel oder -patronen; Spender, nicht für medizinische Zwecke (bestehend aus Spendern mit und ohne dazugehörige Fernbedienung), nämlich Aerosolspender und Nicht-Aerosolspender für die Abgabe von Duftstoffen, Desodorierungsmitteln, Geruchsbekämpfungsmitteln, Geruchsneutralisierern und Luftauffrischern in die Luft
21
Spender für die Abgabe von Hautseifen und Handseifen einschließlich Flüssig-/Lotionshautseifen und Flüssig-/Lotionshandseifen; und Spender, nicht für medizinische Zwecke (darunter auch Spender mit und ohne dazugehörige Fernbedienungen), nämlich Aerosolspender und Nicht-Aerosolspender für die Abgabe von Duftstoffen, Desodorierungsmitteln, Geruchsbekämpfungsmitteln, Geruchsneutralisierern und Luftauffrischern in die Luft
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Juni 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. August 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Oktober 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. März 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 14. August 2012 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 13. Dezember 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. Dezember 2009 | Korrektur, Published |
ID: 11005802111