Logo (EUIPO, 07.03.2007)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 07.03.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.01.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rechtecke #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "F" #Buchstabe "S"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005770243 |
| Anmeldedatum | 07. März 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. August 2007 |
| Eintragungsdatum | 30. Januar 2008 |
| Ablaufdatum | 07. März 2017 |
Markeninhaber
Schillerstraße 76
64625 Bensheim
DE
64625 Bensheim
DE
Markenvertreter
Weinheimer Str. 102
69469 Weinheim
DE
Waren und Dienstleistungen
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Aerosolzerstäuber für medizinische Zwecke; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Behälter zur Lagerung und Verabreichung von Arzneimitteln; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Inhalationsapparate; Inhalatoren; Injektionsspritzen für medizinische Zwecke; medizinische Apparate und Instrumente; Medizinlöffel; Saugflaschenverschlüsse; Teile aus Kunststoff, nämlich medizinische Geräte und Behältnisse für den Diagnostikbereich; Medizintechnik und Klinikbedarf (soweit in Klasse 10 enthalten); Tropfenzähler für medizinische Zwecke; Tropfenzählfläschchen für medizinische Zwecke; Zerstäuber für medizinische Zwecke; Ausgießer für medizinische Zwecke
20
Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Behälterverchlüsse, nicht aus Metall, insbesondere solche mit Trockenmittel; Garantie- und Originalitätsverschlüsse für Behälter (nicht aus Metall); Kindersicherheits- und Spezialverschlüsse für Behälter (nicht aus Metall); Container (nicht aus Metall); Verschlusskappen (nicht aus Metall); Kästen, Kisten und Dosen aus Kunststoff; Ausgießer aus Kunststoff für flüssiges und rieselfinniges Füllgut aus Behältern; Kunststoffverschlüsse für Behälter
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermatetial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut soweit in Klasse 21 enthalten; Aerosolzerstäuber (nicht für medizinische Zwecke); Borsten; Bürsten; elektrische Bürsten (ausgenommen Maschinenteile); elektrische Zahnbürsten; Filter für den Haushalt; Interdentalbürsten; Parfümzerstäuber; Reinigungsgeräte (handbetätigt); Zahnbürsten; Seifenspender und Dosiergeräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Januar 2018 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 15. März 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. November 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. April 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 31. Januar 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. Oktober 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005770243